Rheden setzt den Sparkurs fort / Hochwasserschutz für Wallenstedt

Bis 2015 bescheidene Überschüsse erwartet

Rhedens Bürgermeister Hartmut Leske (r.) – hier mit Verwaltungschef Rainer Mertens – zeigt sich mit der finanziellen Situation der Gemeinde im großen und ganzen zufrieden: „Die Jahre 2010 bis 2012 sind gut gelaufen, so kann es ruhig weitergehen.“

Zusätzlich 5 000 Euro jährlich wird die Gemeinde Rheden in den nächsten 25 bis 30 Jahren jährlich für den Schuldendienst der noch benötigten Kredite aufbringen müssen. Das geht aus der Haushaltssatzung 2013 hervor, welche jetzt von dem Mitgliedern des Gemeinderates Rheden während der ersten Ratssitzung des Jahres in der „Alten Schule“ in Wallenstedt beschlossen wurde.

Ebenso verabschiedeten die Ratsmitglieder bei zwei Gegenstimmen mehrheitlich das Haushaltssicherungskonzept für die Jahre 2013 bis 2016. Den Planungen zufolge sollen in den kommenden Jahren in Rheden voraussichtlich bescheidene Haushaltsüberschüsse erreicht werden.

Rhedens Bürgermeister Hartmut Leske zeigte sich mit der finanziellen Situation der Gemeinde im großen und ganzen zufrieden: „Die Jahre 2010 bis 2012 sind gut gelaufen, so kann es ruhig weitergehen.“ Und Kämmerin Birgit Engel – sie unterrichtete die Ratsmitglieder über das vorläufige Jahresergebnis 2010 – sprach sogar von einem „Superergebnis“.

Für Abschreibungen rechnet die Gemeinde Rheden bei einem durchschnittlichen Abschreibungssatz in Höhe von vier Prozent in den kommenden 25 Jahren mit einer jährlichen Belastung von jeweils rund 3 300 Euro. In den Jahren bis 2016 will die Gemeinde Investitionen auf ihre unbedingte Notwendigkeit prüfen und die Belastungen für künftige Jahre möglichst einschränken. Der Haushaltsplanentwurf weist im Ergebnishaushalt einen Überschuss von voraussichtlich 15 800 Euro aus. Für 2014 bis 2016 sollen Überschüsse in Höhe von 14 800 Euro, 20 800 Euro und 26 100 Euro erreicht werden. Verpflichtungsermächtigungen wurden nicht veranschlagt. Der Betrag der Kassenkredite wurde auf insgesamt 300 000 Euro festgesetzt.

Bescheide Überschüsse

Im Bereich des Hochwasserschutzes will die Gemeinde Rheden in Wallenstedt in diesem Jahr die „Kleine Lösung“ umsetzen. Die Ratsmitglieder beschlossen die Vorlage der Verwaltung, nach der zunächst das Ingenieurbüro Richter beauftragt werden soll, die Unterlagen für die erforderliche Änderungsgenehmigung zu erstellen.

Dafür wird ein Gesamthonorar in Höhe von 12 700 Euro veranschlagt. Für die Durchführung der Maßnahme werden im Haushalt 2013 76 500 Euro und für den Grunderwerb weitere 7 500 Euro bereit gestellt.

An der Landesstraße 480 im Bereich zwischen den Einmündungen Rottenweg und Bantelner Weg soll demnächst eine bauliche Ortsdurchfahrt festgesetzt werden.

Für die erforderliche Versetzung der Ortstafeln, bei der Straßenverkehrsbehörde entsprechend beantragt, sind zusätzliche Haushaltsmittel in Höhe von rund 1 000 Euro erforderlich. Künftig soll eine Höchstgeschwindigkeit von 50 statt bisher 70 km/h gelten, zunächst im Bereich zwischen Bantelner Weg und Rottenweg/Akazienallee, später auch darüber hinaus auf dem weiteren Abschnitt bis zur Einmündung „Sechs Stücke“.

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