Modellprojekt im Corona-Lockdown

Heimwerken während Corona: Wann öffnen Baumärkte?

Mit einem Modellprojekt will Niedersachsen schrittweise Öffnungen erproben. Geplant ist, dass nach Ostern die Menschen unter Auflagen Läden besuchen können.

Update vom 29. März: In Niedersachsen hat das Bewerbungsverfahren für Kommunen begonnen, die am Modellprojekt zur Öffnung von Geschäften, Kulturstätten und Straßencafés gekoppelt an Corona-Schnelltests teilnehmen wollen. Bis zum Osterwochenende sollen rund 25 große und kleinere Städte quer durchs Land für das Projekt ausgewählt werden, teilte das Sozialministerium in Hannover am Montag mit. Anders als zunächst ins Auge gefasst, soll der Inzidenzwert in den Modellkommunen möglichst niedrig sein. „Die Inzidenz ist ganz ausschlaggebend“, sagte eine Ministeriumssprecherin. Rund 60 Kommunen hatten bereits Interesse bekundet, sie können sich nun bewerben.

Geplant ist, dass in der Woche nach Ostern die Menschen in den Projektkommunen unter Auflagen Läden, Theater und Kinos, Galerien, Fitnessstudios oder die Außenbereiche von Restaurants besuchen können. Voraussetzung ist ein aktueller negativer Corona-Test. Strenge Schutzmaßnahmen und Testkonzepte in den Projektgebieten sind ebenso Bedingung wie die Nutzung einer digitalen Kontaktnachverfolgung und das Einbinden der Gesundheitsämter.

Modellprojekt zur Öffnung

Niedersachsen hat inzwischen einen Vertrag zur Nutzung der Luca-App abgeschlossen und bietet sämtlichen 43 Gesundheitsämtern an, sich an das Luca-System anzuschließen. So kann bei späterem Auftreten einer Corona-Infektion durch Freigabe der persönlichen Daten nachvollzogen werden, wann und wo die betreffende Person zuvor Kontakte mit anderen hatte.

Update vom 22. März: Das niedersächsische Oberverwaltungsgericht hat die grundsätzliche Schließung von Baumärkten und Bekleidungsgeschäften für rechtens erklärt. In zwei Eilbeschlüssen lehnte der 13. Senat zwei Anträge von Baumärkten und Bekleidungsgeschäften auf vorläufige Außervollzugsetzung der Corona-Verordnung des Landes ab. Die Beschlüsse sind unanfechtbar.

Die Antragsteller - eine Baumarktkette und die Betreiberin mehrerer Kleidungsgeschäfte - hatten geltend gemacht, dass die grundsätzlichen Schließungen auch unter Berücksichtigung der mittlerweile eröffneten Ausnahmen, etwa des Termin-Shoppings und des Außer-Haus-Verkaufs, unverhältnismäßig seien. Angesichts der zur Verfügung stehenden Verkaufsflächen sei das Infektionsrisiko gering und könne durch Hygienekonzepte weiter reduziert werden.

Wann Baumärkte wieder ohne Termine öffnen dürfen, ist noch unklar.

Die Lüneburger Richter lehnten nach einer sogenannten Folgeabwägung ab. Danach überwiege derzeit noch das Interesse an der Vermeidung von Infektions-, Erkrankungs- und Todesfällen. Ohne die Betriebsschließungen könnte sich die Gefahr der Ansteckung mit dem Virus, der Erkrankung zahlreicher weiterer Personen, der Überlastung der gesundheitlichen Einrichtungen bei der Behandlung schwerwiegender Fälle und schlimmstenfalls des Todes von Menschen noch weiter erhöhen. Zudem sei die Verordnung zeitlich befristet und damit sichergestellt, dass sie fortlaufend an neuere Entwicklungen der Pandemie angepasst werden müsse.

