Der niedersächsische Städte- und Gemeindebund sorgt sich um die Zukunft

„Hoffnung stirbt zuletzt“

Dr. Marco Trips berichtet über Entwicklungen im Verband.

KREIS Die Lage in Niedersachsen ist ernst: Wer eine Bezirksverbandssitzung des niedersächsischen Städte- und Gemeindebundes (NSGB) miterlebt, hat das Gefühl, nicht im ländlichen Raum, sondern im Dschungel zu leben.

Dieser Dschungel besteht aus Daten, Zahlen, Haushalten und Fördermitteln. Verbandspräsident Marco Trips gab gestern in Emmerke den Bürgermeistern der Region einen Überblick zur Lage der Kommunen. Aus Brüssel kommt die Meldung, dass Niedersachsen „fördermäßig zu breit aufgestellt ist“. Daraus resultiert das Problem, dass schon jetzt viele über die NBank verteilten Mittel nicht abgerufen werden können, da die Projekte „nicht gut und nicht innovativ genug sind“. Der Förderungen heißen ESF und EFRE und sollen allen schon bekannten Problemen entgegenwirken. Niedersachsen schrumpft, die Armut wird größer, Langzeitarbeitslose sollen integriert werden, Frauen an den Beruf herangeführt werden, Tourismus und Kultur müssen ausgebaut werden. Dann ist da noch der Klimaschutz, der Hochwasserschutz, die Stärkung von Strukturen, und natürlich fehlen hochqualifizerte Fachkräfte. Für die neue Förderperiode stehen Summen von etwa 800 Millionen bereit, das ist nur noch die Hälfte der vergangenen Periode. Trips zeigte sich fatalistisch. Der Südniedersachsenplan der neuen Landesregierung sieht die Installation von vier Landesbeauftragten plus Mitarbeiterstab vor, deren Funktion bisher noch schleierhaft sei. Sie sollen als Ansprechpartner für Kommunen dienen, und am Ende entscheidet der Minister. „Irgendwie verstehe ich das alles noch nicht, das ist nicht das Gelbe vom Ei“, so der Präsident. Das Land habe aber noch weitere Baustellen geschaffen.

„Nicht reinfummeln“

Der NSGB sieht die Amtszeitverkürzungen von Bürgermeistern kritisch, in punkto Gebietsreform gebe es nur vage Aussagen, nämlich, dass das Land da nicht von oben reinfummeln wolle: „Wir können also fusionieren, wie wir wollen, und dann sind unsere demografischen Probleme gelöst“, meinte Trips schnippisch. Doch die Hoffnung sterbe zuletzt. Auf Bundesebene hersche Einklang, dass Kommunen finanziell entlastet werden. Hier gilt es, aufzupassen, dass Niedersachsen nicht hintendran stehe. Und außerdem müsse man sich Gedanken machen, wie die Kommune 2050 aussieht. Das sei nicht mehr lang hin. „Wollen wir kleine Grundschulen, wollen wir eine virtuelle Verwaltung oder wollen wir mobile Bürgerbüros? Für Anregungen bin ich dankbar“, so Trips. Doch, obwohl vieles schlecht geredet wird: Die Lage ist nicht so schlimm wie teilweise kolportiert. Den Zustrom an Asylsuchenden gibt es in kleinen Kommunen noch nicht, alle sind weit davon entfernt, Alarm zu schlagen, und „Gastgeber“ Andreas Lücke, Bürgermeister von Giesen, beleuchtete die Vorzüge seiner Gemeinde als Pendlerort, mit ausgebuchten Baugebieten und ausgeglichenem Haushalt. Last, but not least, gab es eine Änderung im Kulturausschuss des NSGB-Bezirksverbandes. Elzes Bürgermeister Rolf Pfeiffer wurde einstimmig zum neuen Mitglied gewählt.

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