Bei Pressekonferenz 

Obergrenzen-Kompromiss: Als Merkel gefragt wird, ob sie versagt hat, ringt sie um Worte

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Bei der Pressekonferenz zum Unionskompromiss mit Horst Seehofer kam Angela Merkel kurz ins Schlingern.

Die plötzliche Einigung von CDU und CSU bei der Obergrenze macht viele stutzig - auch einen Journalisten, der bei der Pressekonferenz von Merkel und Seehofer nachhakte und eine dürftige Antwort bekam.

Seit fast zwei Jahren streiten CDU und CSU um eine Obergrenze bei der Aufnahme von Flüchtlingen. CSU-Chef Horst Seehofer wollte sie partout durchsetzen. CDU-Vorsitzende Angela Merkel war strikt dagegen aus humanitären Gründen und wegen EU-Rechts. Nachgeben wollte keiner, eine Einigung schien unmöglich und das Verhältnis der beiden war am Tiefpunkt. Eindrücklich zeigte das der CSU-Parteitag 2015, als Seehofer die Kanzlerin wie einem Schulmädchen die Leviten las und sie daraufhin grußlos den Saal verließ.

Nach dem Wahldebakel für die Union bei der Bundestagswahl dauerte es dann nur zwei Wochen und - Voilà! - war ein Kompromiss aus dem Hut gezaubert: CDU und CSU verabschiedeten am Sonntagabend ein „Regelwerk zur Migration“, um die Flüchtlingsaufnahme auf nicht mehr als 200.000 pro Jahr zu reduzieren.

Frage an Merkel: „Haben Sie schlicht und einfach versagt?“

Bei einer Pressekonferenz am Montag stellten Merkel und Seehofer ihren Kompromiss vor. Und ein Journalist sprach aus, was sich wohl viele fragen: „23 Monate, 600 Tage und 16.000 Stunden lang haben Sie es nicht geschafft, sich zu einigen. Und jetzt, wo für ihre beiden Parteien bei den Wahlen massiver Schaden entstanden ist und die AfD im Bundestag sitzt, jetzt geht es plötzlich“, wundert sich der Reporter. „Müssen Sie sich nicht eingestehen, dass Sie in diesem Punkt schlicht und einfach versagt haben?“

Es folgt sekundenlanges Schweigen, Merkel ringt offensichtlich um Worte. So lange zögert sie mit ihrer Antwort, dass schließlich sogar Horst Seehofer fragend zu ihr rüber blickt. Die Kanzlerin weiß offenbar nicht, was sie sagen soll - und versucht erstmal, Zeit zu gewinnen. Die Frage des Reporters sei natürlich „legitim“, beginnt sie. Schließlich folgt eine Erklärung mit vielen Allgemeinplätzen:  Es sei „viel gearbeitet worden“, der „letzte Baustein“ sei jetzt möglich, „alles hat seine Zeit.“

Seehofers Erklärung: „Alle machen Fehler“

Bei Seehofer klingt die Erklärung für die plötzliche Einigung beim Dauer-Streitpunkt Obergrenze etwas abenteuerlich: Man kenne das doch auch aus dem Privatleben, dass man lange über eine Frage sinniere, „und dann klickt es plötzlich“ und alles erscheine „ganz, ganz logisch und selbstverständlich“. Danach denke man sich dann: „Warum ist mir das nicht schon vor einem Jahr eingefallen?“ So sei es in der Politik auch manchmal, denn Politiker seien eben auch nur Menschen. 

Bei Seehofer war der Kompromiss mit Merkel also eine Art göttliche Eingebung, könnte man daraus schließen. Wie die Presse über den Unionskompromiss urteilt, lesen Sie hier.

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