Bundestagswahl 2017

Merkel: Koalition wird gemeistert - Spekulation um Schäuble

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Angela Merkel in der „Berliner Runde“ nach der Bundestagswahl

Kanzlerin Angela Merkel sieht für die bevorstehenden Koalitionsverhandlungen trotz aller Schwierigkeiten keine unüberwindbaren Hürden.

Berlin - Die Union werde das „meistern“, sagte die CDU-Chefin bei einem Auftritt mit Bayerns CSU-Innenminister Joachim Herrmann auf der CDU-Wahlparty am Abend in Berlin. Herrmann beklagte indirekt, dass die SPD eine Neuauflage der großen Koalition ausgeschlossen hat (Kommt jetzt die Jamaika-Koalition? Welche Regierungsbündnisse möglich sind). Es sei keine „politische Meisterleistung“, lieber in die Opposition zu gehen als zu regieren, sagte Herrmann.

Beide wurden bejubelt, als hätten CDU und CSU nicht das schlechtes Ergebnis in Merkels zwölfjähriger Kanzlerschaft eingefahren. In nichtöffentlichen Runden der CDU gab es dem Vernehmen nach hingegen Kritik und Niedergeschlagenheit. Dass die Union einen Dämpfer bekommen werde, sei erwartet worden. Aber nicht in diesem Ausmaß.

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Dabei sei auch erneut Unmut über Merkels Kurs in der Flüchtlingspolitik und das lange Ignorieren der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland angesprochen worden, hieß es.

Was passiert mit Wolfgang Schäuble?

Bei einer Koalition aus CDU, CSU, FDP und Grünen sei unklar, wer das Finanzressort und wer das Außenministerium besetzen würde. Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wurde schon vor der Wahl in Parteikreisen als möglicher Nachfolger von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) genannt. Bei einer Jamaika-Koalition und der AfD im Bundestag bringe Schäuble mit seiner langen parlamentarischen Erfahrung die Voraussetzung mit, hitzige Debatten im Griff zu behalten.

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Schäuble wird die Eröffnungsrede im neuen Bundestag halten, weil er mit 45 Jahren am längsten von allen Abgeordneten dem Parlament angehört. Nach einer kurzfristigen Änderung der Geschäftsordnung im Sommer wird Schäuble deshalb Alterspräsident, der diese Rede hält. Ohne die Geschäftsordnungsänderung hätte ein AfD-Abgeordneter Alterspräsident werden können.

dpa

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