Christdemokraten äußern sich im Gespräch mit der LDZ zur Schmiedetorstraße und der Kritik der Unabhängigen Wähler

„Wir sind für ganz Elze gewählt“

Die Mitglieder der CDU-Ratsfraktion (von links) Birgit Freifrau von Cramm, Volker Bruns, Jürgen Schulte-Schüren und Albert Wille

Elze „Wir sind angetreten, um für ganz Elze zu handeln – und nicht nur für diejenigen, die gerade am lautesten schreien“: Nach dem „direkten Angriff“ auf die Elzer Christdemokraten durch die Unabhängigen Wähler (UWE) im Nachgang des Besuchs des CDU-Landtagsabgeordneten Klaus Krumfuß an der Schmiedetorstraße, holt die in der Regel ruhigste Fraktion im Elzer Rat im Gespräch mit der LDZ zum kleinen Gegenschlag aus.

In einem Leserbrief in der LDZ hatten die Unabhängigen den Elzer Christdemokraten unterstellt, zur von der CDU mitgetragenen Entscheidung, die Schmiedetorstraße gemäß den bei Anliegern umstrittenen Plänen zu sanieren, keine Meinung zu haben beziehungsweise sich nicht zu äußern. „Nur weil wir im Rat weniger die großen Wortführer sind, bedeutet das nicht, dass wir nicht im Thema stehen oder nicht engagiert sind“, betont Jürgen Schulte-Schüren. Vier Wochen lang habe sich die Fraktion ausgiebig mit der Vorlage und den zugehörigen Unterlagen befasst und ihre Standpunkte gefestigt, ergänzt Volker Bruns. Denn: „Dass man erst eine Woche vor dem Ausschuss die Unterlagen einsehen konnte, stimmt nicht. Auf der Internetseite der Stadt waren sie schon zwei Wochen vorher und der Info-Abend für die Bürger war ganze fünf Wochen vorher“, so Bruns. Anders als die UWE-Fraktion seien die Christdemokraten bei der Abstimmung vollzählig anwesend gewesen – „und wir wussten, wie wir abstimmen wollen“.

„Schon Wahlkampf“

Denn Fakt sei, dass man sich an der Schmiedetorstraße Zwängen zu beugen habe: „Um die Zuschüsse zu bekommen, sind die zwei Radwege notwendig. Das weiß auch die UWE, nur macht sie mit dem Thema jetzt schon Wahlkampf“, kritisiert Schulte-Schüren das aus Sicht der Unionspolitiker aggressive Vorgehen der Unabhängigen. „Wenn die UWE Alternativen hat, warum sind diese bisher nie öffentlich geäußert worden?“, fragt Bruns eher rhetorisch. Die Christdemokraten betonen, dass man nicht Einzelmeinungen vertreten wolle, sondern Elze voranbringen. „Bei der Schmiedetorstraße geht es nicht nur um Anwohner, sondern auch um die vielen, vielen Menschen, die da durchfahren“, so Schulte-Schüren. „Wir wollen auch die Bevölkerung mitnehmen. Aber auch da gibt es ja viele verschiedene Stimmen und Wünsche, die es zu berücksichtigen gilt“, ergänzen die Kommunalpolitiker. Bruns macht nur wenig Hehl daraus, dass er die Parkplatzproblematik als weniger drastisch erachtet als von den Anliegern dargestellt. „Ich bin mehrfach durchgefahren und habe nie mehr als 15 Autos parken gesehen“, verdeutlicht der Ratsherr. Schulte-Schüren ergänzt: „Aber wir wollen nach Möglichkeit keine Verlierer der Sanierung – und deswegen werden auch alternative Parkmöglichkeiten gesucht.“ Die Unionspolitiker zeigen sich zuversichtlich, dass es solche Möglichkeiten gibt.

Auch beim Thema Anliegerstraßenausbaubeiträge zeigen sich die Christdemokraten vom Wirbel an der Schmiedetorstraße wenig überrascht. „Anliegerbeiträge erwecken Emotionen und Unruhe – das wissen wir auch aus der Vergangenheit“, so Schulte-Schüren. Der Ratsvorsitzende verweist darauf, dass sich ein Gremium derzeit damit beschäftigt, Alternativen zu finden, beugt aber zu großen Erwartungen vor: „Auch Alternativen sind problembehaftet.“

Chance für Elze

Insgesamt zeigen sich die Christdemokraten mit dem Kurs der Sanierung und Investitionen in Elze zufrieden. „Unsere finanzielle Situation ermöglicht es, zu handeln. Jetzt bietet sich die Chance, die Innenstadt neu zu beleben“, so Schulte-Schüren. Auch hinter der Sanierung des Freibades etwa stehe man voll und ganz: „Es war viel Geld, weshalb man sich nicht leicht getan hat. Aber es war eine der besten Entscheidungen, die wir in Elze in den vergangenen Jahren gefällt haben.“

Freibadsanierung, das Feuerwehrhaus in Mehle oder die Schmiedetorstraße – bei zahlreichen größeren Entscheidungen hagelte es seitens der Unabhängigen Wähler Kritik in Richtung Verwaltung was die Informationspolitik anbelangt. Kritik, die die Christdemokraten nicht für gerechtfertigt halten. „Die Zeiten der Kommunalpolitik im Hinterzimmer sind vorbei. Heute kann sich jeder informieren. Jedem steht, wie auch uns, das Internetportal mit den Vorlagen und Unterlagen offen“, so Schulte-Schüren. Albert Wille als vergleichsweise „junges“ Mitglied des Rates ergänzt: „Darüber hinaus bekomme ich, wenn ich möchte, bei den Mitarbeitern der Stadt ausreichend Auskünfte, Unterlagen und Informationen.“

Was sagt die Elzer CDU abschließend zu dem Umstand, dass ausgerechnet der Parteifreund Krumfuß einen Vororttermin an der Schmiedetorstraße wahrgenommen hat? „Herr Krumfuß war als Vorsitzender des Petitionsausschusses, quasi als politisch neutrale Person, im Gespräch mit den Anliegern“, erläutert Schulte-Schüren. Die CDU-Stadtverbandsvorsitzende Birgit Freifrau von Cramm ergänzt: „Das hatte mit der Kommunalpolitik nichts zu tun. Herr Krumfuß wünscht sich da selbst eine strikte Trennung, sonst hätte ich ihn bei diesem Termin begleitet.“

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