Sitzungsgelder erhöht / Grünes Licht für Neubau der Schuhwallhalle

Ratssitzung mit Lichtshow

Lichtshow Stadthalle Rat Lux
+
Lichtshow zum Auftakt der Ratssitzung: Andreas Lux stellt dem Rat die neue Lichtanlage in der Stadthalle vor.

Northeim – Mit einer Lichtshow startete die erste Präsenzsitzung des Northeimer Stadtrats nach langer Pause in der Stadthalle. Andreas Lux vom Stadthallenteam hat die neue Lichtanlage mit einer kleinen Show präsentiert. Dank der neuen Cameo Pixbars (LED) auf der Bühne können jetzt das gesamte Farbspektrum sowie verschiedene Weißtöne abgebildet werden. Zudem wird dank der LED-Technik Strom gespart: Statt 20.000 Watt werden nur noch 2.300 Watt auf der Bühne verbraucht. Die Beleuchtungsstärke beträgt nun bis zu 1.250 Lux. Und auch das Lichtpult und die Leinwand sind neu.

Grünes Licht gab der Rat schließlich dem Einstieg in die weiteren Leistungsphasen für den Neubau der Schuhwallhalle. Mit vier Gegenstimmen (unter anderem von der FDP) und einer Enthaltung wurde die Gesellschafterversammlung der NomSF angewiesen, das Architekturbüro Eling und das Landschafts­architekturbüro Greenbox mit den weiteren Leistungsphasen zu beauftragen. Dies gilt als reine Formsache. 
Gute Nachrichten überbrachte Nils Backhauß vom Finanzmanagement der Stadt. Nachdem die Stadtverwaltung aufgrund der Corona-Pandemie für das laufende Haushaltsjahr mit einem Defizit von 4,9 Millionen Euro geplant hat, wird das ordent­liche Haushaltsergebnis zum Ende des Jahres voraussichtlich nur ein Minus von 430.000 Euro aufweisen. „Das ist eine sehr positive Entwicklung, wir profitieren vor allem von Gewerbesteuerrückzahlungen“, berichtet Backhauß und geht sogar davon aus, dass das Ergebnis noch weiter gen Null tendieren wird. Für das kommende Haushaltsjahr werde jedoch ebenfalls mit einem Defizit von rund vier Millionen Euro gerechnet.
Über die aktuellen Pläne bezüglich des Weihnachtsmarkts berichtete Bürgermeister Simon Hartmann. Das Stadtmarketing und er machen sich dafür stark, die Münsterweihnacht in diesem Jahr wieder stattfinden zu lassen. „Stand jetzt müssen wir die 3G-Regel anwenden, das heißt, es wird eine Einlasskontrolle geben müssen“, erklärt Hartmann. Da dies einen enormen personellen Aufwand erfordere, sei dies nur mit einer solidarischen Aktion zu schaffen, appellierte er an alle, sich dabei zu engagieren. „So etwas darf nicht alleinige Aufgabe von Stadt, Stadtmarketing oder Polizei sein.“
Länger diskutiert wurde der Beschlussvorschlag, die monatlichen Aufwandsentschädigungen sowie die Sitzungsgelder der politisch ehren- amtlich Engagierten zu erhöhen. Während die CDU eine Erhöhung der monatlichen Aufwandsentschädigung von 130 auf 180 Euro beantragte, nahm die Verwaltung den Vorschlag von Armin Töpperwien (FUL) auf und stellte eine Erhöhung auf 160 Euro zur Diskussion. „Wenn wir auf 180 Euro für Ratsmitglieder erhöhen, muss auch eine prozentuale Anpassung bei Ortsräten erfolgen“, gab Töpperwien zu bedenken, dass die bis dahin vorgeschlagene Erhöhung bei Ortsräten nicht ausreichen würde. Reta Frome (CDU) hielt jedoch dagegen, dass Ortsratsmitglieder keine neue Hardware anschaffen und entsprechende Mobilfunkverträge dafür abschließen müssen, was mit zusätzlichen Kosten verbunden ist. Für den Kauf der neuen Hardware in Form von Laptop, Tablet oder ähnlichem gibt es einen einmaligen Zuschuss für jedes Ratsmitglied von 300 Euro. Bei fünf Gegenstimmen (FDP, FUL, Linke) wurde schließlich mehrheitlich die Erhöhung der monatlichen Ehrenamtspauschale auf 180 Euro beschlossen. Mit jeweils zwei Gegenstimmen der FDP beschloss der Rat ferner, die monatliche Aufwandsentschädigung für Ortsratsmitglieder von 25 auf 30 Euro und für die Ortsbürgermeister von 50 auf 60 Euro sowie das Sitzungsgeld pro Sitzung von 20 auf 30 Euro zu erhöhen. Ortsbeauftragte erhalten künftig 150 statt 120 Euro im Monat, Ortsvorsteher bekommen, gestaffelt nach Ortsgröße, 150 statt 120 Euro, 200 statt 165 Euro und 260 statt 210 Euro. Dem letzten Punkt stimmte der Rat bei zwei Gegenstimmen (FDP) und einer Enthaltung (Linke) zu. 
Aufregung gab es bei dem von der AfD gestellten Antrag zur Nichtverwendung der gendergerechten Sprache im Schriftverkehr der Verwaltung. Dabei kritisierten die Ratsmitglieder weniger den Inhalt des Antrags, sondern dass die vier AfD-Ratsmitglieder allesamt mit Abwesenheit glänzten. Irnfried Rabe (FDP) erklärte, die FDP werde dem Antrag zustimmen, da im Landkreis Northeim Gleichberechtigung gelebt wird – er nannte hier unter anderem Landrätin Astrid Klinkert-Kittel, die weibliche Dreierspitze der Polizeiinspektion und KSN-Vorstandsvorsitzende Ute Assmann als Beispiele – und man „die verbale Ausgestaltung der Gleichberechtigung vor diesem Hintergrund nicht überbewerten“ solle. Marcus Krohn (Grüne) hingegen befürworte das Gendern, denn „wir wollen Frauen auch explizit ansprechen“. Das generische Maskulinum reiche dafür nicht aus. Reta Frome (CDU) sprach sich für eine geschlechterneutrale Sprache aus. Sternchen, Unterstriche und Doppelpunkte würde sie alleine schon wegen der erschwerten Lesbarkeit nicht wollen. „Und wir Frauen definieren uns nicht über Gendersprache, wir fühlen uns auch so angesprochen“, machte sie ihre Prioritäten deutlich. Bürgermeister Simon Hartmann versprach, entsprechende Handlungsanweisungen an die Verwaltungsmitarbeiter zu geben, die geschlechtersensible Formulierungen möglich machen, ohne die Lesbarkeit zu erschweren. Da lediglich FDP, FUL und Linke für den AfD-Antrag stimmten, wurde er mehrheitlich abgelehnt.  
Für einen kurzen Moment ein wenig emotional wurde am Ende Ratsvorsitzender Wolfgang Haendel (SPD). Für ihn war es die voraussichtlich letzte Sitzung als Vorsitzender und auch als Ratsmitglied: „Ich hoffe, Sie waren zufrieden mit mir.“ Er und die anderen aus dem Rat nun ausscheidenden Mitglieder sollen bei der konstituierenden Sitzung am 4. November noch verabschiedet und geehrt werden.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare