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Schwarz-Gelb rüttelt am Nachtflugverbot

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Die Baugenehmigung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens sieht derzeit maximal 17 Flugbewegungen zwischen 23.00 und 5.00 Uhr ab 2011 vor. © dpa

Frankfurt/Berlin - Das Nachtflugverbot am Frankfurter Flughafen wackelt: Union und FDP wollen “international wettbewerbsfähige Betriebszeiten“, heißt es in einem Entwurf zum Koalitionsvertrag.

Im Streit um Nachtflüge am Frankfurter Flughafen können die Fluggesellschaften auf Unterstützung aus der neuen Regierungskoalition in Berlin hoffen. Die Koalition aus CDU/CSU und FDP wolle neben dem bedarfsgerechten Ausbau von Flughäfen auch “international wettbewerbsfähige Betriebszeiten“ sicherstellen, heißt es in einem Entwurf zum Koalitionsvertrag, der der Deutschen Presse- Agentur dpa in Frankfurt vorliegt.

Die neue Koalition wolle das Luftverkehrsgesetz - dass dann von den Gerichten angewandt werden muss - “präzisieren“, heißt es in dem Papier weiter. “Die Wahrung des öffentlichen Erschließungsinteresses der Bundesrepublik Deutschland ist dabei zu gewährleisten.“ Es gehe um eine gleichberechtigte Abwägung von “wirtschaftlichen, betrieblichen und dem Lärmschutz geschuldeten Erfordernissen auch bei Nachtflügen“.

Ob der Entwurf auch Teil des Koalitionsvertrages wird, ist noch offen. Der Frankfurter Flughafen wird in dem Papier nicht ausdrücklich erwähnt, allerdings ist er das mit Abstand größte und wichtigste Luftverkehrsdrehkreuz in Deutschland.

Die Baugenehmigung zum Ausbau des Frankfurter Flughafens sieht derzeit maximal 17 Flugbewegungen zwischen 23.00 und 5.00 Uhr ab 2011 vor. Der Kasseler Verwaltungsgerichtshof hatte allerdings eine stärkere Einschränkung verlangt, so dass kaum noch Nachtflüge möglich wären. Mehrere Airlines wollen dagegen zusätzliche Flugbewegungen in der Nacht. Letztendlich wird nach dem derzeitigen Planungsstand das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entscheiden müssen.

dpa

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