„Höchst prioritär betrieben“

Erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge: CSU-Mann präsentiert Zeitplan

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"Anne Will" vom 19.11.2017

Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) hat in einem Interview einen Termin für die Eröffnung eines Rückführungszentrums für Flüchtlinge in der Bundesrepublik genannt.

München - Die Bundesregierung will laut einem Zeitungsbericht bis Herbst ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb nehmen. 

Die Einrichtung werde "in Verantwortung der Bundespolizei" betrieben, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der "Süddeutschen Zeitung" (Donnerstagsausgabe). Die Einrichtung solle als Modell für die sogenannten Ankerzentren dienen, in denen nach dem Willen von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) das gesamte Asylverfahren abgewickelt und beschleunigt werden soll.

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Das Vorhaben werde "höchst prioritär betrieben", sagte Mayer der "SZ". Er sei "zuversichtlich, dass wir nach den Osterfeiertagen ein Eckpunktepapier vorlegen können".

Denkbare Standorte in Bayern

Aus Mayers Sicht würde es sich anbieten, "für das Modellprojekt eine schon vorhandene Einrichtung zu nutzen". Denkbare Standorte wären Manching oder Bamberg in Bayern, wo es bereits Transitzentren gebe. Auch die Erstaufnahmeeinrichtung im hessischen Gießen komme in Betracht. Dort gebe es Platz für insgesamt 13.000 Menschen, dazu weitere 3000 Plätze in ehemaligen Kasernen der US-Truppen.

Ziel der Bundesregierung müsse es zudem sein, "die Zahl der Abschiebehaftplätze erheblich zu erhöhen", sagte Mayer. 400 Abschiebehaftplätze in ganz Deutschland seien "deutlich zu wenig". Der Bund werde bei den Abschiebungen künftig mehr Verantwortung übernehmen, aber auch die Länder müssten sich stärker einbringen.

Ressortchef Seehofer will mit einem "Masterplan" die Asylverfahren beschleunigen und für mehr Abschiebungen sorgen. Dafür will er sich rasch mit den zuständigen Behörden und Vertretern der Bundesländer zusammensetzen.

Diese zwei Maßnahmen im Umgang mit Asylbewerbern werden kaum genutzt.

afp

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