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„Whatever it takes“: Habeck sieht bei der Gasversorgung Mario-Draghi-Moment

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Von: Thomas Schmidtutz

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Robert Habeck: Der Wirtschaftsminister will die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen.
Robert Habeck: Der Wirtschaftsminister will die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen. © Imago/Frank Hoermann

In Deutschland wachsen die Sorgen vor einem Lieferstopp für russisches Gas. Wirtschaftsminister Robert Habeck will allen Mitteln dagegen halten.

Berlin - Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) will die Gasversorgung in Deutschland mit allen Mitteln sicherstellen. Das machte Habeck am Mittwochabend in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“ deutlich. Auf die Frage nach dem Risiko eines möglichen Zusammenbruchs des Marktes sagte Habeck in Anlehnung an den ehemaligen EZB-Chef, Mario Draghi: „Das ist jetzt dieser Moment von „Whatever it takes“, es wird nicht passieren.“ Draghi hatte mit der inzwischen legendären Aussage „Was auch immer notwendig ist“ einst die Rettung des Euro versprochen.

Mit Blick auf einen drohenden Totalausfall russischer Gaslieferungen und eine mögliche Gaskrise betonte Habeck: „Wir sind nicht nur passiv. Wir müssen nicht staunend danebenstehen, was da passiert.“ Es sei schließlich auch gelungen, trotz um 60 Prozent abgesenkter Gaslieferungen die Versorgungssicherheit in Deutschland aufrechtzuerhalten.

Gaskrise: Habeck warnt vor Nachzahlungen „im vierstelligen Bereich“

Zugleich warnte Habeck erneut vor massiven Belastungen der Haushalte im kommenden Winter. Die Preiserhöhungen im Herbst und Winter 2022/23 würden pro Haushalt „im vierstelligen Bereich liegen. Und das kann dann eben auch mal ein Monatseinkommen für eine Familie sein.“ Sparen bleibt nach Ansicht des Grünen-Politikers daher das Gebot der Stunde. Aus Angst vor einem Zusammenbruch des Gasmarktes und einer Pleitewelle bei Versorgern will die Bundesregierung das Energiesicherungsgesetz ändern. Außerdem soll es bei einer Notlage künftig auch möglich sein, die drastisch gestiegenen Beschaffungskosten auf alle Gaskunden umzulegen.

Um angesichts der Drosselung russischer Lieferungen Gas einzusparen, soll auch weniger Gas zur Stromproduktion genutzt werden. Stattdessen hat sich die Ampel auf längere Laufzeiten bei Kohlekraftwerken verständigt. Die entsprechende Gesetzesänderung soll am Donnerstagabend vom Bundestag verabschiedet werden.

Die russische Erdgaspipeline Nord Stream I wird ab dem 11. Juli gewartet. Daher muss die zuletzt ohnehin bereits gedrosselte Gasversorgung vollständig unterbrochen werden. Viele Beobachter bezweifeln, dass der Kreml nach dem geplanten Ende der zehntägigen Wartungsarbeiten die Gasversorgung wieder anlaufen lässt. (dpa/utz)

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