Rat Betheln wundert sich über späte Jahresabschlussprüfung / ÜWL plant leine-air

Sinn wird in Frage gestellt

Kämmerin Birgit Engel (Dritte von rechts) informiert den Rat Betheln über den möglichen Jahresabschluss für 2014. Foto: Hüsing

BETHELN „Ich möchte den Sinn und Zweck dieses Abschlusses in Frage stellen, wenn das Rechnungsprüfungsamt so lange braucht.“ Christoph Meyer von der Wählergemeinschaft sprach aus, was viele Mandatsträger dachten. So wurde auch der Rat Betheln in seiner jüngsten Sitzung mit den Jahresabschlüssen von 2010 und 2011 konfrontiert.

„Nichts gegen die Arbeit der hiesigen Kämmerei und Verwaltung. Aber langfristig kann das meiner Ansicht nach nicht so laufen“, bezog sich Christoph Meyer darauf, dass der Jahresabschluss 2010 doch nun wirklich schon lange der Vergangenheit angehöre. „Für uns ist es auch nicht nachzuvollziehen, aber das Rechnungsprüfungsamt (RPA) hat uns darauf hingewiesen, dass grundsätzlich nur alle zwei Jahre geprüft werde“, informierte Kämmerin Birgit Engel den Rat in Betheln. Dies sah Christoph Meyer genau wie seine Ratskollegen kritisch. Denn der Gemeindedirektor könne nicht entlastet werden, solange kein geprüfter Jahresabschluss vorliegt.

Birgit Engel wies die Ratsmitglieder noch einmal auf einen erfreulichen Abschluss 2011 hin, wobei die Überschüsse zur Abschmelzung der Fehlbeträge genutzt würden. Auch einen Ausblick für 2014 hatte sie dabei. „Er wird nicht sehr positiv ausfallen“, deutete Birgit Engel an. So sei bei der Gewerbesteuer derzeit mit Mindereinnahmen von 25 000 Euro zu rechnen, so dass am Ende des Jahres wohl ein Fehlbetrag von rund 70 000 Euro stehen könnte, da auch im Haushalt bereits ein Fehlbetrag, allerdings in geringerer Höhe, vorgesehen war.

Bessere Nachrichten hatte Gemeindedirektor Rainer Mertens. So seien die Fusionsverhandlungen mit der Samtgemeinde Duingen gut vorangeschritten. Voraussichtlich könne am 16. Oktober die abschließende Lenkungsgruppensitzung stattfinden, bei der ein Beschlussvorschlag auf den Weg gebracht werden soll. „Wir sind auf einem sehr guten Weg“, meinte Rainer Mertens.

Außerdem berichtete er dem Rat von dem Stand der Planungen zur Sanierung der Schulstraße. So laufe derzeit die Ausschreibung. Eigentlich waren die Sommerferien dieses Jahres angesetzt worden, um mit den Arbeiten zu beginnen. Aufgrund personeller Engpässe konnte dieser Zeitplan nicht eingehalten werden. „Da der Untergrund im Bereich der Schulstraße aus Lößlehmboden besteht, ist aus bautechnischer Sicht dringend davon abgeraten worden, die Maßnahme im Rahmen einer Winterbaustelle durchzuführen“, erläuterte Mertens dem Rat, warum die Arbeiten nun erst 2015 ausgeführt werden sollen. „Es ist aber noch keine Entscheidung gefällt worden. Es obliegt Ihnen, in Ihrer Dezembersitzung zu entscheiden, welcher Abschnitt als erstes abgearbeitet werden soll“, informierte der Gemeindedirektor. Die Bauzeit werde etwa vier bis sechs Wochen betragen.

Ein weiteres Thema, das den Rat in Betheln beschäftigte, war Zugang zu schnellerem Internet. „Es ist bislang nicht bekannt, welche Förderung uns von Seiten des Bundes ermöglicht wird“, gab Mertens Details eines Gesprächs mit dem Wirtschaftsförderer des Landkreises Hildesheim bekannt. Weitere Gespräche sind in Planung. Zunächst werde aber das Überlandwerk (ÜWL) in Betheln tätig. „Das ÜWL plant für Oktober eine Informationsveranstaltung, um das Produkt leine-air vorzustellen“, so Mertens. Hierbei ginge es mit einer Übertragungsrate von zwei MB allerdings lediglich um eine Grundversorgung. „Wir sollten dies vom Rat unterstützen“, waren sich die Mitglieder in Betheln schnell einig.

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