Nahles gegen Gröhe

Immer Streit um Hartz: GroKo zofft sich über Sanktionen für junge Menschen

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Andrea Nahles.

SPD und Union eiern beim Thema Hartz-Reformen weiter herum. Andrea Nahles fordert Änderungen für junge Menschen - ein hochrangiger CDU-Politiker blockt ab.

Berlin - In der großen Koalition gibt es Differenzen über die Hartz-IV-Sanktionen: SPD-Fraktionschefin Andrea Nahles stellte die schärferen Bestimmungen für junge Menschen infrage, Unionsfraktionsvize Hermann Gröhe (CDU) lehnte Änderungen ab. Nahles sagte der Frankfurter Rundschau vom Donnerstag: "Verschärfte Sanktionen für junge Menschen sind keinesfalls sinnvoll."

Nahles wandte sich zugleich gegen eine generelle Abschaffung der Sanktionen. Wer Steuern und Abgaben entrichte, könne vom Staat verlangen, dass dieser genau hinschaue, wie damit umgegangen werde.

Gröhe sagte der Rheinischen Post vom Donnerstag: "Wer die Solidarität der Gemeinschaft zur Sicherung seiner Lebenshaltungskosten in Anspruch nimmt, für den gibt es auch die Verpflichtung zur Mitwirkung." Mitwirkungspflichten ohne Sanktionen machten keinen Sinn.

Heil machte eine Ankündigung - auch BA-Chef sieht Sanktionen für Junge kritisch

Zuvor hatte Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) angekündigt, er werde mit Blick auf die Grundsicherung prüfen, "welche Sanktionen noch sinnvoll sind". Nach geltender Rechtslage können die Bezüge gekürzt werden, wenn die Betroffenen ihre Mitwirkungspflichten nicht erfüllen, sich etwa nicht um einen neuen Job bemühen.

Besonders hart sind dabei die Regelungen für junge Menschen unter 25: Bei ihnen sieht das Gesetz bei bestimmten Regelverstößen bereits beim ersten Mal eine hundertprozentige Kürzung der Regelleistung vor. Kommt innerhalb eines Jahres ein weiterer Pflichtverstoß dazu, können auch die Zahlungen für die Miete gekürzt werden.

Auch der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Detlef Scheele, hatte sich kritisch zu den Sanktionen bei jungen Menschen geäußert. Zugleich teilte seine Behörde mit, dass es 2017 bei den Sanktionen insgesamt einen leichten Anstieg gab. Beim Gros der Fälle ging es darum, dass Hartz-IV-Empfänger ihren Termin bei der BA nicht wahrnahmen.

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AFP

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