Coronavirus

Lockdown-Verlängerung: Wann öffnen Geschäfte wieder?

Ein Einkaufsbummel durch die Innenstadt, Verkäufer die ihre Kunden begrüßen dürfen: Dieses Szenario schien für den Einzelhandel weit entfernt. Nun gibt es jedoch kleine Hoffnungsschimmer.

  • Mehrheit der Deutschen hofft auf Lockerungen der Beschränkungen durch Corona-Schnelltests.
  • Händler wollen vor Gericht Ende der Ladenschließungen erzwingen.
  • Ab dem 8. März sind Lockerungen möglich.

Update vom 4. März: Bund und Länder haben in der Ministerpräsidentenkonferenz am Mittwoch einen Weg zu Lockerungen in der Corona-Pandemie beschlossen. Ab dem 8. März dürfen Buchhandlungen, Blumengeschäfte und Gartenmärkte bei entsprechenden Hygienekonzepten und Begrenzungen von Kundinnen und Kunden wieder öffnen.  Bundesländer mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohnerinnen und Einwohnern können die gesamte Öffnung des Einzelhandels veranlassen. Die Kunden-Anzahl muss jedoch ebenfalls auf Grundlage der Verkaufsfläche beschränkt werden.

Termin-Shopping im Einzelhandel möglich

Zudem sind eingeschränkte Öffnungen im Einzelhandel auch bei sinkenden oder stabilen Inzidenzwerten von weniger als 100 möglich. Dann können Bundesländer den Einzelhandel mit Terminvergabe für Kunden öffnen. 

Update vom 24. Februar: Egal ob Media Markt, Saturn, Obi oder der Modehändler Breuninger: Bei immer mehr Einzelhändlern in Deutschland reißt nach Monaten des Lockdowns der Geduldsfaden. Die Folge: Auf die deutschen Gerichte rollt derzeit eine Klagewelle zu, mit der die Elektronikhändler, Baumärkte und Modegeschäfte ein Ende der Ladenschließungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erzwingen wollen.

Beispiel MediaMarktSaturn: Deutschlands größter Elektronikhändler hat beim Oberverwaltungsgericht Münster einen Eilantrag auf Aufhebung der Betriebsschließungen in Nordrhein-Westfalen gestellt. Anträge in weiteren Bundesländern sollen folgen. „Die bereits seit mehr als zwei Monaten bestehenden Betriebsschließungen in Deutschland sind unverhältnismäßig. Der Einzelhandel war nachweislich nie ein Infektionshotspot“, begründete Deutschland-Chef Florian Gietl den Schritt.

„Die bereits seit mehr als zwei Monaten bestehenden Betriebsschließungen in Deutschland sind unverhältnismäßig.“

Florian Gietl, MediaMarktSaturn-Chef

MediaMarktSaturn ist nicht allein. Auch die Baumarktkette Obi, sowie die Textilketten Peek&Cloppenburg (Düsseldorf) und Breuninger ziehen vor Gericht. „Wir haben Klagen vor den Verwaltungsgerichtshöfen in Baden-Württemberg, in Hessen, in Nordrhein-Westfalen, in Thüringen und Sachsen eingereicht - überall dort, wo wir Häuser haben. Ziel ist die sofortige Aussetzung der Lockdown-Maßnahmen, weil sie nicht verhältnismäßig sind und eine Ungleichbehandlung gegenüber dem Lebensmittelhandel bedeuten“, sagte ein Breuninger-Sprecher. Alternativ fordere das Unternehmen Entschädigungen. „Denn jeder Tag, an dem unsere Stores geschlossen sind, kostet richtig Geld.“

Zwar musste Breuninger vor dem Verwaltungsgerichtshof in Mannheim bereits eine erste Niederlage hinnehmen. Doch entmutigt das den Händler nicht: „Das Gericht hat signalisiert, dass der Ausgang des Hauptverfahrens offen ist. Wir sind optimistisch, dort doch noch recht zu bekommen“, sagte der Unternehmenssprecher.

