Bürgerinitiative übergibt 2.700 Unterschriften

Bürgerentscheid kommt

NORTHEIM (wat) – Die Bürgerinitiative zur Beibehaltung der Fußgängerzone in ihrer jetzigen Form hat am Freitag an den Allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters Jörg Dodenhöft rund 2.700 Unterschriften übergeben, die sie in den vergangenen Wochen unter den Wahlberechtigten der Stadt Northeim gesammelt haben.

Um einen Bürgerentscheid herbeizuführen, waren 2.411 Unterschriften nötig. Jetzt prüft die Stadt Northeim, ob die Unterschriften gültig sind. „Der Prüfung sehen wir gelassen entgegen, weil wir im Vorfeld bereits selbst geprüft und ungültige Stimmen rausgenommen haben“, ist Meinolf Ziebarth von der BI optimistisch. Sollte alles ohne Beanstandungen sein, gibt es spätestens Mitte Januar einen Bürgerentscheid. Ob bis dahin die probeweise Teilöffnung überhaupt erfolgt, ist noch nicht sicher. „Rein rechtlich ist die Teilöffnung vor dem Bürgerentscheid möglich, ob sie aber überhaupt noch erfolgt, ist eine politische Entscheidung“, erklärt Northeims Justiziar Heinz-Dieter Wieprecht. Die BI hofft, dass der Stadtrat seinen Beschluss nun zurücknimmt.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare