2014er-Überschuss des Landkreises fließt in die Kitas, doch für 2015 sieht es schon wieder düsterer aus

„Immer noch unter Wasser“

Ganz schön viel Papierkram (von links): Dezernent Klaus Rosemann, Pressesprecher Hans-A. Lönneker und Landrat Reiner Wegner suchen und finden in ihren Unterlagen viele Zahlen, die Freude bereiten. Foto: Mosig

KREIS Gestern stellten die Verantwortlichen des Landkreises Hildesheim das Jahresrechnungsergebnis für das Jahr 2014 vor. „Ein komplexes Thema“, befand Landrat Reiner Wegner, da nicht zuletzt die Erhöhung der Kreisumlage von 55 Prozent auf 55,8 Prozent für einen satten Überschuss sorgt – dieser aber mit dem Neuabschluss des so genannten Kita-Vertrages (die LDZ berichtete) in enger Verbindung steht.

Seit 2006 wurde der Kita-Zuschuss für die Städte und Gemeinden stetig erhöht, so der Landrat. Sind im Jahr 2006 noch 2,15 Millionen Euro geflossen, so beträgt der Zuschuss 2015 bereits 23,5 Millionen Euro. Über die Jahre summiert ergibt sich eine Zahl von fast 104 Millionen Euro. „Die 23,5 Millionen Euro entsprechen einer Kreisumlage von etwa 8,9 Prozentpunkten“, erläuterte Wegner. Würde man diese abziehen, läge man im Bereich von 47 Prozentpunkten und damit im Durchschnitt derer Landkreise in Niedersachsen, die keinen Kita-Vertrag abgeschlossen haben. Der Landrat betonte, dass Überschüsse normalerweise erst zum Abbau von Kassenkrediten genutzt werden müssten. In Hildesheim würden die Kommunen aber überdurchschnittlich an den Überschüssen beteiligt. Seit 2006 versucht der Landkreis, die Kassenkredite deswegen langsam, aber beständig zu senken. Dies gelinge ganz gut: Von damals 103,5 Millionen Euro auf 50 Millionen Euro in 2014. „Das ist schön, wir sind aber immer noch unter Wasser“, so der Landrat, der erklärte, dass die Kreisumlage laut Kita-Vertrag wieder gesenkt werde, würden auch in 2015 Überschüsse erwirtschaftet: „Das ist Teil der Vereinbarung und damit unsere Pflicht.“ Bisher sieht es aber nicht so aus, und damit könnte die Höhe der Kreisumlage auch im nächsten Jahr wieder Thema werden. Dezernent Klaus Rosemann geht von einem Minus von drei Millionen Euro aus. Dies ergibt sich durch viele komplexe Faktoren, die man kaum vorhersehen könne, wie etwa Leistungen nach dem Asylbewerbergesetz oder andere soziale Leistungen. Einen erheblichen Faktor könne man aber schon bestimmen: Die Schlüsselzuweisungen des Landes werden eine Mindereinnahme von 5,4 Millionen Euro bescheren, ebenso wird, bedingt durch die ebenfalls geringeren Schlüsselzuweisungen an die Städte und Gemeinden, auch die Kreisumlage 300 000 Euro weniger einbringen als 2014. Dr. Bernhard Evers (CDU), der Vorsitzende des Finanzausschusses, und sein Stellvertreter Bernhard Brinkmann (SPD) freuten sich über das gute Jahresergebnis von 2014. Evers betonte aber: „Wir hätten Hoffnung gehabt, dass sich das auch 2015 fortsetzt. Wir werden die Zahlen genau prüfen.“ Brinkmann ergänzte: „Viel Geld führt leider nicht auch im nächsten Jahr zur wundersamen Geldvermehrung.“

Wegner warb daher weiterhin darum, dass die Landkreis-Kommunen die Fusionsbestrebungen mit Peine unterstützen sollten: „Das erzeugt Synergien und führt zu einer Senkung der Kreisumlage.“ Laut Berechnungen könnte sie nach einer Fusion bei 54,8 Prozentpunkten liegen. Evers bestätigte in seiner Eigenschaft als Christdemokrat, dass es einige wenige Synergien gegen könnte, bemerkte aber: „Die großen Brocken müssen jetzt bald mal klar begründet auf den Tisch gelegt werden.“

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