AfD fordert Verhaltenskodex für digitale Ratssitzungen

Nicht essen, nicht rauchen, nicht in der Nase bohren

Frau mit Zigarette
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Symbolbild

Northeim – Mit einem Schreiben hat sich die AfD-Ratsfraktion an Northeims Bürgermeister Simon Hartmann, den Ratsvorsitzenden Berthold Ernst und die Fraktionen gewandt. Grund ist eine Unmutsbekundung eines Zuschauers nach der jüngsten digitalen Ratssitzung.

Dem Zuschauer missfiel offensichtlich das Verhalten mehrerer Ratsmitglieder. In dem Brief der AfD heißt es deshalb: „Es wird darum gebeten, während der Ratssitzung auf den Konsum von Tabakwaren zu verzichten und nicht zu essen (Bonbons oder ähnliches sind davon ausgenommen), auf den Konsum von Alkohol zu verzichten, ein gewisses Maß an Umgangsformen und Anstand zu wahren. Dazu gehört auch der Verzicht auf das Bohren in der Nase sowie das Entfernen von Essensrückständen aus den Zähnen.“
Die AfD-Fraktion bittet darum, das ein gewisser Verhaltenskodex erstellt wird. „Vielleicht mag der ein oder andere auf dem Sofa oder in der Küche zu Hause sich wohler fühlen, aber es handelt sich immer noch um eine öffentliche Ratssitzung“, betont Fraktionsvorsitzender Maik Schmitz abschließend. Um welche Ratsmitglieder es sich bei der Beschwerde handelt, wurde nicht bekanntgegeben. 
Ratsvorsitzender Ernst weist darauf hin, dass das Verhalten der Ratsmitglieder während der städtischen Gremiensitzungen über die Geschäftsordnung des Rats festgelegt ist und nicht dem Direktions- oder Aufsichtsrecht des Bürgermeisters unterliegt. „Insofern hätte es der AfD-Fraktion freigestanden, und das wäre der richtige Weg gewesen, einen Antrag auf Anpassung der Regelungen in der Geschäftsordnung zu stellen. Zum Beispiel dergestalt, dass während einer öffentlich übertragenen Sitzung der Verzehr von Speisen und Getränken, das Rauchen und das Bohren in der Nase in den eigenen Räumen zu unterbleiben hat“, so Ernst. Doch derartige Ordnungsregeln für den eigenen häuslichen Bereich stünden dem Rat grundsätzlich nicht zu, zumindest solange die Ordnung und der Sitzungsablauf nicht tangiert sind. Ernst selbst nimmt die Kritik mit einem Augenzwinkern hin: „Der amtierende Ratsvorsitzende hat in der Sitzung auch die Verwegenheit besessen, drei Weihnachtskekse zu verzehren. Und er steht dazu.“

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