Stephan Weil und Birgit Honé wollen zeitnah eine Regionalkonferenz einberufen – sofern sie gewählt werden

SPD stellt Plan für Südniedersachsen vor

Die SPD hat gestern in Hannover einen „Südniedersachsenplan“ vorgestellt. SPD-Spitzenkandidat Stephan Weil warf der bisherigen Landesregierung massive Versäumnisse bei der Entwicklung der Region vor. „Zehn verlorene Jahre verfehlter und kraftloser Landes- und Regionalentwicklungspolitik von Schwarz-Gelb müssen endlich ein Ende haben. Die Regionen Niedersachsens entwickeln sich immer schneller auseinander.

Als Ministerpräsident werde ich dafür sorgen, dass keine Region durch sinkende Einwohnerzahlen und Altersanstieg sozial, kulturell und wirtschaftlich ins Abseits gerät“, erklärte Weil. Die Auswirkungen des demografischen Wandels in Südniedersachsen bedeute für die Landesregierung in den nächsten Jahren eine besondere Herausforderung: Die Bevölkerung gehe nach Prognosen bis 2030 um 20 Prozent oder mehr zurück und altere stärker als in anderen Landesteilen. Hinzu komme, dass die Beschäftigung hier seit 1999 kontinuierlich abnehme und die Arbeitslosigkeit überdurchschnittlich hoch sei. „Wir müssen uns um die Daseinsvorsorge in allen Bereichen des täglichen Lebens sorgen. Da viele Kommunen finanziell mit dem Rücken an der Wand stehen, wird die Lebensqualität und die Attraktivität der ganzen Region leiden – wenn wir nicht umgehend aktiv gegensteuern“, sagte Birgit Honé, niedersächsische Schatten-Ministerin für Europa, Regionalentwicklung und Landwirtschaft, weiter.

Die neue Landesregierung werde nach ihrem Amtsantritt zeitnah eine Regionalkonferenz einberufen, um mit den Landkreisen, Kommunen, Wirtschaft, Forschungseinrichtungen sowie Bürgerinnen und Bürgern eine Entwicklungsstrategie zu entwickeln, mit der die Region stabilisiert und der demografische Wandels aktiv gestaltet werde. Honé will dabei auf die vorhandenen Stärken in der Region aufbauen und diese für einen „Aufbruch Südniedersachsen“ nutzen. Der Südniedersachsenplan soll der strategische Handlungsrahmen für eine zielgerichtete und effiziente Regionalentwicklungsplanung sein. Honé meint weiter: „Mein Blick richtet sich dabei nicht zuletzt auf die hervorragende Hochschullandschaft der Region sowie auf die hohe Dichte außeruniversitärer Bildungs- und Forschungseinrichtungen. Diese bilden die Basis für die Entwicklung Südniedersachsens sowie auch für die Schaffung zukunftsfester Arbeitsplätze. Eine weitere Stärke sehe ich in der Gesundheitswirtschaft. Ferner will ich die Bereiche der Erneuerbaren Energien, der IT, der Verpackungsindustrie, der Logistik, der Bioenergie, der Chemie und der Elektrotechnik und des Metall-Recyclings stärken. Wir brauchen zudem mehr naturverträglichen Tourismus in Harz und Weserbergland.“

Zur Finanzierung dieser Pläne sagte die sozialdemokratische „Schattenministerin“: „Wir werden für den Südniedersachsenplan Mittel aus Landes-, Bundes- und europäischen Förderfonds bündeln und zielgerichtet einsetzen. In den ersten sieben Jahren von 2014 bis 2020 werden wir rund 100 Millionen Euro einsetzen.“

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