Gelegentlicher Trump-Kritiker 

Republikaner Paul Ryan kündigt Rückzug aus US-Kongress an

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Paul Ryan, Fraktionschef der Republikaner im Repräsentantenhaus zieht sich zurück. 

Der „Speaker of the House“ kündigte am Mittwoch seinen Rückzug aus dem US-Kongress an. Der 48-jährige Republikaner war häufig mit Präsident Trump aneinander geraten. 

Washington - Einer der prominentesten Republikaner in den USA, Paul Ryan, hat seinen Rückzug aus dem US-Kongress angekündigt. Der Fraktionschef im Repräsentantenhaus werde sich im November nicht zur Wiederwahl stellen und sich nach dem Ende seines Mandats im Januar aus dem Kongress zurückziehen, erklärte Ryans Vertrauter Brendan Buck am Mittwoch in Washington. Ryan habe seine Kollegen am Morgen darüber informiert, dass dieses Jahr "sein letztes Jahr als Mitglied des Repräsentantenhauses" sein werde.

Der 48-jährige Ryan hatte zeitweise ein sehr konfliktreiches Verhältnis zu US-Präsident Donald Trump. Zuletzt hatte Ryan etwa die von Trump verhängten Strafzölle auf Stahl und Aluminium kritisiert und vor den Folgen eines Handelskriegs gewarnt. Im März appellierte er vergeblich an den Präsidenten, einen "schlaueren" Plan zum Schutz der heimischen Stahl- und Aluminiumindustrie vorzulegen.

Ryan kritisierte Trumps glimpflichen Umgang mit Rechtsextremen 

Im August hatte Ryan Trumps Umgang mit rechtsextremer Gewalt in der Stadt Charlottesville kritisiert. Mitglieder rechter Gruppen hatten dort gegen die geplante Entfernung des Denkmals eines Generals der Konföderierten-Armee demonstriert, die im Bürgerkrieg für die Beibehaltung der Sklaverei gekämpft hatte. Eine 32-jährige Frau wurde getötet, als ein mutmaßlicher Neonazi sein Auto in die Gegendemonstranten steuerte. Trump beschuldigte jedoch "beide Seiten" der Gewalt. Ryan verlangte daraufhin eine eindeutige Verurteilung des "abstoßenden" Rassismus.

Trotz seiner Meinungsverschiedenheiten mit Paul Ryan zeigte Trump sich am Mittwoch auf Twitter versöhnlich und nannte seinen Parteikollegen einen „guten Mann“. 

Ryan ist seit Oktober 2015 "Speaker" des Repräsentantenhauses. Damit ist er protokollarisch nach Präsident und Vizepräsident die Nummer drei im Staat. Als Hüter der Gesetzgebungsagenda in der Kongresskammer kann er Debatten ansetzen und Gesetze zur Abstimmung freigeben.

2012 kandidierte er als Vizepräsident der USA

Ryan hatte lange gezögert, den Posten zu übernehmen, nachdem sein Vorgänger John Boehner zermürbt von jahrelangen Kämpfen mit erzkonservativen Abgeordneten zurückgetreten war. Er sagte erst zu, als er sich die Rückendeckung aller wichtigen Parteiflügel gesichert hatte. Als dreifacher Vater hatte er seine Kandidatur für den "Speaker"-Posten zudem davon abhängig gemacht, dass sein Familienleben nicht unter dem Amt leiden dürfe.

Der Berufspolitiker aus Wisconsin war 1998 mit nur 28 Jahren erstmals in das Parlament in Washington gewählt worden. Bei der Präsidentschaftswahl 2012 machte ihn der republikanische Kandidat Mitt Romney zu seinem Vize, das Duo verlor die Wahl jedoch gegen den Demokraten Barack Obama.

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AFP

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