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Unstimmigkeiten: Wer trägt die Kosten?

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Von: Jennifer Klein

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Corona-Test im Vorfeld der Sitzung: DRK-Vorsitzende Irmtraut Mundhenke nimmt die Abstriche, hier Ortsratsmitglied Frank Hasse aus Heyersum. Die Kosten hierfür muss der Ortsrat selbst tragen.
Corona-Test im Vorfeld der Sitzung: DRK-Vorsitzende Irmtraut Mundhenke nimmt die Abstriche, hier Ortsratsmitglied Frank Hasse aus Heyersum. Die Kosten hierfür muss der Ortsrat selbst tragen. © Jennifer Klein

Heyersum – Für Günter Lassen sei es „eine gute Entscheidung“ gewesen, im Vorfeld der jüngsten Gemeinderatssitzung Corona-Tests durchzuführen. Auch der Heyersumer Ortsrat sei diesem Beispiel gefolgt. Sowohl Besucher als auch Ratsmitglieder haben sich testen lassen. Angedacht war es auch für die kommende Sitzung des politischen Gremiums. Nun aber gibt es offenbar Unstimmigkeiten, wer die Kosten für die Tests trägt.

„Die Verwaltung der Gemeinde Nordstemmen befürwortet die Testungen, lehnt aber eine Kostenübernahme ab“, ärgert sich der parteilose Ratsherr, der dem Ortsrat in Heyersum als beratendes Mitglied angehört. Nun stellt sich Günter Lassen die Frage, ob die finanziellen Mittel des Ortsrats tatsächlich für Corona-Tests verwendet werden sollten: „Nein!“ Vielmehr sollten diese zum Wohl des Ortes eingesetzt werden. 

Nicole Dombrowski verweist auf Nachfrage der LDZ auf einen Beschluss des Verwaltungsausschuss, der sich des Themas längst angenommen hatte. Somit liegt die Kostenübernahme der Tests bei den Ortsräten. Sie erklärt noch dazu, dass die Pflicht zur ordnungsgemäßen Durchführung einer Ortsratssitzung beim jeweiligen Ortsbürgermeister liege.

Mit Blick auf die nicht in Anspruch genommenen Ortsratsmittel aus dem vergangenen Haushaltsjahr – insgesamt 19 356,49 Euro –, würden die Örtsräte nach Ansicht der Verwaltung einen ausreichenden Spielraum haben, um freiwillige Corona-Schnelltests bei ihren Ortsratssitzungen anbieten zu können. Bei den übertragenen Mitteln handelt es sich um zusätzliche Haushaltsmittel, die zu den sowieso zur Verfügung gestellten Ortsratsmitteln des Haushaltsjahres 2021 in Höhe von insgesamt 31 800 00 Euro hinzukommen, erläutert die Verwaltungschefin: „Diesen Spielraum haben Rat sowie Ausschüsse selbstverständlich nicht, da sie eben nicht über eigene Konten im Haushalt und damit über eigene Haushaltsmittel verfügen.“

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