Solana in Israel - Peres warnt vor Atomwaffen

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Shimon Peres warnt vor Atomwaffen.

Jerusalem - Israels Präsident Schimon Peres hat vor schwerwiegenden Folgen im Fall eines Scheiterns der Nahost-Friedensverhandlungen gewarnt.

Atomwaffen würden dann die strategische Landkarte im Nahen Osten verändern, sagte Peres nach Angaben der Präsidialkanzlei während eines Gesprächs mit dem EU-Chefdiplomaten Javier Solana am Montag in Jerusalem. Nach den Worten von Peres ist aus Sicht Israels keine Vermittlung zur Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit Syrien notwendig. Wenn Syriens Präsident Baschar el-Assad daran interessiert sei, solle er direkte Gespräche mit Israel ohne Vorbedingungen beginnen, sagte er.

Solana hatte zuvor seinen Eindruck nach Gesprächen in Damaskus wiedergegeben, wonach Assad an einer Wiederaufnahme der Verhandlungen mit Israel interessiert sei. Diese wurden bislang nur indirekt unter türkischer Vermittlung geführt. Solana hatte am Montag auch mit dem israelischen Außenminister Avigdor Lieberman gesprochen. Lieberman wies dabei nach Angaben des Außenministeriums jegliche Zeitvorgaben für ein Nahost- Friedensabkommen mit den Palästinensern zurück. Fristen hätten bereits in der Vergangenheit zu Enttäuschung, Frustration und zum Ausbruch von Gewalt geführt.

Lieberman warnte außerdem, Pläne des palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad für die Ausrufung eines unabhängigen Palästinenserstaates binnen zwei Jahren zu unterstützen. Sollten diese Pläne positiv aufgenommen werden, werde Israel darauf reagieren, sagte Lieberman. Ein Treffen von Solana mit Fajad war am späten Montagabend in Ramallah geplant. Während einer Pressekonferenz in Jerusalem drückte Solana seine Hoffnung aus, dass der Streit mit Israel über den Ausbau jüdischer Siedlungen bis zu Beginn der UN-Generalversammlung Mitte September beigelegt werde.

Die EU habe schon immer sehr klar gesagt, dass das Einfrieren des Siedlungsbaus eine Grundvoraussetzung für den Beginn des Friedensprozesses und dessen Unterstützung durch die arabischen Staaten sei, sagte Solana. Die US-Regierung und Israel streiten seit Monaten über den Ausbau jüdischer Siedlungen im Westjordanland und im besetzten arabischen Ostteil Jerusalems. Die Palästinenser haben ein Ende der Siedlungsaktivitäten zur Voraussetzung für die Wiederaufnahme der seit Ende 2008 unterbrochenen Friedensgespräche mit Israel gemacht. Sowohl die USA als auch Israel drängen die Palästinenserführung zur Fortsetzung des Friedensprozesses noch im September.

dpa

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