Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab

Arbeitsminister Hubertus Heil will den Zugang zur Grundsicherung dauerhaft erleichtern. Der Koalitionspartner sperrt sich. Auch aus der FDP gibt es …
Union im Bundestag lehnt Heils Hartz-IV-Pläne ab
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»

Das diesjährige Dreikönigstreffen der FDP wird ganz anders sein als alle bisherigen. Parteichef Lindner wird in der leeren Stuttgarter Oper sprechen …
Lindner: «Wir stehen vor Neugründung unseres Landes»
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert

«Die Bundesregierung hat den Impfstart verpatzt»: Die FDP im Bundestag hat für die kommende Woche eine Aktuelle Stunde zur Beschaffung der Impfstoffe …
Aktuelle Stunde zur Impfstoff-Beschaffung gefordert
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien

FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien

Bei der ersten Schulschließung wegen der Corona-Pandemie beschloss die Regierung, dass Kommunen das Mittagessen Kindern und Jugendlichen aus …
FDP-Fraktion für Essensgeld für Kinder bedürftiger Familien
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA

Im Januar vollzieht sich in Washington der politische Wechsel: Trump geht, Biden kommt. FDP-Chef Lindner sieht darin eine Chance für Deutschland. Er …
Lindner fordert feste Regierungskonsultationen mit den USA
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten

„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm …

Der bayerische Kultusminister Piazolo steht wegen seiner Corona-Politik in der Kritik. Die FDP-Fraktion des Landtags fordert nun seinen Rücktritt.
„Schwachstelle“: FDP fordert Piazolo-Rücktritt, Grüne stellen ihm Ultimatum - Staatskanzlei mit scharfen Worten

„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive …

Verbraucher können Finanz-Anbietern Einblick in ihr Bank-Konto gewähren. Die Schufa will dies nun nutzen, um die Zahlungsfähigkeit von Verbrauchern …
„Kontoschnüffelei“: Schufa will Kontoauszüge auswerten - massive Kritik von Verbraucherschützern
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe

Jahrelang war eine Wahlrechtsreform an Union und SPD gescheitert. Dann setzten die Regierungsfraktionen im Bundestag ein Gesetz durch, auf das sie …
Wahlrechtsreform: FDP, Grüne und Linke gehen nach Karlsruhe
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht

„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen …

Nachdem Union und SPD im Oktober sich auf ein neues Wahlrecht geeinigt haben, ziehen drei Oppositionsparteien damit nun vor Gericht. Das …
„Politische Mogelpackung“: FDP, Linke und Grüne ziehen wegen Wahlrechtsreform vors Bundesverfassungsgericht

Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - …

Offenbar missachten einige Abgeordnete im Bundestag die geltenden Corona-Regeln. Claudia Roth ist über dieses Verhalten sehr erzürnt. Die …
Corona-Wirbel im Bundestag: Roth schockiert von Abgeordneten - „gefährdet Leben und Gesundheit“