Update vom 7. März: Baumärkte in Niedersachsen können ab Montag, 8. März, auch für private Kunden öffnen, wenn sie mit diesen einen Termin abmachen und alle Hygieneregeln einhalten können. Diese Regelung gilt, solange die Inzidenz in der jeweiligen Region bei weniger als 100 liegt. Bislang waren Baumärkte in Niedersachsen nur für gewerbliche Kunden geöffnet oder wenn sie zu einem großen Teil Waren eines Gartencenters angeboten haben.

Ob die Hygiene-Vorgaben in Baumärkten eingehalten werden können, ist wegen des grundsätzlich erlaubten gewerblichen Publikumsverkehrs fraglich und wird in der Corona-Verordnung des Landes nicht näher konkretisiert. Dort heißt es: Pro 40 Quadratmeter Fläche darf sich nur ein Termin-Kunde samt Begleitperson in einem Baumarkt aufhalten.

Sollte die Inzidenz landesweit oder regional stabil unter 35 liegen, kann eine mögliche neue Regelung des Landes in Kraft treten. Grundsätzlich dürften dann alle Geschäfte im Einzelhandel, also auch Baumärkte für Privatkunden, mit einer Fläche von bis zu 800 Quadratmetern Verkaufsfläche für je einem Kunden pro 10 Quadratmeter öffnen. Bei größeren Läden wäre dann eine Kundin je 20 Quadratmeter Verkaufsfläche erlaubt.

Baumärkte in Niedersachsen: Wann dürfen sie für alle Kunden öffnen?

Ursprungsmeldung vom 5. März: Niedersachsen - Bund und Länder haben am Mittwoch beschlossen, den Lockdown bis mindestens zum 28. März zu verlängern. Baumärkte in Niedersachsen bleiben deshalb weiterhin nur für gewerbliche Kunden zugänglich, trotzdem besteht für einige Baumarkt-Betreiber Hoffnung: Wenn der Verkaufs-Schwerpunkt im Sortiment größtenteils der Kategorie „Garten“ entspricht, darf der Laden öffnen und diese Waren regulär für alle anbieten.

Wenn also überwiegend Produkte für den Garten verkauft werden, gelten für die betroffenen Baumärkte die gleichen Corona-Regeln wie für Blumencenter. Das bedeutet abhängig von der Verkaufsfläche des Baumarktes darf sich höchstens ein Kunde auf 10 oder 20 Quadratmeter Ladenfläche aufhalten. Dennoch bestehe auch für Baumärkte ohne den Schwerpunkt Garten weiterhin die Möglichkeit, Umsatz zu generieren: Kunde können weiterhin Waren bestellen und abholen.

Leere Einkaufswagen malen derzeit das Szenenbild vor vielen Baumärkten in Niedersachsen.

Coronavirus: Wann öffnen Baumärkte in anderen Bundesländern?

Bereits im ersten Lockdown waren Baumärkte in Niedersachsen zunächst nur für gewerbliche Kunden geöffnet. Der Grund für eine Aufhebung der Regel war jedoch nicht etwa die Infektionsentwicklung im Land, vor allem die unterschiedlichen Corona-Regeln zwischen den Bundesländern hätten laut Ministerpräsident Weil für „unerwünschte Wanderungsbewegungen“ zwischen den Ländern ausgelöst. Und auch in diesem Lockdown ist die Regelung für Baumärkte unterschiedlich.

Baumarkt-Regelungen der Bundesländer

Baden-Württemberg: Seit dem 1. März ist in Baden-Württemberg der Verkauf von Pflanzen und dem entsprechenden Zubehör wieder erlaubt. Baumärkte bleiben geschlossen. Es sei denn, sie trennen die restlichen Warenbereiche ab oder haben einen Sortimentsanteil erlaubter Waren von mehr als 60 Prozent.

Bayern: Baumärkte in Bayern dürfen auch wieder für Privatkunden öffnen. Die Regel: Bei einer Verkaufsfläche von bis zu 800 Quadratmetern muss je 10 Quadratmeter pro Kunde zur Verfügung stehen und darüber hinaus je 20 Quadratmeter.

Berlin: Baumärkte für Privatkunden sind weiterhin geschlossen. Auch Gartenmärkte bleiben bis mindestens zum 7. März zu.

