Samtgemeinde Lamspringe informiert über die Einheitsgemeinde

„Kaum Veränderungen“

Verwaltungschef Wolfgang Pletz informiert über die Einheitsgemeinde. Foto: Fritzsche

WOLTERSHAUSEN  Die Einschätzungen im Vorfeld der Informationsveranstaltung über den Zuspruch interessierter Bürger gingen auseinander. Zuletzt sollten diejenigen Recht behalten, die der Meinung waren, dass das Interesse an der Bürgerversammlung zum Stand der Bildung einer Einheitsgemeinde in Lamspringe nicht all zu groß sein wird. Zwar füllte sich der Saal der Gaststätte Treller in Woltershausen so nach und nach, wobei der Großteil der Gäste allerdings Vertreter der örtlichen Gemeinderäte waren. Keine 20 Einwohner aus der Samtgemeinde wollten sich von Samtgemeindebürgermeister Wolfgang Pletz auf den neuesten Stand der Dinge bringen lassen, wobei die Samtgemeinde im Verlauf der letzten zwei Jahre, in der sie sich gemeinsam mit den Räten intensiv mit der Thematik befasst hatte, auch stets transparent und offen den Verlauf dargelegt und jederzeit die aktuellsten Ereignisse, sprich Beschlüsse der Räte, öffentlich gemacht hatte und die Bürger jederzeit am Prozess teilhaben konnten.

Im Dezember 2012 hatten alle Räte der Mitgliedsgemeinden ihre Zustimmung zur Bildung einer Einheitsgemeinde gegeben, die noch in diesem Monat in trockene Tücher gepackt werden soll, wobei der dafür notwenige Gebietsänderungsvertrag beschlossen werden soll.

„Statt der 5 873 Einwohner, die die Samtgemeinde 2010 noch hatte, werden nach Prognosen im Jahr 2030 nur noch 3 658 Menschen in der Samtgemeinde leben“, stellte Pletz fest: „Die Kosten für die bestehende Infrastruktur, also der Kanalisation, der Straßen oder Schulen müssen dann von immer weniger Menschen getragen werden. Und auch die Schlüsselzuweisung vom Land würde in einem solchen Fall rund 600 000 Euro weniger betragen, wobei die Kosten einfach dieselben bleiben. Diese Rechnung geht nicht auf.“ Der Verwaltungschef zeigte auf, welche Veränderungen auf die Einwohner zukommen, wenn es zukünftig statt „Samtgemeinde Lamspringe“ „Gemeinde Lamspringe“ heißen wird und die bisherigen Mitgliedsgemeinden dann zu Ortsteilen werden.

„Die Identität eines jeden Einzelnen mit seinem Ort bleibt erhalten“, stellte er klar. Es sei lediglich nötig einige wenige Straßennamen, die wie die Hauptstraße doppelt vergeben seien in z.B. Sehlemer Hauptstraße umzubenennen. Eine Vereinheitlichung der Nachtabschaltung bei der Straßenbeleuchtung müsse ebenso erfolgen wie die Vereinheitlichung der Hebesätze der Grundsteuer A und B. „Für alle jetzigen Mitgliedsgemeinden mit Ausnahme von Harbarnsen, würde dies allerdings sogar eine Senkung der Steuern bedeuten.“

Die Postleitzahlen und Telefonvorwahlen werden erhalten bleiben, informierte Pletz, der außerdem mitteilte, das sich die Gemeinderäte demnächst mit der Notwendigkeit einer Straßenausbaubeitragssatzung zu beschäftigen hätten, da diese eine Forderung des Landkreises als Kommunalaufsichtsbehörde darstelle.

„Der vorhandene Rufbus Östrum-Neuhof-Lamspringe bleibt bis zu einer ausreichenden Verbindung durch den ÖPNV ebenso erhalten wie die Dorfgemeinschaftshäuser und Grillhütten, die in den Mitgliedsgemeinden vorhanden sind. Was wir haben, das werden wir auch erhalten.“ Mit nur einem Gemeinderat, der aus voraussichtlich 16 Ratsmitgliedern und einem gewählten Bürgermeister/in bestehen wird sowie einem Bürgermeister/in, der zugleich als Verwaltungschef fungiert, werden zum 1. November 2016, dem Stichtag der Einheitsgemeinde, die politischen Gremien und Organe der Gemeinde tätig werden.

In den einzelnen Ortschaften ist es Sache des jetzigen Gemeinderates zu entscheiden, ob zukünftig Ortsräte, die im Rahmen der Kommunalwahl gewählt werden, oder Ortsvorsteher die Interessen der Dörfer vertreten werden. „Durch den Wegfall an Sitzungsgeldern und Aufwandsentschädigungen, der Verwaltungsvereinfachung, der Verringerung des Beitrags an den Kommunalen Schadenausgleich und der Reduzierung der Rechnungsprüfungskosten im Haushaltsbereich entstehen hier jährliche Einsparungen in Höhe von insgesamt 104 000 Euro“, so Pletz.

Zusammenfassend stellte Wolfgang Pletz fest, dass sich durch die Bildung der Einheitsgemeinde wenig verändern wird. „Die Verwaltung bleibt in Lamspringe, in den einzelnen Orten wird die Demokratie nicht abgeschafft. Mittels Ortsräte oder Ortsvorsteher bleiben die Belange der Ortschaften auch weiterhin vertreten.“

Die als zweiter Schritt folgende geplante Fusion mit der Samtgemeinde Sibbesse wurde an diesem Infoabend bewusst außen vor gelassen. Hierzu wird es am 13. Oktober um 19 Uhr in der Adenstedter Turnhalle eine eigene Bürger-Informationsveranstaltung geben. fri

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