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Kreml attackiert Ampel wegen „russenfeindlicher Hysterie“

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Von: Bedrettin Bölükbasi

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Finanzminister Lindner warnt im ZDF vor einer „besorgniserregenden Situation“ und mehreren Jahren Knappheit. Deutschlands Panzerhaubitzen sind in der Ukraine angekommen. Der News-Ticker.

Update vom 21. Juni, 15.45 Uhr: Der Ton zwischen Moskau und Berlin verschärft sich. Die russische Regierung warf der Ampel-Koalition am Mittwoch das Schüren von „russenfeindlicher Hysterie“ vor. Diese würden deutsche Regierungsmitglieder „fast täglich“ äußern. In Deutschland werde derzeit eine „antirussische Propagandakampagne“ gefahren

Berlin gefährde „jahrzehntelange Bemühungen Russlands und Deutschlands, die Feindschaft nach dem Krieg zu überwinden“. Im Streit um die Einschränkungen des Güterverkehrs in die russische Exklave Kaliningrad durch Litauen warnte Berlin seinerseits Moskau vor „völkerrechtswidrigen Maßnahmen“.

Waffen für die Ukraine: Lambrecht bestätigt Haubitzen-Lieferungen

Update vom 21. Juni, 14.15 Uhr: Deutschland und die Niederlande haben nach den Worten von Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) inzwischen alle 12 geplanten Modelle der Panzerhaubitze 2000 an die Ukraine übergeben. Sieben der Waffensysteme seien aus Deutschland, fünf aus den Niederlanden übergeben worden, sagte Lambrecht am Mittwoch bei einer Befragung im Bundestag. Nun könne damit gekämpft werden.

„Das ist ein wichtiges Zeichen, weil das ist genau das, was seitens der Ukraine jetzt auch gebraucht wird, um diesen mutigen Kampf erfolgreich weiterzuführen“, sagte Lambrecht. Weitere Systeme würden folgen. „Als nächstes ist in der Vorbereitung das Mehrfachraketenwerfersystem Mars II. Daran wird die Ausbildung noch im Juni beginnen können und wenn diese Ausbildung dann stattgefunden hat, auch die Lieferung in die Ukraine.“ Deutschland werde wie Großbritannien drei der Waffensysteme liefern, die USA vier Systeme. Auf die Frage, wann genau die Bundeswehr Ersatz für abgegebene Waffen bekommen werde, machte die Ministerin keine genauen zeitlichen Angaben.

Lindner warnt Deutsche vor schwerer Wirtschaftskrise: „Besorgniserregende Situation“

Update vom 21. Juni, 07.01 Uhr: Finanzminister Christian Lindner (FDP) schwört die Bürger in Deutschland angesichts steigender Preise infolge des Ukraine-Kriegs auf eine lange Phase mit Entbehrungen ein. „Meine Sorge ist, dass wir in einigen Wochen und Monaten eine sehr besorgniserregende Situation haben könnten“, sagte Lindner am Dienstagabend im ZDF-„heute journal“.

Christian Lindner
Finanzminister Christian Lindner warnt vor einer möglichen Wirtschaftskrise. © Michael Kappeler/dpa

„Es geht ja um drei bis vier, vielleicht fünf Jahre der Knappheit. Und dafür müssen wir eine Antwort finden.“ Er fügte an: „Es besteht die Gefahr einer sehr ernstzunehmenden Wirtschaftskrise aufgrund der stark gestiegenen Energiepreise, aufgrund der Lieferketten-Probleme, aufgrund auch der Inflation.“ Oberstes Ziel müsse nun sein, die Inflation zu stoppen. „Nicht nur wegen der Wirtschaft, sondern weil viele Menschen auch Sorgen haben, ob sie das Leben bezahlen können.“

Mit Blick auf russische Gaslieferungen und den Kremlchef sagte Lindner: „Nein, Putin hat uns nicht in der Hand, sondern wir sind die Gestalterinnen und Gestalter unseres Schicksals.“ Deutschland könne seine Energieversorgung diversifizieren, andere Lieferketten schließen und frei handeln. Er sieht besonders eine Verlängerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken als mögliche Lösung an.

Scholz über Waffenlieferungen: „weitreichend, aber richtig“

Update vom 21. Juni, 20.38 Uhr: Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Entscheidung für die deutschen Waffenlieferungen an die Ukraine als weitreichend, aber richtig bezeichnet. „Das ist jetzt notwendig“, sagte Scholz am Dienstagabend bei der traditionellen Spargelfahrt des Seeheimer Kreises der SPD-Fraktion. Dies sei einhellige Meinung in der SPD-Fraktion gewesen und werde von den Bürgerinnen und Bürgern unterstützt.

