Dokument unterzeichnet

23 EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

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Den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion soll das Dokument legen, das am Montag unterzeichnet wurde.

Deutschland und 22 andere EU-Staaten haben sich zu einer weitgehenden militärischen Zusammenarbeit verpflichtet.

Brüssel - In Brüssel unterschrieben am Montag Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legen soll.

Von der Leyen sieht neue EU-Verteidigungspolitik auch als Reaktion auf Trump

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht die verstärkte europäische Verteidigungszusammenarbeit auch als Reaktion auf den Kurs von US-Präsident Donald Trump. "Es war für uns wichtig gerade nach Wahl des amerikanischen Präsidenten, uns eigenständig aufzustellen als Europäer", sagte von der Leyen am Montag in Brüssel. Denn "niemand wird die Probleme, die Europa in seiner Nachbarschaft hat im Sicherheitsbereich, für uns lösen, sondern wir müssen das als Europäer selber können".

23 der 28 EU-Staaten bringen am Mittag eine ständige verstärkte Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich auf den Weg. Ziele sind gemeinsame Rüstungsprojekte und der Aufbau von EU-weit zur Verfügung stehenden Einheiten und Kapazitäten. Von der Leyen sprach von einem "großen Tag" für Europa. "Denn wir gründen heute die europäische Sicherheits- und Verteidigungsunion".

Die Ministerin betonte, dass die verstärkte Verteidigungszusammenarbeit nicht "in Abgrenzung" zu der von den USA dominierten Nato erfolge. Sie sei vielmehr "komplementär zur Nato". Es gebe aber eine Vielzahl von Themen, wo sie nicht die Nato sehe, aber wo Europa gefragt sei. Die Ministerin verwies dabei auf Afrika, wo die EU mit einem vernetzten Ansatz zivile und militärische Unterstützung leisten könne. Von der Leyen verwies dabei auf die Ausbildung von Soldaten und Polizisten und die Schaffung von Perspektiven für die Bevölkerung über Hilfe bei der wirtschaftlichen Entwicklung.

Trump zeigt bisher keinerlei Interesse an einer engen Zusammenarbeit mit der EU. Er hatte zu Beginn seiner Amtszeit auch die Nato in Frage gestellt und die europäischen Verbündeten wegen unzureichender Verteidigungsausgaben gerügt. Beim Nato-Gipfel im Mai sorgte er für einen Eklat, weil er sich nicht wie erwartet zur Beistandsgarantie des Militärbündnisses bekannte. Dies holte er erst zwei Wochen später nach.

dpa/AFP

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