Dann wird gewählt

Termin für Europawahl 2019 steht: Eine Sache macht die Wahl so besonders

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Merkel und Macron: Die Mächtigen der EU.

Der Termin der nächsten Europawahlen steht fest. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionen im Europaparlament.

Die nächsten Europawahlen finden vom 23. bis 26. Mai kommenden Jahres statt. Die EU-Mitgliedstaaten billigten am Dienstag einen entsprechenden Vorschlag der Fraktionen im Europaparlament, wie der EU-Rat mitteilte. Die Wahl wird die erste nach dem EU-Austritt Großbritanniens im März 2019 sein. Bisher gibt es 73 britische Abgeordnete im Europaparlament. Großbritannien gehörte seit 1973 der europäischen Staatengemeinschaft (damals noch EG) an.

Die europäische Volksvertretung wird alle fünf Jahre gewählt. Derzeit hat das Parlament 751 Abgeordnete. Nach dem Brexit wird es auf 705 Abgeordnete verkleinert. 27 der freiwerdenden britischen Sitze werden dabei Mitgliedstaaten zugeschlagen, die bisher als unterrepräsentiert gelten. Deutschland verfügt mit 96 Abgeordneten bereits über die maximale Abgeordnetenzahl, die ein Mitgliedstaat den europäischen Verträgen zufolge haben kann.

Die letzten Wahlen hatten im Mai 2014 stattgefunden. Damals waren rund 400 Millionen EU-Bürger aus den 28 Mitgliedstaaten aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Die Wahlbeteiligung hatte bei 42,6 Prozent gelegen.

Jean-Claude Juncker seit 2014 Präsident der EU-Kommission

Stärkste Gruppe wurde 2014 die Europäische Volkspartei (EVP), zu der auch die deutschen Unionsparteien gehören. Nach einem erstmals praktizierten "Spitzenkandidaten"-System wurde der luxemburgische Ex-Regierungschef Jean-Claude Juncker daraufhin neuer Präsident der EU-Kommission. Die Sozialdemokraten waren damals mit Martin Schulz von der SPD als Spitzenkandidat angetreten.

Über die Abstimmung von 2014 waren aus mehreren großen Ländern europakritische oder -feindliche Parteien in die EU-Volksvertretung eingezogen. In Deutschland kam die AfD aus dem Stand auf 7,1 Prozent. In Frankreich wurde die rechtspopulistische Front National (FN) stärkste Kraft, in Großbritannien die für den Brexit werbende Ukip.

Zu dem Wahltermin für 2019 muss nochmals formal das Parlament angehört werden. Da der am Dienstag von den Mitgliedstaaten angenommene Vorschlag von dort stammt, werden keine Änderungen mehr erwartet.

afp

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