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Maskenpflicht bei Versammlungen unter freiem Himmel

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FFP2-Maske
Symbolbild. © Larissa Zimmer

Landkreis Hildesheim – Seit geraumer Zeit treffen sich Gegner der Corona-Maßnahmen zu so genannten Montagsspaziergängen. Mit von der Partie sind auch Gruppen mit rechter Gesinnung. Wiederholt haben Teilnehmende keine Masken getragen und auch die Abstände nicht eingehalten. Um die Öffentlichkeit vor einem erhöhten Infektionsrisiko mit der hoch ansteckenden Omikron-Variante zu schützen, hat der Landkreis Hildesheim nun eine Allgemeinverfügung zur Maskenpflicht bei Versammlungen unter freiem Himmel erlassen.

Der Landkreis nutzt damit eine Möglichkeit, die im Paragrafen 7c der aktuellen Niedersächsischen Corona-Verordnung festgelegt ist. Die Allgemeinverfügung gilt ab sofort bis vorerst 15. Januar. Eine Verlängerung ist möglich. Die Stadt Hildesheim als eigene Versammlungsbehörde hat bereits eine entsprechende Allgemeinverfügung erlassen, die Stadt Alfeld (ebenfalls eine eigene Versammlungsbehörde) wird in Kürze nachziehen.

Alle Teilnehmenden, leitenden Personen sowie Ordernerinnen und Ordnern von Versammlungen unter freiem Himmel im Sinne des Artikels 8 des Grundgesetzes im Gebiet des Landkreises Hildesheim – mit Ausnahme der Stadt Hildesheim und der Stadt Alfeld – sind verpflichtet, eine Atemschutzmaske (Mund-Nasen-Bedeckung, MNS) mindestens des Schutzniveaus FFP2, KN 95 oder gleichwertig zu tragen. Das gilt auch für Eilversammlungen, Spontanversammlungen oder andere, nicht nach Paragraf 5 des Niedersächsischen Versammlungsgesetzes angezeigte Versammlungen.

Hiervon ausgenommen sind Personen, denen aufgrund von Vorerkrankungen das Tragen eines MNS nicht zumutbar ist. Dies ist den vor Ort eingesetzten Polizeikräften auf Verlangen durch ein ärztliches Attest oder eine vergleichbare amtliche Bescheinigung nachzuweisen. Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sind von der Pflicht zum Tragen eines MNS ausgenommen.

Kinder zwischen dem vollendeten sechsten und dem vollendeten 14. Lebensjahr dürfen anstelle einer medizinischen Maske eine beliebige andere textile oder textilähnliche Barriere tragen, die aufgrund ihrer Beschaffenheit eine Ausbreitung von übertragungsfähigen Tröpfchenpartikeln durch Husten, Niesen oder Aussprache verringert.

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