Brandenburg: Auch in Berlins Nachbarland bleiben die Baumärkte geschlossen. Dennoch dürfen Baumärkte mit angeschlossenem Gartencenter öffnen, insofern mehr als 50 Prozent der Verkaufsfläche unter freiem Himmel liegen.

Bremen: Die Baumärkte bleiben mindestens bis zum 7. März noch geschlossen.

Hamburg: In Hamburg bleibt weiterhin Click-and-Collect in Baumärkten möglich, das heißt, die Waren können online bestellt und vor Ort abgeholt werden.

Hessen: Baumärkte dürfen weiterhin nur Handwerkern Einlass gewähren. Auch das Abholen von bestellten Waren ist möglich.

Mecklenburg-Vorpommern: Die Baumärkte bleiben vorerst geschlossen.

Nordrhein-Westfalen: Der Betrieb von Baumärkten ist grundsätzlich weiterhin nur zur Versorgung von Gewerbetreibenden zulässig. Eine Ausnahme gilt für den Verkauf von Schnittblumen und kurzfristig verderblichen Topfpflanzen sowie für Gemüsepflanzen und Saatgut (Samen, Zwiebeln, Pflanzkartoffeln etc.). Diese Waren einschließlich Zubehör dürfen von Bau- und Gartenmärkten auch an Privatleute verkauft werden. Die Bau- und Gartenmärkte müssen den Verkauf an Privatleute aber ausschließlich auf diese Waren begrenzen und dürfen keine anderen Sortimente verkaufen, heißt es auf der Internetseite der Landesregierung.

Rheinland-Pfalz: Die Außenbereiche von Gärtnereien, Gartenbaumärkten und ähnlichen Einrichtungen dürfen öffnen, sofern sich der Verkauf auf das für den Gartenbau oder Pflanzenverkauf typische Angebot beschränkt. Baumärkte, die diese Ausnahmeregelung nicht erfüllen, bleiben zwar geschlossen, dürfen aber Termin-Shopping und Click-and-Collect anbieten.

Saarland: Im Saarland dürfen die Außenbereiche von Baumärkten öffnen, sofern sich das Sortiment auf die gartenbautypischen Produkte beschränkt. Demnach müssen die Baumärkte zunächst bis zum 7. März geschlossen bleiben, sofern sie nicht ein Mischsortiment mit überwiegendem Anteil an Gartenbauprodukten haben.

Sachsen: Baumärkte dürfen ihre Waren weiterhin nur mit Vorabbestellung zur Abholung anbieten. 

Sachsen-Anhalt: Baumärkte dürfen in Sachsen-Anhalt unter Einhaltung der Hygienevorschriften und Zugangsbeschränkungen seit Montag wieder öffnen. Damit ist das Bundesland neben Bayern das einzige, das die Baumärkte wieder vollständig öffnen lässt.

Schleswig-Holstein: In Schleswig-Holstein dürfen räumliche getrennte Gartenbauabteilungen von Baumärkten seit dem 1. März wieder öffnen. Die Baumärkte an sich bleiben aber bis auf Weiteres geschlossen.

Thüringen: Baumärkte müssen mindestens bis zum 7. März noch geschlossen bleiben.

Lockdown-Lockerungen: Niedersachsen prüft weitere Öffnungen

Die Niedersächsische Landesregierung wird im Übrigen prüfen, ob weitere Öffnungen – auch für Baumärkte – möglich sind, heißt es auf der Internetseite der Landesregierung. Dafür müsse die Inzidenz in Landkreisen oder kreisfreien Städte stabil unter 35 pro 100.000 in sieben Tagen liegen.

Das Land Niedersachsen verstehe alle weiteren in dem Corona-Beschluss in Aussicht genommenen Öffnungsschritte als Orientierungsrahmen. Die konkrete Ausgestaltung dieses Rahmens soll im Lichte der jeweiligen konkreten Situation, unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg und vor dem Hintergrund von Testungen und Impfungen erfolgen.

Rubriklistenbild: © Kracke

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