Schnelle Entscheidungen im Samtgemeinderat / Günter Falke neues Mitglied

25 Punkte, 35 Minuten

Samtgemeindebürgermeister Rainer Mertens begrüßt Günter Falke (rechts) als neues Ratsmitglied und verpflichtet ihn per Handschlag. Foto: Mosig

GRONAU Samtgemeinderatssitzungen verlaufen kurios. Die meisten Beschlussvorlagen sind in den Fachausschüssen besprochen worden, und dementsprechend schnell wurden diesmal die 25 Tagesordnungspunkte abgehandelt. Nach 35 Minuten war der öffentliche Teil beendet.

Die meisten Beschlüsse wurden einstimmig abgesegnet, Ratsvorsitzender Werner Achilles las die Vorlagen teilweise gar nicht vor („14. Änderung des Flächennutzungsplan und so weiter“, oder „Die Liste der Führungskräfte ist ganz schön lang“), so dass selbst der regelmäßge Sitzungsbesucher Probleme hatte, der Tagesordnung zu folgen. Auch die umfangreichen Unterrichtungsvorlagen (Zitat von Kämmerer Gerd-Peter Koch: „Mit Anlagen habe ich nicht gegeizt.“) wurden mit nur wenigen Worten erklärt. Doch ist das ein Manko? Denn Besucher sind in den Samtgemeinderatssitzungen, anders als in den Fachausschüssen, kaum anwesend. Nur die Mitglieder der Bürgerinitiativen „Kein Windpark für Heinum“ und „Zukunft Gronau“ sind – erfreulicherweise – da, um Präsenz zu zeigen.

Und trotzdem gab es in der Fülle und Schnelle der Sitzung einige interessante Aspekte herauszuhören. So ist Günter Falke neu im Samtgemeinderat. Er beerbt den verzogenen Florian Teichert. Und Ratsmitglied Hauke Neubert äußerte seinen Unmut zur Kindertagesstättenbedarfsplanung. Der Bantelner erklärte, dass es in seinen Heimatort laut Vorlage bald weniger Plätze als Kinder gibt: „Ich frage mich, ob dies der richtige Weg ist.“ Auch in Sachen Bücherei gibt es Neues, laut Sabine Hermes soll die Einrichtung in einen Verein überführt werden. Sie dankte in diesem Zuge den Ehrenamtlichen, die sich für den Erhalt der Bücherei eingesetzt haben. Apropos Kultur: Die Samtgemeinde zahlt in 2013 letztmalig Zuschüsse an die Musikschulen in Alfeld und Elze. Und last, but not least, gab Samtgemeindebürgermeister einen kurzen Überblick zum Stand der Dinge bei der Veränderung der kommunalen Strukturen. Die Gemeinden Rheden und Brüggen haben Fusionbeschlüsse gefasst (die LDZ berichtete), und die Verwaltung wird nach den Sommerferien auch Banteln und Eime Vorlagen geben. „Auch wenn beide Kommunen in ihrem Meinungsbild die Einheitsgemeinde für sich ausgeschlossen haben, haben doch beide beschlossen, innere Veränderungen vornehmen zu wollen. Mit welchem Ergebnis, bleibt abzuwarten. Sollten beide Kommunen ihre Absichten formuliert haben, werde ich den Samtgemeinderat über das Ergebnis informieren und ebenfalls eine Absichtserklärung vornehmen“, so Mertens.

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