Update vom 22. Februar: Eine Mehrheit der Deutschen ist der Meinung, dass kostenfreie Corona-Schnelltest für alle zu einer Lockerung der aktuellen Beschränkungen führen können. Das geht aus einer Umfrage der Meinungsforscher von YouGov Deutschland hervor. 26 Prozent der Befragten stimmten demnach der Aussage „voll und ganz zu“, dass Schnelltests eine schnellere Öffnung von etwa Schulen, Hotels oder Einzelhandel begünstigen würden, 33 Prozent stimmten „eher zu“. Insgesamt 28 Prozent der Teilnehmer sahen die Schnelltests hingegen „überhaupt nicht“ beziehungsweise „eher nicht“ als mögliches Mittel für Lockerungen. 13 Prozent machten keine Angabe.

Corona-Schnelltests können derzeit in Pflegeheimen, Kliniken und nach Infektionsfällen zum Beispiel in Schulen genutzt werden. Für einen flächendeckenden Einsatz sind die Voraussetzungen mittlerweile aber auch gegeben, wie das Gesundheitsministerium in einem Entwurf für das Corona-Kabinett deutlich gemacht hatte. Das Corona-Kabinett will an diesem Montag darüber beraten. Auch die Dehoga hofft auf Schnelltests, um Osterurlaub auf den ostfriesischen Inseln zu ermöglichen. (dpa)

Ursprungsmeldung vom 16. Februar: Die Wirtschaft in Niedersachsen hält die Aussichten auf mögliche Corona-Lockerungen bei weiter zurückgehenden Neuinfektionen nach wie vor für zu vage. „Die heute vorgelegte neue Landesverordnung hat uns sehr ernüchtert“, erklärte der Präsident der Industrie- und Handelskammern (IHKN) im Land, Uwe Goebel am Freitag.

Wann gibt es Lockerungen im Lockdown? Wann öffnen die Geschäfte wieder?

„Erneut wurden nur kleine Änderungen vorgestellt, die aus unserer Sicht darüber hinaus zu Wettbewerbsverzerrungen führen“, kritisiert er. Man habe sich bereits jetzt eine Verankerung des konkreten Stufenplans erhofft. „Denn die niedersächsischen Betriebe brauchen ein Öffnungsszenario.“

Auch der Geschäftsführer des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) Merkus Jerger kritisiert die Entscheidung von Bund und Ländern.

„Die niedersächsischen Betriebe brauchen ein Öffnungsszenario.“

Uwe Goebel , Präsident der Industrie- und Handelskammern (IHKN) Niedersachsen

Bund und Länder hatten sich am Mittwoch bei ihren jüngsten Beratungen zur Corona-Lage vor allem mit der Lage in Schulen und Kitas befasst. Darüber hinaus war vereinbart worden, dass es in weiteren Bereichen erst zu Lockerungen kommen soll, wenn eine durchschnittliche Inzidenz von höchstens 35 Neuinfektionen je 100.000 Einwohnern binnen sieben Tagen erreicht ist.

Dann sollen etwa Geschäfte, Museen und Galerien sowie Betriebe mit körpernahen Dienstleistungen wieder aufmachen dürfen. Für Friseure ist dies bei Vorliegen entsprechender Hygienekonzepte dagegen generell schon ab dem 1. März zulässig.

Wann öffnen die Geschäfte wieder? Einzelhandel darf erst ab Inzidenz 35 öffnen

Die Einzelhändler in Niedersachsen hatten sich enttäuscht gezeigt. Es sei schwer vermittelbar, warum man die 35er anstatt der bisherigen 50er Inzidenzmarke für mögliche Öffnungen heranziehe, so der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbandes Niedersachsen-Bremen, Mark Alexander Krack. Die Gefahr durch neue Virus-Varianten sei länger bekannt.

Die Kammern bemängelten nun, es gebe keine klare Begründung dafür, warum einigen Teilbranchen funktionierende Hygienekonzepte zugetraut würden, anderen offenbar nicht. „Wenn betriebliche Corona-Testungen, eine schnellere Impfkampagne und die bessere Nachverfolgbarkeit der Infektionsketten gewährleistet sind, spricht aus unserer Sicht nichts gegen das Wiederanfahren der Wirtschaft in allen Branchen und Betrieben.“

Die menschenleere Bergstraße in der Fußgängerzone der Oldenburger Innenstadt. Die fehlenden Corona-Lockerungen werden vom Einzelhandel kritisch betrachtet.

Rubriklistenbild: © Rolf Vennenbernd/dpa

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