UWE-Fraktion scheitert mit Alternativbeschluss zur Freibadsanierung / Elzer Rat votiert für ursprüngliche Vorlage

„Wir drehen uns doch hier im Kreis“

Rückendeckung für den Vorschlag der UWE gibt es von Wolfgang Thiesemann (SPD, 3.v.l.). Dennoch scheitert die Abänderung der Beschlussvorlage in der Abstimmung. Fotos: Siedlaczek

ELZE Der Weg ist das Ziel. Dieses Sprichwort hatte sich auch die UWE-Fraktion des Elzer Stadtrates zunutze gemacht und bei der jüngsten Sitzung im Rathaus die Vorgehensweise der Verwaltung in Sachen Freibadsanierung stark kritisiert. Joachim Rathmer, Vorsitzender der UWE-Fraktion, stellte klar, nicht gegen die Sanierung zu sein. Lediglich die Vorgehensweise bei der Beschlussfassung und die aus UWE Sicht noch unbeantworteten Fragen hatten der Fraktion missfallen und bei der Abstimmung im Bauausschuss gegen den Beschluss votieren lassen.

Bereits im Vorfeld der Ratssitzung hatte die UWE-Fraktion das Gespräch mit Bürgermeister Rolf Pfeiffer gesucht, um den Beschluss, über den der Stadtrat in seiner Sitzung abstimmen sollte, abzuändern. „Der neue Antrag stellt zunächst einen Grundsatzbeschluss für die Sanierung da“, erklärte Pfeiffer den Ratsmitgliedern. So sollen in den kommenden Wochen noch einige Fragen in Bezug auf die Finanzierung der Sanierungsmaßnahmen geklärt werden, bevor endgültig eine Entscheidung getroffen werde.

Dieser Alternativvorschlag kam allerdings bei einem Großteil der Ratsmitglieder weniger gut an. So stellte Reiner Jäkel (SPD) fest: „Das ist zwar eine Änderung, mit der ich leben kann, aber wir bewegen uns im Kreis“, sagte der Ratsherr. So sei die Auftragsvergabe der nächste Schritt und nicht ein erneutes Erörtern bereits bekannter Sachverhalte. Deutliche Worte fand Jens Rinne (CDU): „Wir drehen uns im Kreis. Ich bin dagegen, den Beschluss zu ändern.“ Diese Kritik versuchte Bürgermeister Pfeiffer zu relativieren. Schließlich gehe es um die Sanierung, und auch die neue Beschlussfassung sehe diese vor.

Aus den Reihen der UWE meldete sich nun auch Michael Röver zu Wort, um den Vorschlag der Fraktion den Ratsmitgliedern zu erläutern: „Es gibt noch Nachbesserungsbedarf. Wir haben uns intensiv mit diesem Thema beschäftigt und es sind noch nicht alle Fragen beantwortet“, so der Ratsherr. Auch die Vorgehensweise von SPD und CDU wurde von Seiten der Unabhängigen stark kritisiert. So hätten sich diese in vergangenen Sitzungen nicht an der Diskussion zum Thema Sanierung beteiligt. „Wir wollen einen sicheren Weg. Der bisherige ist so nicht richtig“, so Röver zum Abschluss. Hinzu komme das Problem, dass die Verwaltung die Bürger bei der Frage nach der Freibadsanierung nicht mitgenommen habe. Mit dieser Kritik an den Ratsfraktionen sorgte die UWE allerdings für Missstimmung. So betonte Hartwig Othmer (SPD): „Wenn etwas schlüssig ist, muss ich keine Fragen stellen und diskutieren. Und der Beschluss über die Sanierung war schlüssig.“

Irritation löste der UWE-Beschluss auch bei Wilfried Lavin (Grüne) aus: „Es geht hier offensichtlich um den Weg und nicht um die Entscheidung, aber man kann doch nur diskutieren, wenn es auch eine andere Lösungsmöglichkeit gibt.“ Bereits im Jahr 2011 hatten sich die Ratsmitglieder bei der Besichtigung anderer Freibäder ein Bild von unterschiedlichen Sanierungsmethoden gemacht. Weitere Instanzen folgten, bis im Dezember vergangenen Jahres drei Planungsaufträge für die Objektplanung, die Tragwerksplanung und die technische Ausrüstung erteilt wurden. „Es war ein langer Weg, und wir haben aus meiner Sicht eine gute Entscheidung getroffen“, sagte Jäkel. Rückendeckung bekamen die UWE-Ratsmitglieder von Wolfgang Thiesemann (SPD): „Ich hätte zwar auch für den vorliegenden Beschluss gestimmt, aber wenn wir das Zeitfenster noch haben, sehe ich keinen Grund, mich gegen die Alternative zu entscheiden und zunächst dem Grundsatzbeschluss zuzustimmen.“

Nach hitzigen Diskussionen musste die Ratssitzung für zehn Minuten unterbrochen werden, bevor die Abstimmung begann. Zuvor hatte Othmer die Meinung zahlreicher Ratsherren auf den Punkt gebracht: „Wir haben zwei Beschlüsse vorliegen. Ich schlage vor, wie stimmen über beide Möglichkeiten ab und sehen, was dabei herauskommt.“ Und das Ergebnis fiel, wenn auch nicht einstimmig, zugunsten des ursprünglichen Antrags aus, welcher besagt: „Der Rat der Stadt Elze beschließt, das städische Freibad entsprechend des Entwurfs, der in der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungswesen am 3. Februar vorgestellt wurde, zu sanieren. Das Kostenvolumen beläuft sich auf insgesamt 2 801 000 Euro. Die Maßnahme soll in den Jahren 2014 bis 2016 durchgeführt werden.“

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