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„Große Zustimmung“

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Von: Larissa Zimmer

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Die zu der neuen Mehrheitsgruppe gehörenden Parteien und Einzelpersonen unterzeichnen die Gruppenvereinbarung.
Die zu der neuen Mehrheitsgruppe gehörenden Parteien und Einzelpersonen unterzeichnen die Gruppenvereinbarung. © Kreistag

Hildesheim – Nach der im September des vergangenen Jahres stattgefundenen Kommunalwahl gab es im Landkreis Hildesheim auf verschiedenen Ebenen Sondierungsgespräche der Parteien. Im Bereich des Kreistages haben diese unter anderem zwischen der SPD, als stärkste Fraktion im Kreistag, und dem Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, Hamun Hirbod von Die Partei und Dirk Warneke von der Wählergemeinschaft GUT für Sarstedt stattgefunden. Nach intensiven Sondierungsgesprächen haben sich die SPD, Grüne, Die Linke, Hamun Hirbod (Die Partei) und Dirk Warneke (GUT) 19. Wahlperiode des Kreistages bis zum 31. Oktober 2026 zu einer Gruppe zusammengeschlossen. Andere Fraktionen im Kreistag waren letztendlich nicht an einer Mehrheitsgruppe interessiert.

Die Mehrheitsgruppe will nun gemeinsam auf eine Vielzahl von politischen Herausforderungen gute Antworten und Lösungen finden, eine innovative Politik gestalten und aktiv die Entwicklung des Landkreises positiv voranbringen. Es wurden dabei 21 (Haupt-)Themenfelder vereinbart, unter anderem Katastrophen- und Hochwasserschutz (hier Stärkung der Feuerwehren und deren Ausbildung und Nachwuchsgewinnung), Mobilität (Radverkehr, ÖPNV, Innovationen), Klimaschutz und Natur- und Artenschutz (zum Beispiel Verringerung der Bodenversiegelung, nachhaltige Bebauungspläne, Umsetzung des Niedersächsischen Weges, Förderung von Projekten zur Biotopenvernetzung), Kita und Krippe (unter anderem Unterstützung und intensiver Ausbau der Ganztagskinderbetreuung, flankierende Maßnahmen zur Personal- und Nachwuchs- gewinnung), Schule, Schulbauten, Digitale Schule (neben notwendigen baulichen Maßnahmen, Projekte „Bewegte Schule“, digitale Medienkompetenz und Medieninfrastruktur, gute Förder- und Forderangebote) und weitere Punkte auch in Zusammenhang mit dem sozial-ökologischen Wandel. 

Die vorliegende Gruppenvereinbarung ist das beste Zeugnis für die Umsetzung der gemeinsamen Ziele. Diese Vereinbarung, die in den politischen Gremien und den Parteitagen der einzelnen Bündnispartner auf große Zustimmung getroffen ist, sei ein gutes Fundament für die 19. Wahlperiode und darüber hinaus, so die Meinung der Gruppe.

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