Banger Blick von Union und SPD Richtung Bundestagswahl

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Für ihn wird es eng, wenn er keine Koalition zustande bringt: Dieter Althaus.

Berlin - Einen Tag nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und im Saarland wurde mit teilweise gewagten Analysen über die Aussagekraft der Resultate gestritten.

Der “Super-Wahlsonntag“ war ein Tag der Botschaften: Trotz positiver Umfrage-Ergebnisse erscheint es nicht völlig ausgeschlossen, dass die Union zusammen mit dem Wunschpartner FDP bei der Bundestagswahl am 27. September die Mehrheit für die Wiederwahl von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) verfehlen könnte. Der Sonntag hat ferner angedeutet, dass der SPD-Kandidat Frank- Walter Steinmeier für den Einzug ins Kanzleramt neben den Grünen wohl einen zweiten Partner benötigt. Infrage käme dann nur die FDP.

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Möglich wäre natürlich auch eine Fortsetzung der Koalition mit der SPD, wenn für beide Volksparteien keine anderen Bündnisse Mehrheiten verheißen. Die SPD reklamiert sowohl im Saarland wie in Thüringen das Amt des Ministerpräsidenten für sich. Steinmeier verspürt nach den Wahlen “Rückenwind“. Allerdings: Nach Ansicht der Forschungsgruppe Wahlen lassen die Landtagswahlen keine Rückschlüsse auf die Bundestagswahl in vier Wochen zu. Die CDU-Vorsitzende und Kanzlerin Angela Merkel skizzierte sachlich und kühl, was Deutschland brauche: “Klare und stabile Verhältnisse“. Sie machte darauf aufmerksam, dass die CDU auch nach den teilweise desaströsen Ergebnissen für ihre Partei in allen drei Bundesländern stärkste Kraft geblieben ist. “Wir haben alle Möglichkeiten, die Bundestagswahl zu gewinnen“, gab sie sich optimistisch. Ganz ähnlich auch der SPD-Vorsitzende Franz Müntefering.

Mit “gelassen“ beantwortete er eine Frage nach der Befindlichkeit der Sozialdemokraten. Die drei Wahlergebnisse zwischen 10,4 Prozent und 24,5 Prozent machen ihn nicht bange: “Der Kampf ist offen.“ Der Kanzlerin schickte er die Botschaft: “Der Bonus von einem Amtsinhaber, die Attitüde “Wählt mich, weil ich da bin“, reicht nicht.“ Bis auf Sachsen hat die CDU an diesem Sonntag dramatisch an Zuspruch verloren. Mit einem Minus von 11,8 Prozentpunkten in Thüringen und 13,0 im Saarland haben die Christdemokraten die Gestaltungsmehrheit aus der Hand geben müssen. Nur in Sachsen kann Ministerpräsident Stanislaw Tillich mit der FDP jene sichere christlich-liberale Koalition bilden, auf die Merkel hofft.

Für Müller und Althaus geht es um alles

Peter Müller (Saarland) und Dieter Althaus (Thüringen) stehen vor der Abwahl, wenn es nicht zu Koalitionen kommt, die eher unwahrscheinlich sind. Althaus müsste die SPD für eine große Koalition (49,7 Prozent) auf seine Seite ziehen, was die Thüringer Sozialdemokraten aber ausgeschlossen haben. Auch der Saarländer Müller hätte nur dann eine Mehrheit, wenn die SPD mit ihm gemeinsame Sache machen würde (59,0 Prozent), oder in einem Bündnis mit der FDP und den Grünen (49,6 Prozent). Ein gewisses Balzverhalten der Herren Althaus und Müller war am Wochenanfang unverkennbar. Rücktritte lehnten beide ab. Wo Verlierer sind, gibt es auch Gewinner. Die Linkspartei hat um 20,3 Prozent zugelegt - allein 19,0 im Saarland. Deshalb setzt Parteichef Oskar Lafontaine auf eine rot-rot-grüne Koalition. “Schwarz-Gelb hat seine Grenzen aufgezeigt bekommen, und die SPD freut sich schon, wenn sie da und dort weniger verliert und durch uns Chancen bekommt.“

Massiv gewonnen haben die Freidemokraten - in Thüringen und im Saarland je vier Prozent und in Sachsen 4,1 Prozent. Mit Blick auf die Bundestagswahl ist Parteichef Guido Westerwelle aber skeptisch: “Das wird ein Kopf-an-Kopf-Rennen geben. Es steht Spitz auf Knopf.“ Breites Strahlen auch im Grünen-Hauptquartier: “Das ist der Anfang vom Ende des vermeintlichen Siegeszugs von Frau Merkel, die sich ja schon wieder im Kanzleramt gesehen hat“, so Parteichefin Claudia Roth. Der Wahlkampf mag langweilig sein, richtig interessant wird es möglicherweise erst am 28. September, wenn aus der Poesie von Gewinnern und Verlierern ein Koalitionsvertrag entstehen soll. Es könnte aber auch sein, dass in den Ländern die “politische Großwetterlage“ nach der Bundestagswahl abgewartet wird. Im Saarland bestimmt die Verfassung, dass ein Ministerpräsident innerhalb von drei Monaten nach dem Zusammentritt des neuen Landtags gewählt sein muss. In Sachsen haben die Parteien gar vier Monate Zeit. In Thüringen schreibt die Verfassung keinen Termin vor.

dpa

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