Unabhängige Wählergruppe Elze fordert mehr Offenheit des Rathauses / Anja Wucherpfennig neue Schriftführerin

„Wir brauchen mehr Transparenz“

Stellvertretender Vorsitzender Michael Röver und UWE-Vorsitzender Werner Rohde (rechts) fordern ebenso wie die Ratsfraktion mehr Transparenz im Rathaus. Foto: Fritzsche

ELZE „Unsere Mitglieder im Elzer Stadtrat haben ein sehr aktives Jahr hinter sich. Neben der Teilnahme an den Sitzungen bedeutete dies eine Menge Vorbereitung und viele Treffen, um sich dann entsprechend unserer politischen Ziele einzubringen. Wir sind auf einem guten Weg, und dafür bedanke ich mich.“ Offen und hinterfragend habe die Unabhängige Wählergruppe Elze (UWE) das vergangene Jahr politisch begleitet. Mit diesen Worten leitete Werner Rohde als Vorsitzender der UWE die diesjährige Jahreshauptversammlung ein, zu der er neun weitere Teilnehmer begrüßen konnte. „Hier sind heute 50 Prozent aller Mitglieder anwesend. Das ist eine zufriedenstellende Zahl.“

Rohde ließ das vergangene Jahr Revue passieren und berichtete von verschiedenen Stammtischen, bei denen sich die Unabhängige Wählergruppe stets transparent und offen dargestellt habe. Auch der Stand auf der Elzer Messe wurde genutzt, um mit Elzer Bürgern über die politische Situation vor Ort zu sprechen und Anregungen entgegen zu nehmen.

Für den Bericht über die Arbeit im Stadtrat zeichnete Fraktionsvorsitzender Joachim Rathmer verantwortlich, der einen umfassenden Einblick in die Geschehnisse der politischen Arbeit gab. So informierte Rathmer unter anderem über den Antrag der UWE für den Bau des Mehler Feuerwehrhauses sowie über die erneute Diskussion des Themas der Bücherschränke in den Ortsteilen, die die UWE wieder in Gang gebracht habe und wo nun auch demnächst zunächst in Sehlde ein solcher Schrank zur Freude der Einwohner aufgestellt werden soll. Der Fraktionsvorsitzende berichtete über die persönlichen Erfahrungen mit dem probeweise zur Verfügung gestellt bekommenen vollelektronischen Fahrzeug, das allen Ratsmitglieder angeboten, allerdings nur von ihm selbst und seiner Fraktionskollegin Ariane Brandes auch tatsächlich genutzt wurde.

Thema seiner Ausführungen war außerdem das Elzer Freibad, deren Sanierung die UWE ausdrücklich unterstütze: „Der Weg zu dieser Sanierung ist allerdings mehr als undurchsichtig und wirft viele Fragen auf, die unbeantwortet bleiben. Wir werden uns trotzdem bemühen, den weiteren Weg dieser Sanierung emotionsfrei und sachlich weiter zu begleiten.“

Weniger emotionsfrei beurteilten die UWE-Mitglieder die Tatsache, dass der Antrag der UWE bezüglich des Baus einer begehbaren Sonnenuhr auf dem Platz zwischen dem Rösensweg, der Bundes- und der Hauptstraße zunächst nicht umgesetzt werden kann. „Dieser Bau soll allein durch Spenden und Eigenleistung finanziert werden. Die Stadt Elze ist allerdings nicht bereit, die Kosten in Höhe von 7 000 Euro zur Überbrückung zu übernehmen“, erklärte Rathmer. „Es ist grotesk, dass an anderen Stellen so viel Geld ausgegeben wird und es hier an 7 000 Euro scheitern soll.“

„Das ist eine Farce. Für das Freibad wird so viel Geld bereitgestellt.“ „Liegt es daran, dass wir als UWE den Antrag der Sonnenuhr gestellt haben? Spielen da persönliche Befindlichkeiten eine Rolle?“ So lauteten die aufgebrachten Einwände und Fragen der Fraktion, die sich außerdem darüber einig war, dass die ihrer Meinung nach nicht vorhandene Transparenz der Verwaltung und der Verwaltungsspitze eine nicht hinzunehmende Tatsache sei.

Transparenz gefordert

„Es gibt keine Veranlassung, in einer Ratssitzung einen nichtöffentlichen Teil zu haben. Alle Tagesordnungspunkte sollten der Öffentlichkeit zugänglich sein. Die Verwaltung muss die Bürger einfach mehr informieren“, forderte die Versammlung, die deutlich machte, dass nur eine deutliche Mehrheit im Rat die Abschaffung des nichtöffentlichen Teils fordern könne und hier mit viel Druck tätig werden müsste. „So ein nicht der Öffentlichkeit zugänglicher Teil einer Ratssitzung ist vorgegeben. Aber wenn sich alle einig wären, dass die dort behandelten Punkte allen Bürgern zugänglich gemacht werden, dann müsste eine solche Transparenz doch machbar sein“, stellte Joachim Rathmer fest. „Wie sollen wir Fragen interessierter Einwohner beantworten, wenn wir selbst nicht die nötigen Informationen darüber haben, welche Pläne und Ziele die Elzer Verwaltung verfolgt? So entsteht schnell der Eindruck, dass in Elze nichts vorangeht. Gerüchte kommen auf und keiner weiß, was wirklich los ist. Das ist enttäuschend“, machte UWE-Vorsitzender Werner Rohde deutlich und bekam dafür die ungeteilte Zustimmung aller anwesenden Mitglieder.

Im weiteren Versammlungsverlauf wurde Anja Wucherpfennig einstimmig zur neuen Schriftführerin gewählt.

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