Mit den Möglichkeiten des Finanzministers

„Gegenkanzleramt“ in Arbeit: Greift Olaf Scholz so nach der Macht?

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Vizekanzler und Kanzlerin: Olaf Scholz und Angela Merkel bei der Kabinettssitzung am Mittwoch

Olaf Scholz gilt als farbloser Politiker. Das könnte sich ändern: Einem Bericht zufolge will er seine Macht gezielt ausbauen - und soll schon Favorit auf die SPD-Kanzlerkandidatur sein.

Berlin - Sie nannten ihm „Scholzomat“: In seiner Zeit als SPD-Generalsekretär galt Olaf Scholz als zuverlässiger Fabrikant und Wiederkäuer von Polit-Floskeln. Diese Zeit ist vorbei - aber der Spitzname ist haften geblieben. Wohl auch, weil der Norddeutsche stets betont nüchtern agiert. Ganz anders als die zweite mächtige Person in der Nach-Schulz-SPD, Andrea Nahles.

Und trotzdem ist Scholz - Querelen etwa um den G20-Gipfel zum Trotz - zu einem der mächtigsten Männer im Polit-Betrieb der Bundesrepublik geworden. Als Vizekanzler und Finanzminister stand Scholz plötzlich da, nachdem sich der Pulverdampf der GroKo-Gefechte gelegt hatte und sich Martin Schulz und Sigmar Gabriel plötzlich auf den Hinterbänken des Bundestags wiederfanden. Zumindest Letzterer mit einer gehörigen Portion Wut im Bauch.

Doch auch damit muss für Scholz noch nicht das Ende der Fahnenstange erreicht ein, wie Die Zeit spekuliert. Die Wochenzeitung will erfahren haben: Scholz möchte die Vorzüge seines Ministeriums nutzen, um eine zweite Machtzentrale neben dem Kanzleramt in der Regierung aufzubauen. Und auch die Kanzlerkandidatur könne er schon im Blick haben, heißt es.

Finanzminister als Vizekanzler - Traditionsbruch mit machtpolitischen Folgen

Lange Jahre hatte in der Bundesrepublik die Tradition anders ausgesehen. Vizekanzler wurde zumeist der Außenminister, sofern er denn auch eine führende Person in der Partei des kleineren Koalitionspartners war. So war es etwa bei Sigmar Gabriel in der vergangenen GroKo, mit Guido Westerwelle (FDP) in der vorausgegangen schwarz-gelben Koalition - und schon bei Willy Brandt (SPD) in der Regierung Kiesinger in den 60er-Jahren.

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Mit Scholz ist nun erstmals ein Finanzminister Stellvertreter des Regierungschefs - und das, obwohl mit Heiko Maas ein SPD-Mann das Außenministerium führt. Eine in den Koalitionsverhandlungen von der SPD hart erstrittene Konstellation, die neue Chancen und Vorzüge bietet. Denn Außenminister heimsen zwar zuverlässig hohe Sympathiewerte ein. Zugleich sind sie aber auch weit vom politischen Tagesgeschäft in Berlin entfernt. Scholz kann nun als Budget-Verantwortlicher nahezu überall mitreden.

Spiegelreferate könnte das Machtgefüge in der GroKo ändern

Eine Schlüsselrolle spielt dabei dem Bericht der Zeit zufolge Wolfgang Schmidt, ein enger Vertrauter Scholz. Er soll eine Art „Chef des Vizekanzleramtes“ werden und die SPD-Ministerien zu einer „schlagkräftigen Einheit“ formen. Auch ein neues Referat zum Thema „Moderner Staat“ solle gebildet werden - und schon einmal politische Optionen abseits der offiziellen Ziele des Koalitionsvertrags abklopfen.

Andrea Nahles und Olaf Scholz - haben sie schon einen Plan für die nächste Bundestagswahl?

Als besonders hilfreich könnte sich für Scholz aber eine andere Besonderheit des Finanzministeriums erweisen. Denn analog zu den anderen Ministerien gibt es sogenannte Spiegelreferate im Haus. Sie überwachen die Ausgaben der anderen Ressorts. Geben aber bisweilen zugleich die Möglichkeit zu zuverlässigen Einblicken; auch in die CDU- und CSU-Ministerien.

Haben sich Nahles und Scholz schon geeinigt?

Nutzt Scholz seine neuen Möglichkeiten geschickt, könnte die SPD wesentlich besser dastehen als noch in der vergangenen Legislaturperiode - damals klagten Sozialdemokraten über das straffe Regiment, aber auch die Vereinnahmung politischer Ideen durch Angela Merkel

Und Scholz könnte selbst den nächsten Karriereschritt anpeilen. Nicht wenige Genossen gingen davon aus, dass sich Nahles und Scholz mit Blick auf die nächste Bundestagswahl schon abgesprochen hätten, schreibt die Zeit: Es sei der Vizekanzler, der Merkels Nachfolger werden soll.

Bis dahin wird allerdings noch etwas Zeit vergehen. Und dass Scholz auch mal alles andere als „farblose“, nämlich durchaus kontroverse, Entscheidungen treffen kann, hat er bereits bewiesen. Dass er einen Investmentbanker zum Staatssekretär machte, schmeckte beileibe nicht allen. Weder in der Union, noch im linken Spektrum der Parteien. Der womöglich bereits angepeilte Weg zur Kanzlerkandidatur, er wird noch einige Unwägbarkeiten bereit halten.

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fn

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