Finanzausschuss

Nordstemmer Haushalt: Politiker setzen den Rotstift an

Sitzungsteilnehmer: Kai Dräger und Nicole Dombrowski.
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Sitzungsteilnehmer: Kai Dräger und Nicole Dombrowski.

Nordstemmen – Auf Antrag des Finanzausschussvorsitzenden Kai Dräger (CDU) wurden während der jüngsten Sitzung elf strittige Punkte zur Abstimmung gestellt. Der Christdemokrat, der eine Lücke zwischen den investiv angesetzten und tatsächlich umgesetzten Projekten ausgemacht hatte, unterstrich:„Es geht nicht um Streichungen oder ums Kaputtsparen.“ Seiner Argumentation zufolge soll der Haushalt nur das abbilden, was tatsächlich umgesetzt werden kann. Dafür warb auch Lutz Loebel (Grüne): „Lassen Sie uns ein bisschen Realismus in den Haushalt bringen.“ Gegen die Stimmen der Sozialdemokraten sprach sich die Ausschussmehrheit dafür aus, den für Veranstaltungen im Freizeitbad angesetzten Betrag in Höhe von 5000 Euro zu streichen. Dieser war, wie Fachbereichsleiter Marcus Tischbier erläuterte, für Veranstaltungen wie „Rock im Bad“ gedacht. Außerdem sei beabsichtigt gewesen, den Saisonstart neu zu gestalten, etwa ein Frühstück für die Frühschwimmer anzubieten. Gestrichen wurden außerdem die für den Erwerb von Grundstücken angesetzten 500 000 Euro sowie 200 000 Euro, die für einen möglichen An-, Um- oder Neubau des Sozialtraktes für die Mitarbeiter des Bauhofes angesetzt waren. Bereits im Haushalt 2020 waren 100 000 Euro für das Projekt eingestellt worden und stehen Kai Dräger zufolge für die Planung noch zur Verfügung. Auch 15 000 Euro für die Unterhaltung des Gebäude „Hauptstraße 32“, unter der Adresse befinden sich das Kunsthaus Nordstemmen und die Mehrzweckhalle, sowie 5000 Euro für Unterhaltungsmaßnahmen am ehemaligen Schulgebäude an der Jahnstraße 1 fielen bei der Abstimmung dem Rotstift zum Opfer. Der für die Spielplätze und Jugendbegegnungsstätte angesetzte Betrag wurde für das Jahr 2021 um 35 000 Euro auf 50000 Euro reduziert, für das Jahr 2023 dagegen von 34 100 Euro um die gleiche Summe auf 69 100 Euro erhöht. Geschlossen stimmte der Ausschuss dafür, die für den Schmutzwasserkanal in der Nordstemmer Hauptstraße angesetzten 150 000 Euro erst für das Jahr 2022 anzusetzen.

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