Özdemir warnt Piraten-Wähler
Berllin - Die Grünen haben die Wähler davor gewarnt, mit Stimmen für die Piratenpartei große Koalitionen zu ermöglichen und Rot-Grün zu verhindern.
“Man sollte mit der Stimme nicht experimentieren“, sagte Grünen-Chef Cem Özdemir am Montag in Berlin. Wer mehr Datenschutz, Transparenz und Bürgerbeteiligung möchte, könne die Grünen wählen, die sich wiederum einer Regierung dafür einsetzen werde. Vieles von dem, was die Piraten sagten, forderten die Grünen schon längst.
Piraten: Was steckt hinter der neuen Partei?
Özdemir zeigte sich erstaunt, wie ungewöhnlich viel Zeit die Piraten auf ihrem Parteitag mit Debatten über eine Regierungsbeteiligung verbracht hätten und nicht damit, ihre programmatische Lücken zu füllen. In der Politik sollte man aber erst klären, wofür man sei, um es dann umzusetzen.
dapd