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Corona-Impfpflicht: Ungeimpftem Pflegepersonal in Niedersachsen droht Berufsverbot

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Von: Yannick Hanke

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Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) trägt eine Schutzmaske gegen das Coronavirus und schaut kritisch zur rechten Seite. Im Hintergrund kümmert sich eine Pflegerin um eine ältere Dame. Auf dem Rücken der Pflegerin ist das Landeswappen von Niedersachsen zu sehen.
Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) spricht über ein mögliches Berufsverbot für ungeimpftes Pflegepersonal. (kreiszeitung.de-Montage) © Moritz Frankenberg/dpa/Sina Schuldt/dpa/Fabian Steffens/imago

Omikron-Alarm: Wie geht Niedersachsen mit der anstehenden Corona-Welle um? Dazu hat Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) die Pläne skizziert.

Berlin/Hannover – Am Freitag, 7. Januar 2022, wurden im Rahmen des erneuten Bund-Länder-Treffens weitere Maßnahmen im Kampf gegen das Coronavirus beschlossen. Fortan greift die 2G-plus-Regelung in der Gastronomie. Zudem wurden die Kontaktbeschränkungen verlängert. Vor dem Hintergrund des enormen Omikron-Aufkommens werden zudem Quarantänezeiten angepasst. Nur vier Tage später, am 11. Januar, gibt der Corona-Krisenstab das weitere Vorgehen bekannt.

Mitglied des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland:Daniela Behrens
Geboren:12. Mai 1968 (Alter 53 Jahre), Bremerhaven
Partei:Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Amt:Mitglied des Bundesrates der Bundesrepublik Deutschland seit 2021
Ausbildung:Freie Universität Berlin (1995–1998), Universität Bremen (1987–1993)

Corona-Lage in Niedersachsen: Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) stellt Land wegen Omikron auf „zwei sehr harte Monate“ ein

Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ist der Auftakt bei einer eigens dafür einberaumten Pressekonferenz vorbehalten. Die Corona-Situation in Niedersachsen sei nach wie vor „sehr ernst“, das Land würde sich auf „zwei sehr harte Monate einstellen“.

Im Zuge dessen richtet Behrens ihren Blick auch auf das Nachbarbundesland Bremen, dem bundesweiten Spitzenreiter hinsichtlich der Sieben-Tage-Inzidenz. Ein Resultat von nicht zuletzt „regem Pendlerverkehr“, wie Behrens anmerkt. Generell hätten die Infektionszahlen aber auch ein „hohes Dunkelfeld“, heißt es von der Gesundheitsministerin. Tatsächlich seien Inzidenzen wohl noch viel höher, im Speziellen auch auf Niedersachsen geblickt.

Niedersachsen übernimmt neue Quarantäne-Regeln vom Bund-Länder-Treffen: Freitesten bereits nach sieben Tagen möglich

Omikron kommt schneller, verbreitet sich höher, geht aber auch schneller wieder vorbei und hat mildere Symptome bei Geimpften“, fährt Behrens fort. Die Folgen bei Ungeimpften seien umso größer. „Das Maß und die Schnelligkeit der Ansteckung ist das Gefährliche“, hält Behrens fest. Deswegen sollen sich Ungeimpfte tunlichst gegen Corona impfen lassen.

Impf- und Boosterkampagne sollen weiter nach vorne getrieben werden, auch die Kontakte müssten weiter reduziert und unterbrochen werden. Zudem sollen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz hinsichtlich der Quarantäne-Regelungen in Niedersachsen in der Woche ab Montag, 10. Januar 2022, umgesetzt werden.

Bereits am 15. Januar sollen die neuen Quarantäne-Regelungen in Niedersachsen in Kraft treten. Somit ist es fortan möglich, sich nach sieben Tagen Quarantäne mit einem PCR-Test frei zu testen. Hintergrund ist, dass die kritische Infrastruktur nicht noch weiter durch personelle, coronabedingte Ausfälle belastet werden sollen. Hierzu zählen Kliniken, Feuerwehren oder Rettungsdienste, die sich wegen Omikron besorgt zeigen.

900.000 Erwachsene in Niedersachsen noch ungeimpft – Ministerin Behrens ruft zur Booster-Impfung auf

Das Maß aller Dinge im Kampf gegen die Corona-Pandemie im Allgemeinen und die Omikron-Variante im Speziellen bleibt aber das Impfen. „Wir haben genügend Impfstoff und auch genügend Impftermine“, heißt es in diesem Kontext von Daniela Behrens. Sie ruft dazu auf, dass alle Menschen, deren letzte Impfung bereits drei Monate zurückliegt, ihre Booster-Impfung vornehmen lassen sollten.

