Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen

Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen …

Der Paragraf 219a soll weg. Er regelt das Werbeverbot für Abtreibungen. Justizminister Buschmann hat nun einen Entwurf vorgelegt.
Verbot der „Werbung“ für Abtreibung: Scholz-Minister will Paragrafen 219a streichen
Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“

Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“

Als Juso-Chef hatte sich Kühnert als Gegner von Scholz profiliert. Ändert er nun seine Haltung, um den neuen Bundeskanzler zu unterstützen?
Kühnert: „Ich diene auch nicht Olaf Scholz, sondern der SPD“

Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für …

Bei ihrer Kabinettsklausur berät die Ampel-Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP über Russland sowie die Corona-Welle. Es gibt eine Entscheidung …
Ampel-Regierung tagt: Entscheidungen sickern durch - Zeitpunkt für Mindestlohn-Erhöhung steht

Umfrage: Unions-Anhänger setzen großes Vertrauen in Merz – SPD …

Als nächster Parteichef soll Friedrich Merz die CDU wieder wachküssen und fit für die Zukunft machen. Die Unions-Wähler sind da bester Hoffnung, wie …
Umfrage: Unions-Anhänger setzen großes Vertrauen in Merz – SPD verliert
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

Zu den Problemen, die der neue CDU-Vorsitzende anpacken muss, zählt auch der Mitgliederrückgang in seiner Partei. Dieser hat sich noch einmal …
Mitgliederschwund bei CDU und CSU - Grüne legen zu

SPD mit empfindlichem Dämpfer nach Umfrage-Hoch: Massive …

Die SPD hat im Moment gut lachen. Entgegen allen Sommer-Vorhersagen von 2021 stellt sie mit Olaf Scholz den Kanzler und dominiert in Umfragen. Doch …
SPD mit empfindlichem Dämpfer nach Umfrage-Hoch: Massive Parteiaustritte trotz Wahlsieg
DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz

In seiner Zeit bei den Jungsozialisten reiste der heutige Bundeskanzler mehrfach mit Delegationen in die DDR. Die Staatssicherheit hatte ihn stets im …
DDR-Staatssicherheit sammelte jahrelang Daten über Scholz
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

In der Impfpflicht-Debatte ist Kanzler Scholz in den letzten Tagen immer weiter in die Defensive geraten. Jetzt nimmt die SPD Druck aus dem Kessel …
SPD nennt Zeitplan für Entscheidung über Impfpflicht

Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen - handelt …

Die Unionsparteien einigen sich früh: Eine weitere Amtszeit von Frank-Walter Steinmeier als Bundestagspräsident scheint gesichert. Markus Söder und …
Bundespräsident: Unions-Entscheidung zu Steinmeier gefallen - handelt es sich um Verzweiflungstat?
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD

Die FDP rückt mehr in die Mitte und die Union muss nun neben der AfD sitzen: Im Bundestag wurden die Plätze getauscht.
Neue Sitzordnung im Bundestag: CDU neben AfD