„Ich glaube das wirklich“

Trump: Bin der erfolgreichste US-Präsident der Geschichte

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US-Präsident Donald Trump. 

US-Präsident Donald Trump betreibt bei einer Veranstaltung der erzkonservativen CPAC-Vereinigung mächtig Eigenwerbung. Zudem sickerte am Freitag durch, dass die US-Botschaft bereits kommenden Mai in Jerusalem eröffnet werden soll. 

Washington - Donald Trump sieht sich nach seinem ersten Amtsjahr als erfolgreichsten Präsidenten der US-Geschichte. „Ich glaube das wirklich“, sagte Trump in seiner Rede vor der konservativen Vereinigung CPAC („Conservative Political Action Conference“) am Freitag bei Washington. „In der Geschichte der Präsidentschaft hat noch kein Präsident in seiner gesamten Amtszeit so viele Regulierungen abgeschafft wie ich im ersten Jahr“, sagte er.

Trump nutzte seinen Auftritt zu einer überwiegend freihändigen Tour durch einen breiten Mix an Themen. Einmal mehr griff er seinen Amtsvorgänger Barack Obama an, ebenso die Medien und die Demokratin Hillary Clinton. Wie bei einem Wahlkampfauftritt streifte Trump in einer Art Greatest-Hits-Präsentation Themen wie eine Mauer zu Mexiko, Kohlebergbau, den Iran-Deal, Glauben oder Kriminalität.

Außerdem trug der Präsident neuerlich in voller Länge das Gedicht „Die Schlange“ vor. Während des Wahlkampfs hatte er es oft zitiert, um vor syrischen Flüchtlingen zu warnen.

Trump erging sich in so vielen Themen, dass er erst ganz zum Schluss seiner mehr als 75 Minuten mit einem Satz die bereits angekündigten Sanktionen gegen Nordkorea erwähnte. Es seien die „größten aller Zeiten“.

Beiläufig sagte Trump, dass bei den im November anstehenden Kongresswahlen mit Verlusten der Republikaner zu rechnen sei. Wenn Teile des Senats und das gesamte Repräsentantenhaus gewählt werden, verliere die Regierungspartei meistens. „Niemand ist in der Lage, das zu erklären. Es passiert einfach“, sagte Trump.

Die CPAC ist eine stramm konservative, rechte Vereinigung. Sie trifft sich einmal im Jahr.

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USA verlegen Botschaft in Israel schon im Mai nach Jerusalem

Die neue US-Botschaft in Jerusalem soll nach Plänen der Regierung von Präsident Donald Trump schon im Mai dieses Jahres eröffnet werden. Das bestätigte ein Sprecher des US-Außenministeriums am Freitag. Die Eröffnung falle mit dem 70. Jahrestag der Gründung Israels zusammen. Das Datum dafür ist der 14. Mai.

Die Botschaft solle zunächst in einem Gebäudekomplex im Stadtteil Arnona angesiedelt werden, in dem sich bislang ein Konsulat befindet, erklärte der Sprecher. Zunächst sollten US-Botschafter David Friedman und ein „kleines Team“ von dort aus arbeiten.

Trump hatte Jerusalem Anfang Januar als Hauptstadt Israels anerkannt und die Verlegung der Botschaft angekündigt. Das stieß weltweit auf Kritik. Im Heiligen Land kam es zu Unruhen.

Das „Wall Street Journals“ berichtete, das Außenministerium wolle den Komplex nach der Eröffnung weiter umrüsten, damit dort mehr Mitarbeiter untergebracht werden könnten. Das Ministerium erwäge zudem den Bau einer neuen Botschaftseinrichtung, schrieb die Zeitung weiter. Der amerikanische Kasinobesitzer Sheldon Adelson habe angeboten, dies finanziell zu unterstützen. Die Diskussionen darüber seien aber bislang informell.

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dpa/AFP

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