Pandemie

Corona-Herbst in Niedersachsen: Behrens will Bund bei Tests in Pflicht nehmen

Ab Oktober 2022 könnten im Corona-Herbst Maske und Tests ein Comeback feiern. Niedersachsens Gesundheitsministerin will dafür Geld vom Bund.

Hannover - Ja, was denn nun? Testpflicht? Keine Testpflicht? Drei Euro pro Test oder übernimmt das jetzt doch wieder der Bund? Könnte es passieren, dass es einen Flickenteppich in Sachen Corona-Regeln gibt? Nach Bekanntwerden des neuen Infektionsschutzgesetzes blinken über den Verantwortlichen in den Bundesländern noch größere Fragezeichen als zuvor. Was bedeutet die neue Fassung des Gesetzes für Niedersachsen?

Corona-Herbst 2022: Testpflicht ab Oktober in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen

Für die niedersächsische Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) ist die Sache eigentlich klar: Bei einem möglichen Wieder-Hochfahren der Corona-Testinfrastruktur in Niedersachsen zum Herbst will sie den Bund in die Pflicht nehmen.

Kommt die Maskenpflicht zurück? Und was ist mit Corona-Tests? Niedersachsens Gesundheitsministerin Daniela Behrens will den Bund in die Pflicht nehmen. (Archivbild)

Wenn der Bund wieder umfangreiche Testverpflichtungen vorsehe, müsse er dies sicherstellen, sagte die SPD-Politikerin am Donnerstag, 4. August 2022, der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Den am Mittwoch von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) vorgelegten Entwurf eines überarbeiteten Infektionsschutzgesetzes will Niedersachsen laut Behrens nun prüfen.

Eine Testpflicht soll im Corona-Herbst ab Oktober 2022 bundesweit, etwa in Krankenhäusern oder Pflegeeinrichtungen, gelten. Seit etwas mehr als einem Monat gibt es kostenlose Bürgertests nur noch für Risikogruppen und einige Ausnahmefälle. Für Tests etwa für Familienfeiern, Konzerte oder Treffen mit Menschen ab 60 werden drei Euro Zuzahlung fällig. Wer einen solchen Test will, muss unterschreiben, dass er zu diesem Zweck gemacht wird. Behrens und auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) hatten diese Regelung deutlich kritisiert.

Corona-Herbst in Niedersachsen: Behrens begrüßt frühen Entwurf für Infektionsschutzgesetz

Behrens und auch Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) begrüßen, dass der Bund frühzeitig einen Gesetzentwurf vorgelegt habe. Niedersachsen habe sich dafür stark gemacht, dass insbesondere die Maskenpflicht in Innenräumen Bestandteil eines Pandemiekonzepts sein müsse. „Wenn wir einer Herbstwelle die Stirn bieten wollen, brauchen wir wortwörtlich ein starkes Abwehrsystem, das den Ländern einen Instrumentenkasten mit angemessenen und verhältnismäßigen Schutzmaßnahmen zur Verfügung stellt.“

Die Maßnahmen sollen vom 1. Oktober 2022 bis 7. April 2023 gelten. Bis dahin muss das Gesetzgebungsverfahren für die neuen Regeln durch sein: Als erstes wird sich das Bundeskabinett mit den Vorschlägen befassen, dann ist der Bundestag am Zug. Lauterbach veröffentlichte am Mittwoch eine Übersicht bei Twitter, aus der hervorging, dass die Länder einige Maßnahmen selbst festlegen können. Somit könnten wie in früheren Phasen der Pandemie unterschiedliche Regeln in den Bundesländern gelten.

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Bundesländer können demnach etwa Maskenpflichten in Bus und Bahn oder öffentlich zugänglichen Innenräumen festlegen. In Restaurants sowie bei Kultur- und Sportveranstaltungen soll es Ausnahmen der Maskenpflicht für Menschen geben, deren Impfung oder Genesung nach einer Infektion maximal drei Monate zurückliegt.

Corona in Niedersachsen: derzeitige Corona-Verordnung ist noch bis zum 31. August gültig

Die derzeitige Corona-Verordnung Niedersachsens ist noch bis zum 31. August 2022 gültig. In dieser Verordnung ist beispielsweise eine Maskenpflicht im Nahverkehr oder eine Testpflicht in Kranken- und Pflegeeinrichtungen festgelegt. Wie es nach dem 31. August 2022 weitergeht und welche der Optionen ab Oktober womöglich in Niedersachsen umgesetzt wird, ist noch nicht bekannt.

Die Länder sollen indes auch die Möglichkeit bekommen, etwa Tests in Schulen vorzuschreiben. Eine Maskenpflicht in der Schule ist nur vorgesehen, wenn sonst kein geregelter Präsenzunterricht möglich wäre – und auch dann nur ab dem fünften Schuljahr.

Am 25. August 2022 ist der erste Schultag nach den Sommerferien in Niedersachsen. Das Kultusministerium hatte bereits mitgeteilt, dass rund zwei Wochen vorher feststehen soll, wie mit Corona-Tests verfahren wird. Im vergangenen Schuljahr waren nach mehreren Ferien tägliche Tests vorgeschrieben. (mit Material der dpa)

Rubriklistenbild: © Julian Stratenschulte/dpa

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