Doppelspitze bei der SPD

Müntefering kritisiert Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz

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Franz Müntefering.

Seit Mittwoch steht Andrea Nahles an der Spitze der SPD-Fraktion. Mit Parteichef Martin Schulz bildet sie eine Art Doppelspitze. Ein Schulz-Vorgänger hätte sich eine andere Lösung gewünscht.

Berlin - Nach dem Wahldebakel der SPD stört sich deren früherer Chef Franz Müntefering an der Entscheidung, Partei- und Fraktionsvorsitz zu trennen. Auf die Frage, ob beides nicht in eine Hand gehöre, antwortete Müntefering in der Passauer Neuen Presse (Donnerstag): „Ich fände es besser, ja“. „Die Oppositionsstrategie muss an einer Stelle verantwortet werden und eindeutig sein.“ Müntefering fügte hinzu: „Bei zwei Zentren ist es komplizierter.“

Die bisherige Arbeitsministerin Andrea Nahles war am Mittwoch zur neuen Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion gewählt worden. Parteichef blieb nach dem schlechtesten Nachkriegsergebnis bei einer Bundestagswahl Martin Schulz.

Nahles hingegen blickt positiv auf die Zusammenarbeit mit Schulz. „Jeder von uns hat eine enorm große Aufgabe vor der Brust. Ich im Parlament mit der Fraktion, er in der Partei“, sagte sie am Mittwochabend in den ARD-Tagesthemen. „Und gerade weil wir einen anderen Teamgeist auch etablieren werden, und das haben wir auch schon angefangen, in den letzten Tagen zu realisieren, wird es eben auch doppelte Kraft sein, und das ist genau das Richtige und das ist das, was wir jetzt brauchen.“

Der rheinland-pfälzische SPD-Fraktionschef, Alexander Schweitzer, begrüßte die Entscheidung pro Nahles, kritisierte aber das Zustandekommen der jüngsten Personalentscheidungen. Ihn störten die Mechanismen, „die seit Sonntagabend in Berlin wieder um sich greifen“, sagte er der Rhein-Zeitung (Donnerstag). „Es nervt mich, dass wir wieder die alten Blockbildungen haben, die Zuordnungen in Parteilinke, Parteirechte, in bestimmte Kreise und Zirkel“. Dies sei doch längst ohne Kraft. „Diese Parteiflügel beflügeln nichts mehr in der Partei. Und ich bin mir sicher, dass wir darauf verzichten müssen, wenn wir die SPD wirklich neu aufstellen wollen.“

Schulz hatte sich rasch nach der Wahl auf Nahles festgelegt. Als ihren Stellvertreter hatte er Generalsekretär Hubertus Heil vorgesehen. Der rechte SPD-Flügel wehrte sich allerdings dagegen und setzte den Haushaltsexperten Carsten Schneider für den Posten durch.

Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) stärkte Schulz den Rücken. Angesichts anstehender, schwieriger interner Debatten „brauchen wir einen Parteichef mit hoher Integrationskraft. Martin Schulz ist dafür nach meiner festen Überzeugung der beste Mann“, sagte Weil dem Handelsblatt. „Martin Schulz wird auch über den Parteitag hinaus an der Spitze der Partei stehen.“ In Berlin werde unterschätzt, dass es eine hohe emotionale Verbundenheit vieler Mitglieder mit dem Parteichef gebe.

Hamburgs früherer Bürgermeister Klaus von Dohnanyi hingegen rief Schulz zum Rücktritt auf.

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dpa

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