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Schlesinger und der RBB: Affäre hat weitere personelle Folgen

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Patricia Schlesinger schmeißt hin: Nach der Abgabe des ARD-Vorsitzes tritt sie auch als RBB-Intendantin zurück. Nun wird gegen sie ermittelt.

Update vom 10. August, 6.52 Uhr: Nach dpa-Informationen hat auch der in die Kritik geratene RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf seinen Rücktritt erklärt. Unabhängig davon teilte der öffentlich-rechtliche Sender der dpa mit, dass Wolf seinen Rücktritt als Aufsichtsratschef bei der Sender-Werbetochter RBB Media bekannt gemacht hat.

Zudem legte Wolf sein Aufsichtsratsmandat bei der Messe Berlin nieder, wie die Senatsverwaltung der dpa mitteilte. Wolf und Formen-Mohr gelten als enge Weggefährten Schlesingers.

Schlesinger und der RBB: Sender stellt Leiterin von Intendanz frei

Update vom 9. August, 17.13 Uhr: In der Affäre rund um Vorwürfe der Vetternwirtschaft hat der RBB die Leiterin der Hauptabteilung Intendanz, Verena Formen-Mohr, mit sofortiger Wirkung freigestellt. Das bestätigte ein Sender-Sprecher der dpa. Zuvor hatte der Spiegel berichtet. Nähere Angaben zu den Gründen für die Freistellung machte der Sender nicht.

Ermittlungen gegen zurückgetretene Schlesinger: auch Polizeipräsidentin im Fokus

Update vom 9. August, 11.10 Uhr: In der Affäre um die mittlerweile zurückgetretene RBB-Intendantin Patricia Schlesinger gerät nun auch die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik ins Visier. Die 56-Jährige war bei einem der von Schlesinger veranstalteten Abendessen in der Wohnung der Ex-Intendantin als Gast eingeladen. Das berichtet der Tagesspiegel. Wie im Nachhinein bekannt wurde, rechnete Schlesinger die Kosten für die Abendessen als Spesen über ihren Arbeitgeber ab.

Nach Angaben eines Polizeisprechers will Slowik von der Abrechnung nichts gewusst haben. Die Polizeipräsidentin habe die Nachrichten mit „großem Erstaunen und Irritation“ zur Kenntnis genommen. „Es war für sie in keiner Weise ersichtlich, dass dieses Treffen einen beruflichen Hintergrund hatte“, führte der Sprecher weiter aus. Für Beamte gelten deutlich strengere Regeln, was die Annahme von Geschenken angeht.

Vorwürfe gegen ehemalige RBB-Intendantin: Patricia Schlesinger im Dezember 2021 in Berlin
Patricia Schlesinger (Archivbild vom Dezember 2021) © Michael Handelmann/Imago

RBB-Affäre: Ermittlungen der Staatsanwaltschaft könnten mehrere Monate dauern

Update vom 8. August, 16.31 Uhr: Die Ermittlungen gegen Schlesinger werden voraussichtlich mehrere Monate dauern. Das sagte ein Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft der Nachrichtenagentur dpa. Eine Anzeige der AfD hatte die Staatsanwaltschaft kürzlich nicht weiter verfolgt, nun wurde das Verfahren demnach in der vergangenen Woche wieder aufgenommen. Der Sprecher verwies darauf, dass es zwischenzeitlich neue Veröffentlichungen gegeben habe.

RBB-Affäre um Schlesinger: Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Untreue

Update vom 8. August, 15.59 Uhr: Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen Patricia Schlesinger ein Ermittlungsverfahren wegen des Verdachts der Untreue und der Vorteilsannahme eingeleitet. Das sagte ein Sprecher nun dem dem Berliner Tagesspiegel.

Ermittelt wird laut dem Bericht gegen Schlesinger, ihren Mann Gerhard Spörl und den bisherigen RBB-Verwaltungsratschef Wolf-Dieter Wolf. Die Ermittler sehen einen Anfangsverdacht.

Schlesinger-Beben geht nach Rücktritt weiter: „Jetzt geht die Aufklärung erst los“

Update vom 8. August, 11.48 Uhr: „Mit dem Rücktritt von Frau Schlesinger ist der Fall nicht beendet“: Obwohl Patricia Schlesinger als RBB-Intendantin das Amt niedergelegt hat ,will der Hauptausschuss des Brandenburger Landtags sie zu den Vorwürfen anhören. Die Einladungen zu der Sondersitzung am 16. August würden aktuell verschickt, sagte der Ausschussvorsitzende Daniel Keller (SPD) auf dpa-Anfrage.

Keller sagte weiter: „Jetzt geht die Aufklärung erst los.“ Eingeladen zu der Sitzung würden auch der Verwaltungsrat und die Vorsitzende des Rundfunkrats, Friederike von Kirchbach. Brandenburg hat derzeit die Rechtsaufsicht über den RBB. Mitte Juli waren Schlesinger sowie Vertreter der beiden Gremien einer Einladung zur Anhörung in dem Ausschuss nicht gefolgt. Das hatte in der Brandenburger Politik für Empörung gesorgt.

Rundfunk-Beben zieht weitere Kreise: Schlesinger tritt auch als RBB-Chefin zurück

Erstmeldung vom 7. August: Berlin -  Patricia Schlesinger tritt als Indedantin des öffentlich-rechtlichen RBB zurück. „Patricia Schlesinger legt ihr Amt als Intendantin des Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) mit sofortiger Wirkung nieder und tritt als Chefin des Senders zurück“, teilte der öffentlich-rechtliche Sender am Sonntag mit.

Vorwürfe der persönlichen Bereicherung: Schlesinger gibt ARD-Vorsitz ab

Zuvor hatte Schlesinger unter der Woche den ARD-Vorsitz abgegeben. Der RBB gebe „seine Aufgaben als geschäftsführende Anstalt innerhalb der ARD ab sofort ab“, teilte der Sender am Donnerstagabend mit. Hintergrund sind unter anderem Vorwürfe der persönlichen Bereicherung. Dabei geht es um Beraterverträge für ein inzwischen auf Eis gelegtes RBB-Bauprojekt und Aufträge für Schlesingers Ehemann bei der landeseigenen Messe Berlin.

Es gibt zudem Kritik an einer deutlichen Erhöhung von Schlesingers Gehalt auf gut 300.000 Euro sowie an der Beschaffung und Nutzung ihres Dienstwagens, für den vom Autohersteller ein sehr hoher Rabatt gewährt worden sein soll. Für Unmut sorgte auch, dass Schlesinger mehrmals als RBB-Chefin Gäste in ihrer Privatwohnung empfing und die Kosten für Essen und Getränke über den beitragsfinanzierten ARD-Sender abrechnete; die in Rechnung gestellten Kosten sollen angeblich fehlerhaft gewesen sein. In der ARD-Tagesschau gab es am Sonntagabend keinen Bericht zur Personalie Schlesinger. (as/dpa)

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