Knapp vier Monate nach Kriegsbeginn waren mit sieben Panzerhaubitzen 2000 die ersten schweren Waffen aus Deutschland in der Ukraine eingetroffen. Es handelt sich dabei um das modernste Artilleriegeschütz der Bundeswehr. Scholz sagte, Russland müsse den Krieg beenden und die Ukraine müsse in Freiheit bestehen. „Alles was wir machen, ist darauf gerichtet.“ Die Entscheidung, Waffen in ein solches Land zu liefern, sei weitreichend gewesen. „Trotzdem war es richtig, das jetzt und in dieser Lage zu entscheiden.“

Bundeskanzler Olaf Scholz
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). © IMAGO/Bernd Elmenthaler

Energieversorgung: Habeck attestiert Putin „ökonomischen Angriff“ auf Deutschland

Update vom 21. Juni, 18.32 Uhr: Wirtschaftsminister Robert Habeck hat die Drosselung der russischen Gaslieferungen durch die Ostseepipeline Nord Stream als „Angriff“ des russischen Präsidenten Wladimir Putin bezeichnet. Der Grünen-Politiker sprach am Dienstag beim Tag der Industrie von einer neuen Dimension. Die Reduktion der Gaslieferungen durch Nord Stream sei ein „ökonomischer Angriff auf uns“. Putin setze Energie als Waffe ein.

Er wolle damit in Europa und in Deutschland eine Debatte auslösen über Angst, etwa vor materiellen Verlusten, um am Ende eine Debatte auszulösen, ob man Putin in der Ukraine nicht gewähren lassen solle. Der Krieg gegen die Ukraine sei ein Angriff gegen die individuelle Freiheit, so Habeck.

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Tag der deutschen Industrie.
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) beim Tag der deutschen Industrie. © Bernd von Jutrczenka/dpa

Merz fordert Durchsetzung des EU-Beitrittskandidatenstatus von Scholz

Update vom 21. Juni, 18.08 Uhr: Der Unionsfraktionschef Friedrich Merz hat Kanzler Olaf Scholz aufgefordert, in seiner Regierungserklärung im Bundestag an diesem Mittwoch klare Botschaften zur notwendigen Reform der Europäischen Union zu senden. „Diese Europäische Union ist zum jetzigen Zeitpunkt nicht aufnahmefähig für weitere Mitgliedsstaaten“, sagte der CDU-Vorsitzende am Dienstag vor einer Fraktionssitzung in Berlin.

Vor dem Hintergrund der Debatte über den Status eines EU-Beitrittskandidaten für die Ukraine führte er aber aus, dass die Union von Scholz erwarte, dass dieser den Kandidatenstatus für die Ukraine und Moldau beim EU-Gipfel am Donnerstag und Freitag in Brüssel durchsetze.

Waffenlieferungen: Deutsche Panzerhaubitze 2000 in der Ukraine angekommen

Update vom 21. Juni, 15.03 Uhr: Die von Deutschland zugesagte Panzerhaubitze 2000 befindet sich nach ukrainischen Angaben nun im Besitz des dortigen Militärs. Sie sei „endlich Bestandteil des 155-Millimeter-Haubitzenarsenals der ukrainischen Artillerie“, schrieb der ukrainische Verteidigungsminister Oleksij Resnikow am Dienstag auf Twitter. Die Waffe werde nun von ukrainischen Artilleristen eingesetzt, um „Hitze auf das Schlachtfeld zu bringen“.

Er dankte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht „für alle Bemühungen“ zur Unterstützung der Ukraine. Der ukrainische Botschafter Andrij Melnyk bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Geschütze in der Ukraine eingetroffen sind.

Deutschland hat mit der Panzerhaubitze 2000 erstmals ein schweres Waffensystem an die Ukraine geliefert. Lambrecht hatte Anfang Mai die Abgabe von sieben Stück aus Bundeswehr-Beständen angekündigt. Die Niederlande sollten fünf weitere Exemplare der auf einem Panzerfahrgestell montierten Haubitzen bereitstellen.

Am Dienstag (21. Juni) hat die deutsche Bundesregierung erstmals eine Liste aller Waffen, die bisher an die Ukraine geliefert wurden und noch geliefert werden sollen, auf ihrer Internetseite veröffentlicht.

