Sorge vor Weidel

Überraschung noch vor AfD-Parteitag: Weidel tritt nicht als Spitzenkandidatin an - Eklat um Meuthen droht

Fähnchen mit dem Logo der AfD liegen beim Landesparteitag der AfD Bayern auf einem Tisch
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Am 10. und 11. April findet der Parteitag der AfD statt.

Die AfD begeht ihren Parteitag am Wochenende in Dresden. In den Mittelpunkt steht ein zunehmend heftiger Streit um die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl.

  • Der Parteitag der AfD* findet am 10. und 11. April in Dresden statt.
  • Eine Hauptfrage: Mit welchen Spitzenkandidaten wird die Oppositionspartei zur Bundestagswahl Ende September antreten?
  • Hinter den Kulissen brodelt es in dieser Angelegenheit bereits.
  • Dieser News-Ticker wird regelmäßig aktualisiert.

Update vom 10. April 2021, 10.00 Uhr: Die Fraktionschefin Alice Weidel hat noch vor Beginn des AfD-Bundesparteitags bekannt gegeben, dass sie nicht an dem Rennen um die Spitzenkandidatur teilnehmen werde. Als Grund gab sie das Gezerre um das noch nicht festgelegte Verfahren zur Nominierung von einem oder zwei Spitzenkandidaten an.

„Zum einen ist der Bundesparteitag als höchstes Beschlussgremium gefragt, über die Kandidatur zu entscheiden, zum anderen wurde im Vorfeld durch die Mehrheit des Bundesvorstandes eine Mitgliederbefragung initiiert, deren Ergebnis nicht ignoriert werden kann“, sagte Weidel am Samstag (10. April 2021). Dieser „widrige Umstand“ habe sie dazu gebracht, nicht als Spitzenkandidatin anzutreten. Sie ließ offen, ob sie - falls die Frage nicht auf dem Parteitag, sondern zu einem späteren Zeitpunkt per Mitgliederentscheid beschlossen werden sollte - antreten würde.

AfD-Parteitag: Alice Weidel nimmt am Rennen um Spitzenkandidatur nicht teil

Eine Mitgliederbefragung hatte ergeben, dass die Mehrheit der teilnehmenden AfD-Mitglieder die Frage der Spitzenkandidatur nicht vom Bundesparteitag klären lassen will. Dies sollten laut der Befragung später die Mitglieder übernehmen. Zuvor hatten die Bundesvorstandsmitglieder für dieses Verfahren geworben. Als Begründung wurde angeführt, dass noch nicht alle Landesverbände ihre Kandidaten für die Bundestagswahl aufgestellt hätten.

So steht auch in Baden-Württemberg, wo Alice Weidel Landeschefin ist, die Aufstellung noch aus. Im Jahr 2017 traten als Spitzenkandidaten der AfD Alice Weidel und Alexander Gauland an. Aktuell kann sich der Parteivorsitzende Tino Chrupalla gute Chancen ausrechnen. Auch Joana Cotar, die in der Öffentlichkeit weniger bekannte Bundestagsabgeordnete, wurde zuletzt als mögliche Spitzenkandidatin genannt.

Erstmeldung vom 09. April 2021, 12.30 Uhr: Dresden/München - Unter ungünstigen Vorzeichen geht die AfD in den Bundestagswahlkampf: Führungsstreit, ein unklarer Kurs in der Corona*-Politik und das Thema Verfassungsschutz prägen das Bild der Partei negativ. Zuletzt brachten die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz Stimmenverluste von jeweils etwa einem Drittel ein.

Auf dem Parteitag am 10. und 11. April in Dresden will die AfD ihr Bundestagswahlprogramm verabschieden. Viele Themen stehen auf der Agenda - besonders in den Fokus rückt aber die Frage nach den Spitzenkandidaten.

AfD-Parteitag: Entscheidung über Spitzenkandidaten trotz Online-Umfrage in Dresden?

Erst kürzlich hatte AfD-Bundestagsfraktionschefin Alice Weidel eine schnelle Klärung der Spitzenkandidatenfrage gefordert und Parteichef Jörg Meuthen kritisiert. Aus ihrer Sicht hätte der Parteitag entscheiden können, sagte Weidel gegenüber Welt.de. „Der Bundesparteitag als höchstes Gremium der AfD und Ort der Debatte wäre durchaus geeignet gewesen“, so Weidel.

Meuthen hatte im Bundesvorstand jedoch eine Befragung der Mitglieder durchgesetzt, ob die Spitzenkandidaten per Basisentscheid bestimmt werden sollen. In der Online-Befragung hatten sich 86,6 Prozent der teilnehmenden AfD-Mitglieder dafür ausgesprochen, die Kandidaten von allen Mitgliedern bestimmen zu lassen. Dennoch dringen führende Kräfte des rechtsnationalen Lagers auf eine Klärung vor Ort in Dresden am 10. und 11. April.

AfD-Parteitag: Meuthen will Spitzenkandidatenteam aus Weidel und Chrupalla verhindern

Als ein Anwärter gilt Ko-Parteichef Tino Chrupalla. Er wird von den ostdeutschen Landesverbänden sowie Weidel und Gauland unterstützt, die 2017 Spitzenkandidaten waren. Der 45-Jährige trat Ende 2019 die Nachfolge Gaulands als AfD-Bundesvorsitzender an. Er wolle „eine starke Stimme des Ostens“ sein, sagte er nach seiner Wahl zum Parteichef. Sein Anspruch, gemeinsam mit Meuthen die Gräben zwischen Ost und West zu überwinden, blieb angesichts der erbitterten Richtungskämpfe in der AfD bislang Theorie.

Ein Team aus Weidel und Chrupalla will Meuthen hingegen verhindern, da dieser nicht die verschiedenen Strömungen in der AfD abbilde. Die 42-Jährige gilt als erbitterte Gegenspielerin von Meuthen. Mit den rechtsnationalen Kräften des formal aufgelösten „Flügels“ ist sie gut vernetzt.

Das Meuthen-Lager brachte indes die Bundestagsabgeordnete Joana Cotar ins Spiel, die sich eine Kandidatur mit Chrupalla vorstellen kann.

AfD-Parteitag in Dresden: Antrag zu Abwahl Jörg Meuthens

Auf dem AfD-Parteitag wird außerdem ein von 50 Mitgliedern eingereichter Antrag zur Abwahl Jörg Meuthens eine Rolle spielen. Dass dieser durchkommt und sich die AfD zum Start des Bundestagswahlkampfs komplett neu aufstellt, wird parteiintern allerdings bezweifelt.

Zudem will die Partei bundesweite Volksabstimmungen zu Themen wie Währung, Migration, Islam und Energie. Unter der Überschrift „Das Volk muss wieder zum Souverän werden“ stellt die AfD das politische System in Frage. Den Regierenden wird „totalitäres Gebaren“ vorgeworfen, die Bürger würden über gesteuerte Medien beeinflusst.

Weitere bereits bekannte AfD-Forderungen enthält der Leitantrag für den Parteitag. Hierzu zählen: Ausstieg aus dem Euro, Rückkehr zur Wehrpflicht, Abschaffung des Rundfunkbeitrags, Verbot von Minaretten, Förderung der traditionellen Familie, Erhalt von Atom und Kohleenergie. *Merkur.de ist ein Angebot von IPPEN.MEDIA (mbr mit dpa)

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