Bundestagswahl 2021: Fraktionssitzung der Linken - Sahra Wagenknecht fehlt
Die Linke scheitert bei der Bundestagswahl 2021 an der 5-Prozent-Hürde. Dennoch sind sie Teil des Bundestags und kommen zur Fraktionssitzung zusammen. Der Live-Ticker.
+++ 13.59 Uhr: Aktuell läuft das erste Treffen der Linken-Fraktion nach der Bundestagswahl 2021. Die Partei hatte bei der Wahl starke Stimmverluste hinnehmen müssen. Bei den nun laufenden Gesprächen soll es aber vor allem um organisatorische Fragen gehen. Die Fraktion muss sich zum Beispiel auf einen Termin für die Wahl eines neuen Vorstands einigen. Weitreichende Entscheidungen über das Führungspersonal sind heute nicht zu erwarten.
+++ 12.48 Uhr: Bei der ersten Fraktionssitzung der Linken nach der Bundestagswahl waren auch Abgeordnete, die nicht mehr im neuen Bundestag vertreten sein werden. Statt wie bisher 69 sind es aber nur noch 39 Abgeordnete. Neu in der Fraktion sind die beiden Parteichefinnen Susanne Hennig-Wellsow und Janine Wissler.
Die frühere Fraktionschefin Sahra Wagenknecht, die ebenfalls wieder im Bundestag ist, nahm an der ersten Sitzung nicht teil. In der Zeitung Welt kritisierte sie den Wahlkampf ihrer Partei. Zwar seien das Signal, die Linke sei bereit, in einer Regierung „des sozialen Zusammenhalts“ mitzuarbeiten, und der Fokus auf soziale Themen, richtig gewesen. „Aber die wenig selbstbewusste Art, uns wieder und wieder bei SPD und Grünen als Koalitionspartner anzudienen, obwohl von beiden Parteien fast nur abweisende Reaktionen kamen, hat uns sicher nicht attraktiver gemacht“. Zudem habe man versucht, „grüner als die Grünen“ zu wirken. „Wenn wir überziehen, nehmen die Leute uns aber nicht mehr ernst.“
Bei der Fraktionssitzung sollten keine größeren Entscheidungen fallen, hieß es vorab. Es gehe vor allem um einen Austausch nach der Wahl und um organisatorische Fragen. Unklar war, ob ein Termin für die Wahl des Fraktionsvorstands festgelegt wird.
Update vom Dienstag, 28.09.2021, 11.50 Uhr: Seit 11 Uhr beraten sich die Linken-Politiker:innen in ihrer ersten Fraktionssitzung nach der Bundestagswahl. Nur knapp hatte die Partei den Eintritt in den Bundestag wegen ihrer drei Direktmandate erreichen können. Nun muss sich die Linke neu aufstellen.
Wissler und Bartsch verpassen Direktmandate - Linke scheitert an Fünf-Prozent-Hürde
+++ 13.45 Uhr: Die Linke scheitert mit 4,9 Prozent an der Fünf-Prozent-Hürde, erringt aber drei Direktmandate für den Bundestag. Nun hat die Parteispitze eine bedingungslose Analyse der Wahlschlappe und eine Neuaufstellung der Partei angekündigt. Diese „schwere Niederlage“ verstehe sie als „letzte Chance“, die Partei nach vorne zu entwickeln, sagte Linken-Chefin Susanne Hennig-Wellsow am Montag in Berlin. Die Linke müsse sich aus ihrer Sicht „neu erfinden“.
Auch die Spitzenkandidatin Janine Wissler und der Spitzenkandidat Dietmar Bartsch fordern Konsequenzen aus dem Wahlergebnis der Linken bei der Bundestagswahl. Es sei ein „schwerer Schlag“ für die Linke, so Wissler. Es müsse jetzt darum gehen, „die kommenden vier Jahre zu nutzen und die Partei neu aufzustellen“. Die Linke müsse deutlich machen, dass sie die Partei der sozialen Gerechtigkeit sei.
Bundestagswahl 2021: Linke scheitern an Fünf-Prozent-Hürde und holen drei Direktmandate
+++ 10.10 Uhr: Das vorläufige Ergebnis, das der Bundeswahlleiter um 6 Uhr bekannt gegeben hat, zeigt es: Die Linke bleibt bei 4,9 Prozent und scheitert damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Durch die Direktmandate (s. Update von 5.36 Uhr) ist die Linke jedoch trotzdem im Bundestag vertreten.
+++ 5.36 Uhr: Die Linke gewinnt drei Direktmandate und zieht sicher ins Parlament ein. Damit wird die Partei auch im kommenden Bundestag wieder in Fraktionsstärke vertreten sein – auch, wenn sie an der Fünf-Prozent-Hürde scheitern sollte. Die Abgeordneten Gregor Gysi und Gesine Lötzsch in Berlin sowie Sören Pellmann in Leipzig können ihre Direktmandate verteidigen. Petra Pau unterlag in ihrem Berliner Wahlkreis hingegen. Nach Auszählung fast aller Erststimmen galt das auch für das bisherige fünfte Direktmandat der Linken, ebenfalls in Berlin. In den neuesten Hochrechnungen zur Bundestagswahl von ARD und ZDF liegt die Linke bei 4,9 Prozent.