Eine Panzerhaubitze 2000 der Bundeswehr fährt auf einem Übungsplatz. Scholz hatte die Aufrüstung der Bundeswehr als Konsequenz aus dem russischen Angriff auf die Ukraine angekündigt.
Eine Panzerhaubitze 2000 der Bundeswehr fährt auf einem Übungsplatz. Scholz hatte die Aufrüstung der Bundeswehr als Konsequenz aus dem russischen Angriff auf die Ukraine angekündigt. © Philipp Schulze/dpa

Wegen Ukraine-Krieg: SPD-Chef Klingbeil will, dass Deutschland militärisch stärker wird

Update vom 21. Juni, 12.10 Uhr: SPD-Chef Lars Klingbeil hat angesichts des Ukraine-Kriegs eine Neuausrichtung der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik gefordert. Deutschland müsse jahrzehntelange Zurückhaltung aufgeben und auch militärisch stark werden, sagte Klingbeil am Montag (20. Juni). Europa müsse im Wettstreit internationaler Beziehungen gleichzeitig „das attraktivste Zentrum der Welt“ werden. Deutschland müsse dabei „den Anspruch einer Führungsmacht haben.“

Die durch den Ukraine-Krieg ausgelöste Zeitenwende werde Auswirkungen auf die Politik „der nächsten 20 Jahre haben“, sagte Klingbeil in einer Grundsatzrede bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Der Westen habe sich nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion „zu sicher gefühlt“, dass ein Staats- und Gesellschaftsmodell sich durchsetzen werde. Und „ein Krieg zwischen Staaten in Europa schien unvorstellbar.“

Dies habe der Ukraine-Krieg am 24. Februar geändert. Der Westen müsse sich nun fragen, „was wir nun in die Zukunft gerichtet besser machen können“. Für Deutschland sei dabei die Stärkung der Bundeswehr wichtig, sagte Klingbeil. Denn Friedenspolitik bedeute auch, „militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen“, auch wenn sie „das äußerste Mittel“ bleiben müsse.

Klingbeil räumte dabei ein, dass Deutschland im Umgang mit seinen ost- und mitteleuropäischen Partnern „Fehler gemacht“ und die Signale aus Russland spätestens nach der Annexion der Krim 2014 nicht richtig gedeutet habe. „Wenn wir aus den baltischen Staaten oder Polen hören, dass sie Angst davor haben, dass sie die nächsten Ziele Russlands sein könnten, dann müssen wir das ernst nehmen.“

Lambrecht fordert europäische Verteidigungsfähigkeit auch ohne Nato

Update vom 21. Juni, 12.05 Uhr: Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) hat angesichts des Ukraine-Kriegs eine eigenständige europäische Verteidigungsfähigkeit notfalls auch ohne die Nato gefordert. Zwar habe Europa in der derzeitigen US-Regierung „einen sehr verlässlichen Partner“, sagte Lambrecht. Die Jahre unter dem früheren US-Präsidenten Donald Trump hätten aber gezeigt, dass sich dies auch ändern und „wie fragil“ das Militärbündnis werden könne.

Es könne „gefährlich“ sein, „sich alleine darauf zu verlassen, dass die Nato eben mit der großen Schutzmacht Amerika immer für uns einsteht“, sagte Lambrecht bei einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung. Die Europäer müssten deshalb auch „über die Nato hinausdenken“. „Wir müssen selber abschrecken können, wir müssen dazu in der Lage sein.“

Update vom 21. Juni, 11.22 Uhr: Angesichts des Ukraine-Kriegs hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Jürgen Hardt (CDU), mehr wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Russland gefordert. Dagegen machten Gespräche mit Russlands Präsident Wladimir Putin derzeit keinen Sinn, sagte Hardt am Dienstag dem Sender NDR Info. Er stellte sich damit gegen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der solche Gespräche immer noch für sinnvoll hält.

Ziel müsse vielmehr sein, den Druck auf Putin so weit zu steigern, dass sich für Putin die Frage stelle, ob eine Fortführung des Ukraine-Kriegs nicht ein größeres Risiko für ihn berge als die Bereitschaft zu konkreten Verhandlungen, sagte Hardt weiter. „Das halte ich für die realistischste Perspektive mit Blick auf die Einhegung dieses Konflikts“, betonte der CDU-Politiker. Bislang rechne Putin noch damit, dass der Angriff auf die Ukraine erfolgreich sein werde und die Sanktionen gegen Russland durchbrochen oder abgeschwächt werden könnten.

Ukraine wartet weiter: Scholz‘ Panzer-Plan droht zu platzen - Slowakei lehnt Deal ab

Update vom 21. Juni, 9 Uhr: Deutsche Leopard-Panzer für die Slowakei, slowakische T-72-Kampfpanzer an die Ukraine: So sollte der Ringtausch aussehen, auf den sich die Bundesregierung bereits vor zwei Monaten geeinigt hat. Doch wie nun bekannt wird, gibt es abermals Probleme bei deutschen Waffenlieferungen im Ukraine-Krieg.

Deutschland bietet offenbar zu wenig Panzer an, berichtet Business Insider. Deutschland habe 15 Leopard-2A4-Panzer für 30 T-72-Panzer vorgeschlagen. Die Slowakei findet das zu wenig und lehnte den Deal ab. Eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums sagte dazu gegenüber Business Insider: „Die Slowakei besitzt 30 T-72-Panzer. Daher können 15 Leopard-Kampfpanzer keine Lösung für uns sein, da wir 30 Kampfpanzer für ein Panzerbataillon benötigen.“

Der Sprecherin zufolge befindet man sich weiter in Verhandlungen, allerdings bleibt fraglich, ob und wann es eine Einigung gibt. Zuvor hatte Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) erklärt, dass man bei dem Ringtausch mit Nato-Partnern, die ältere Waffen sowjetischer Bauart an die Ukraine abgeben und dafür von Deutschland Ersatz bekommen könnten, „auf einem sehr guten Weg“ sei.

News zum Ukraine-Krieg aus Deutschland: Putin strebt laut Scholz Auflösung von Nato und EU an

Update vom 20. Juni, 19.12 Uhr: „Putin hat offenbar Angst davor, dass der Funke der Demokratie auf Russland überspringen könnte“, schreibt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zum Ukraine-Krieg auf Twitter. Deshalb betreibe er seit Jahren eine Politik, die eine Auflösung von Nato und EU zum Ziel habe. Er wolle zurück zu einer Politik der Einflusszonen. „Aber das wird ihm nicht gelingen“, so Scholz weiter.

Update vom 20. Juni, 14.25 Uhr: In einem historischen Fall in München wurden nun erstmals die Immobilien eines Unterstützers von Putins Ukraine-Invasion beschlagnahmt. Dabei handelt es sich offenbar um einen Duma-Abgeordneten auf der Sanktionsliste.

Ukraine-Krieg: Baerbock zur EU-Debatte - „Müssen historischen Moment nutzen“

„Es gilt jetzt, nicht nach Schema F zu verfahren, sondern diesen historischen Moment zu nutzen und der Ukraine mit Blick auf ihre Perspektive deutlich zu machen: Ihr gehört mitten in die Europäische Union“, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur zufolge am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Die Herausforderungen und Aufgaben für den Beitrittsprozess seien „wahnsinnig groß“, niemand wolle aber, dass man in ein paar Jahren zurückschaue und sage: „Wie konnten wir diese Weichenstellung nicht nutzen?“.

Ebenso unterstützte Baerbock den Vorschlag der EU-Kommission, auch Ukraines kleinen Nachbarn Moldau zum EU-Beitrittskandidaten zu ernennen. „Wir müssen sehen, in welcher Situation Moldau in diesen Zeiten steht“, sagte sie. Die Regierung tue nicht nur alles dafür, die europäischen Werte in ihrem eigenen Land zu leben, sondern unterstützte zudem auch die von Russland angegriffene Ukraine.

News zum Ukraine-Krieg aus Deutschland: Baerbock will Mehrheitsentscheidungen in der EU

Mit Blick auf eine mögliche EU-Erweiterung sprach sich Baerbock dafür aus, Entscheidungsverfahren in der Gemeinschaft anzupassen. „Es gilt jetzt nicht einfach nur, mehr Stühle in den europäischen Kreis zu stellen, sondern wir müssen gemeinsam die Europäische Union stärken“, so die Grünen-Politikerin. Das bedeute perspektivisch, dass man auch in der Außen- und Sicherheitspolitik zu Mehrheitsentscheidungen kommen müsse, damit man in den nächsten Jahren und Jahrzehnten die Stärke habe, die man brauche, um die europäischen Werte zu verteidigen. (bb mit dpa)

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