Zugleich verweist Behrens auf die Arztpraxen und mobilen Impfteams in Niedersachsen, die bei der Impfkampagne tatkräftig unterstützen würden. Und wie verhält es sich mit der bundesweiten Impfpflicht, die nach wie vor im Gespräch ist? Behrens spricht von 900.000 Erwachsenen allein in Niedersachsen, die noch nicht gegen Corona geimpft seien. Dies müsse sich schnell ändern. Wie aber kann dies angegangen werden?

Berufsbezogene Impfpflicht: Pflegekräfte in Niedersachsen müssen über ihren Impfstatus informieren – sonst droht ein Berufsverbot

Es sei ein Portal für die niedersächsischen Gesundheitsämter in Planung, auf denen der Impfstatus von Arbeitnehmern eingetragen werden kann. Dies soll ab dem 15. März für die Gesundheitsämter angeboten werden, damit die gesetzlichen Vorgaben umgesetzt werden können. In diesem Kontext spricht Behrens von der berufsbezogenen Impfpflicht, die für das Pflegepersonal greift.

Bis zum Stichtag des 15. März müssen diese Angestellten ihrem Arbeitnehmer Kenntnis über den jeweiligen Impfstatus mitteilen. Erfolgt dies nicht oder wird ersichtlich, dass eine Person nicht geimpft ist, leiten Unternehmen diesen Umstand an die Gesundheitsämter weiter. Im äußersten Fall können Berufsverbote ausgesprochen werden. „Impfen ist unabdingbar, wenn man mit vulnerablen Gruppen zu tun hat“, merkt Behrens in diesem Kontext an.

Niedersachsen macht sich für Booster-Impfungen für 12- bis 17-Jährige stark – doch Stiko-Empfehlung fehlt noch

Zudem geht Niedersachsens Gesundheitsministerin davon aus, dass sich die Ständige Impfkommission (Stiko) zeitnah zu Booster-Impfungen für 12- bis 17-Jährige äußert. Aus Sicht von Behrens würde nichts dagegen sprechen. Doch würden sich die zuständigen Ärzte besser fühlen, wenn eine Empfehlung vonseiten der Stiko ausgesprochen wird.

Damit kommt Behrens auch auf die Schulen zu sprechen. Man könne es geimpften und genesenen Schülern nicht vorschreiben, sich täglich auf Corona testen zu lassen. Dies sei eine Option, die von vielen auch genutzt werden würde. Eine Pflicht besteht für diese Personengruppen nicht. Anders verhält es sich mit ungeimpften Schülern, für die diese Testpflicht greift.

Corona-Verordnung in Niedersachsen: „Lockerungen wird es keine geben“ – Landesregierung bleibt hart

Die Rede ist natürlich auch von der Corona-Verordnung in Niedersachsen. Diese wird möglicherweise erneut angepasst, doch möchten sich die Politik-Vertreter Niedersachsens nicht in die Karten schauen lassen. „Lockerungen wird es aber auf keinen Fall geben“, merkt Daniela Behrens an.

Vor dem Hintergrund der gegenwärtigen Omikron-Situation sei dies nicht zulässig. Ähnliches hatten bereits die Aussagen von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) in einer Pressekonferenz zum eingangs erwähnten Bund-Länder-Treffen vermuten lassen.

Vierte Impfung gegen Corona möglich – wissenschaftliche Erkenntnisse liegen aber noch nicht vor

Nun kommt die Runde auch noch auf eine mögliche vierte Impfung gegen das Coronavirus zu sprechen. „Dazu haben wir noch keine wissenschaftliche Expertise. Und auch die Stiko hat sich hierzu nicht geäußert“, sagt Behrens. Weder das Bundesgesundheitsministerium noch das Robert Koch-Institut (RKI) würden derzeit eine vierte Impfung empfehlen. Ausschließen kann Behrens diesen Schritt gegen Corona aber auch nicht.

Derweil wird sich auf Bundesebene mit zwei möglichen Corona-Szenarien beschäftigt. Die Regierung um Kanzler Olaf Scholz (SPD) geht im schlimmsten Fall von einer so großen Omikron-Verbreitung aus, dass Inzidenzen zwischen 2000 und 4000 drohen*. Ein Szenario, das zwei bis drei Wochen anhalten könnte. * kreiszeitung.de und merkur.de sind Angebote von IPPEN.MEDIA.

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