EU droht mit „verhältnismäßigen Gegenmaßnahmen“

Trotz vorläufiger Befreiung von Strafzöllen: EU stellt neue Forderungen an Trump

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Stahlblechrollen im Stahlwerk von Salzgitter.

Am Donnerstag verkündete US-Präsident Donald Trump, er möchte EU-Staaten von den geplanten Strafzöllen vorläufig befreien. Der EU geht das nicht weit genug.

Brüssel - Die EU-Staats- und Regierungschefs haben von US-Präsident Donald Trump eine "dauerhafte" Ausnahme bei den Strafzöllen auf Stahl und Aluminium gefordert. Sie nahmen am Freitag bei ihrem Gipfel in Brüssel "zur Kenntnis", dass europäische Produkte vorläufig bis zum 1. Mai ausgenommen sind, wie es in einer Erklärung hieß. Der Gipfel droht dabei weiter mit Gegenmaßnahmen der EU, sollten die Ausnahmen für die EU nicht von Dauer sein.

Der Gipfel "bedauert die Entscheidung der Vereinigten Staaten, Importzölle auf Stahl und Aluminium zu verhängen", hieß es in der Erklärung. "Diese Maßnahmen können nicht auf Basis der nationalen Sicherheit gerechtfertigt werden." Der Schutz ganzer Branchen in den USA sei "ein unangemessenes Heilmittel für wirkliche Probleme der Überkapazität", zu denen die EU Washington bereits Gespräche angeboten habe.

Der Gipfel unterstützte mit Nachdruck Vorbereitungen der EU-Kommission, "um sicherzustellen, dass die Interessen der EU vollständig geschützt werden", hieß es weiter. Dazu gehöre auch, dass sich die EU "ihre Rechte in Übereinstimmung mit den Regeln der Welthandelsorganisation vorbehält, um auf die US-Maßnahmen angemessen und in verhältnismäßiger Weise zu reagieren."

Der Gipfel betonte gleichzeitig, dass er weiter "starke transatlantische Beziehungen als Eckpfeiler für Sicherheit und Wohlstand sowohl der Vereinigten Staaten als auch der Europäischen Union" sieht. Die Staats- und Regierungschefs unterstützen dabei "einen Dialog zu Handelsfragen", die für beide Seiten wichtig sind.

Am Donnerstag hatte US-Präsident Donald Trump angekündigt, die EU-Staaten vorläufig von den geplanten Strafzöllen zu befreien.

AFP

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