+++ 1.54 Uhr: Dietmar Bartsch, Spitzenkandidat der Linken für die Bundestagswahl 2021, hat im Wahlkreis 14 Rostock - Landkreis Rostock II das Direktmandat verpasst. Der bisherige Fraktionschef seiner Partei im Bundestag erhielt 18,2 Prozent der Erststimmen, wie am frühen Montagmorgen auf der Homepage der Landeswahlleiterin veröffentlicht wurde. Seine Konkurrentin Katrin Zschau von der SPD kam auf 27,0 Prozent und löste damit das Ticket für das Parlament in Berlin.
Bundestagswahl 2021: Linke sichern wohl drei Direktmandate – genug für den Bundestag
+++ Update vom Montag, 27.09.2021, 0.48 Uhr: Sören Pellmann (Linke) hat sein Direktmandat bei der Bundestagswahl 2021 im Süden von Leipzig verteidigt. Nach Angaben der Landeswahlleitung erreichte er am Sonntag 40.927 Erststimmen und damit 22,8 Prozent. Damit lag er zugleich deutlich vor der Zweitplatzierten, Paula Piechotta von den Grünen (32.994 Stimmen, 18,4 Prozent). Bei der Wahl 2017 hatte Pellmann noch 25,3 Prozent der Erststimmen bekommen. Angesichts der Hochrechnungen mit Werten von 4,9 bis 5,0 Prozent brauchten die Linken mindestens drei Direktmandate für einen sicheren Einzug in den Bundestag. Nach Angaben der Partei war das am Abend so gut wie sicher.
+++ 23.45 Uhr: Plötzlich wäre die Linke nicht mehr im Bundestag. Der neuesten Hochrechnung von Infratest Dimap (ARD) zufolge werden der Linkspartei lediglich 4,9 Prozent der Stimmen zugesprochen. Die restlichen Parteien um SPD und Union verharren bei ihren Werten im Vergleich zu Hochrechnungen zur Bundestagswahl am früheren Abend. Trotzdessen, dass Janine Wissler ihr Direktmandat verpasst hat, werden wohl drei andere Direktmandate (zwei in Berlin, eines in Leipzig) dafür sorgen, dass die Linkspartei in den 20. Bundestag einziehen wird.
+++ 23.10 Uhr: Für die Bundesvorsitzende der Linken hat es nicht gereicht. Janine Wissler verpasst laut aktuellen Hochrechnungen den direkten Einzug ins Parlament. Angetreten war Wissler im Wahlkreis Frankfurt am Main I*. Nach Auszählung von 266 der 271 Wahllokale liegt die 40-jährige Politikerin mit gerade mal 8,8 Prozent deutlich hinter Armand Zorn von der SPD. 2017 hatte sich in dem Wahlkreis noch Matthias Zimmer (CDU) durchgesetzt. Janine Wissler war 2021 Spitzenkandidatin der Linken in Hessen. Sie ist seit 2009 Fraktionsvorsitzende im Hessischen Landtag.
Die Linke muss bei Bundestagswahl um den Einzug ins Parlament zittern
Erstmeldung vom Sonntag, 26.09.2021, 21.45 Uhr: Berlin – Nach der Bundestagswahl 2021* muss die Linke* um ihre bisher vier Berliner Direktmandate im Bundestag* bangen. Nach der Auszählung von etwa einem Drittel bis der Hälfte der abgegebenen Stimmen führten gegen 21 Uhr nur in zwei Wahlkreisen die Linke-Kandidaten. In Treptow-Köpenick lag Gregor Gysi mit einem Zwischenstand von 33 Prozent der Erststimmen* weit vor der SPD* auf dem zweiten Platz mit 15 Prozent. In Lichtenberg führte Gesine Lötzsch mit 24 Prozent vor der SPD mit 19 Prozent.
In Marzahn-Hellersdorf lag hingegen der frühere Berliner Sozialsenator Mario Czaja von der CDU* mit 29 Prozent vor der Bundestags-Vizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit 20 Prozent. In Pankow führte der SPD-Kandidat Klaus Mindrup mit 22 Prozent vor dem Linke-Politiker Udo Wolf mit 15 Prozent. Dort waren allerdings erst 20 Prozent der Wahllokale ausgezählt.
Bundestagswahl 2021: Die Linke bangt um Direktmandate – und den Einzug als Fraktion in den Bundestag
Die Linke hatte bei der Bundestagswahl 2017* als fünften Direktwahlkreis Leipzig II gewonnen. Hier gab es am Wahlabend noch keinen Zwischenstand.
News zur Wahl
Drei direkt gewählte Abgeordneten sichern einer Partei den Einzug in den Bundestag auch dann, wenn sie in ganz Deutschland weniger als 5 Prozent erzielt. Die Linke lag in den ersten Hochrechnungen zur Bundestagswahl 2021 am Sonntagabend genau an dieser Grenze. Das Spitzenduo der Partei besteht aus Janine Wissler und Dietmar Bartsch*. (lrg/tab/dpa) *fr.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA.