Angela Merkel mit besten Chancen

Nach der Bundestagswahl: Wer wird jetzt Kanzler?

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Angela Merkel bleibt nach der Bundestagswahl 2017 wohl Kanzlerin

Die Deutschen haben gewählt: Das Ergebnis der Bundestagswahl ist allerdings kein einfaches - die Koalitionsverhandlungen könnten schwierig werden. Wer wird nun Bundeskanzler?

Berlin - Die Bundestagswahl 2017 ist vorüber - und die Ergebnisse haben Deutschland ein Stück weit durchgeschüttelt. Deutliche Verluste für die CDU, CSU und die SPD, dafür massive Zugewinne für die zuletzt nicht im Parlament vertretenen AfD und FDP. Die Deutschen haben der Regierungspolitik der vergangenen vier Jahre offensichtlich eine Absage erteilt.

Bundestagswahl 2017: Vorläufiges amtliches Endergebnis (25.09.2017, 5.25 Uhr)

Partei

Ergebnis

Sitze

Gewinne/Verluste

CDU/CSU

33,0 Prozent

246

minus 8,5 Prozent

SPD

20,5 Prozent

153

minus 5,2 Prozent

AfD

12,6 Prozent

94

plus 7,9 Prozent

Grüne

8,9 Prozent

67

plus 0,5 Prozent

FDP

10,7 Prozent

80

plus 5,9 Prozent

Linke

9,2 Prozent

69

plus 0,6 Prozent

Die Wahlbeteiligung lag bei 76,2 Prozent (2013: 71,5 Prozent). Der neu gewählte Bundestag wird aufgrund von Überhang- und Ausgleichsmandaten aus 709 Abgeordneten bestehen (2013: 631 Abgeordnete), und damit um 111 Sitze erhöht.

Bleibt die Frage: Was wird sich nun nach der Wahl ändern? Wird es eine neue Regierungskoalition geben - oder gar einen neuen Kanzler?

Die Antworten darauf werden, zumindest den ersten Reaktionen der Politiker nach, unterschiedlich ausfallen: Ja, es wird wohl eine neue Koalition geben. Zumindest, wenn die SPD an ihrem Willen zum Gang in die Opposition festhält. Und nein - das Wahlergebnis wird wohl keinen neuen Regierungschef bringen. Angela Merkel dürfte das Land weitere vier Jahre regieren.

Nach der Bundestagswahl: Angela Merkel bleibt wohl Kanzlerin

Grund dafür ist das Gewicht der Union als nach wie vor stärkste Fraktion im Bundestag. Dank ihrer 33 Prozent führt an CDU/CSU bei der Regierungsbildung eigentlich kein Weg vorbei. Und ist die Union an der Regierung beteiligt, dann stellt sie als stärkste Fraktion traditionsgemäß auch den Kanzler - in diesem Fall Spitzenkandidatin Angela Merkel.

Umgehen ließe sich die Union als Regierungspartner nur rein rechnerisch. Um eine Regierungsmehrheit zu gewinnen - und Martin Schulz als Kanzler zu installieren - müsste die SPD mit mindestens drei weiteren Parteien koalieren. Oder die AfD mit ins Boot nehmen.

Erstere Option würde eine Koalition mit FDP, Grünen und Linken bedeuten. Ein Bündnis zwischen FDP und Linke scheint allerdings angesichts der unterschiedlichen wirtschaftspolitischen Standpunkte der Parteien absolut ausgeschlossen. Und die zweite Variante, eine Koalition mit der AfD, haben alle Beteiligten bereits lange vor der Bundestagswahl ausgeschlossen.

Wer wird Kanzler: Möglich ist nur eine Große Koalition oder eine „Jamaika“-Koalition

Die einzigen beiden gangbaren Koalitionen scheinen in diesem Lichte eine Neuauflage der Großen Koalition. Oder aber ein Jamaika-Bündnis aus Union, FDP und Grünen

Der Haken: Die SPD hat einer erneuten Großen Koalition bereits eine Absage erteilt. "Mit dem heutigen Abend endet unsere Zusammenarbeit mit der CDU/CSU", sagte Parteichef Martin Schulz den Genossen im Willy-Brandt-Haus. Fraktionschef Thomas Oppermann bekräftigte Schulz‘ klare Ansage. „Es wird da auch keine Hintertür geben“, sagte er am Sonntagabend: „Man kann immer sprechen, aber wir werden keine Koalitionsverhandlungen mit der Union führen.“

Damit werden die Möglichkeiten für eine Kanzlerwahl geringer. Bleibt die SPD hart, dann werden CDU, CSU, Grüne und FDP zusammen Angela Merkel zur Kanzlerin wählen müssen. Als ausgemacht kann das allerdings auch nicht gelten. „Wir werden kein einfacher Partner sein. Es werden schwierige Gespräche“, sagte Grünen-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt.

Wer wird Kanzler: So könnte Angela Merkel die Kanzlerschaft doch noch verpassen

Und so bleibt doch noch ein kleines Fragezeichen hinter der Kanzlerfrage. Zwar führt an Angela Merkel nach dem vorliegenden Wahlergebnis kein Weg vorbei. Allerdings könnte der Kanzlerposten nur sehr vorübergehend in ihren Händen bleiben. Denn vereint sie weder ihre Fraktion mit Grünen und FDP, noch eine erneute Große Koalition hinter sich - dann werden Neuwahlen nötig werden.

In diesem Fall würde Merkel das Amt nach deutschem Recht vorerst weiter behalten. So lange bis ein anderer Kanzler gewählt ist - unabhängig davon, ob Merkel weiterhin über eine Regierungsmehrheit verfügt. Das kann entweder geschehen, indem der am Sonntag neu bestimmte Bundestag einen anderen Kandidaten findet, auf den sich die Abgeordneten einigen. Das scheint allerdings unwahrscheinlich. Oder indem ein in einer erneuten Bundestagswahl bestimmtes Parlament mit neuen Mehrheitsverhältnissen Merkel oder einen anderen Politiker zum Kanzler kürt.

Wer wird Kanzler? Ein wenig Spannung bleibt

Wer wird der nächste Kanzler der Bundesrepublik? Ein wenig Spannung bleibt nach der Bundestagswahl. Wahrscheinlich behält Angela Merkel aber ihr Amt - alleine schon, weil die Parteien wenig Interesse daran hätten, in einer weiteren Wahl noch mehr Stimmen und Sitze an die AfD zu verlieren. Denn die rechtspopulistische Partei wäre womöglich der Gewinner, wenn sich die etablierten Parteien unfähig zeigen, sich auf einen Regierungschef zu einigen.

fn

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