Lothar Meyer verstärkt Öffentlichkeitsarbeit der SPD / Stadtverband plant „kleine Parteireform“

Mit Volldampf in Richtung Wahl

„In Elze soll wieder deutlich werden, dass die SPD eine wichtige Kraft ist“: Stadtverbandschef Michael Falke (links) und Lothar Meyer haben die Kommunalwahl 2016 im Blick. Foto: Appel

ELZE Die Kommunalwahl im kommenden Jahr wirft ihre Schatten voraus: „In Elze soll wieder deutlich werden, dass die SPD eine wichtige Kraft ist“, sagt Michael Falke, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes. Für dieses Ziel stellen die Genossen der Saalestadt erste Weichen.

Die Nachwehen der zurückliegenden Wahl scheinen noch nicht ganz verklungen. Zwar blieben die Sozialdemokraten mit zehn Sitzen die stärkste Fraktion im Elzer Stadtrat, doch verfehlten die Genossen die absolute Mehrheit. Angesichts der zeitweiligen Gruppenbildung von CDU, der Unabhängigen Wähler und dem Grünen-Ratsherren Wilfried Lavin war die Stimmenhoheit dahin. Mit Blick auf die Wahlen 2016 sagt Falke daher: „Es geht darum, dass wir wieder stark werden beziehungsweise stark bleiben.“

Für dieses Vorhaben „reaktivieren“ die Genossen ein einstiges politisches Schwergewicht der Elzer SPD: Seit Kurzem kümmert sich der einstige SPD-Fraktionsvorsitzende und Stadtverbandschef Lothar Meyer um die Öffentlichkeitsarbeit der Elzer Genossen. Mit der kommunalpolitischen Erfahrung von 16 Jahren im Stadtrat – davon zwölf als SPD-Fraktionsvorsitzender – bringe Meyer „eine gewisse Erfahrung aus den alten Zeiten“ mit, weiß Falke. „Aber er passt auch gut in die neue Zeit.“ Nachdem die Elzer SPD zuletzt vor allem im Internet und den sozialen Medien Präsenz gezeigt habe, wolle man wieder verstärkt die „lokale“ Öffentlichkeitsarbeit ins Blickfeld nehmen. „Für meinen Geschmack ist da zuletzt zu wenig passiert. Wir müssen wieder deutlich machen, dass das, was wir machen, wichtig für Elze ist. Wir wollen die Elzer mitnehmen“, zeigt Meyer, in welche Richtung sein Engagement gehen soll.

Während Stefan Reissig weiterhin die neuen Medien beackert, soll Meyer die „Kommunalsicht“ vertreten, erläutert Falke die Aufgabenteilung. Nicht nur, um womöglich verlorenes Terrain in der Wahrnehmung der interessierten Elzer wieder gutzumachen. „Wir wollen auch Nicht-Politikinteressierte erreichen“, so Falke, der sich erfreut darüber zeigt, den 72-jährigen Meyer für die Aufgabe gewonnen zu haben. Neben der politischen Vergangenheit bringt Meyer viel Erfahrung aus dem ehrenamtlichen Engagement in den Bereichen Jugend, Sport und Kultur mit und ist Träger des Ehrenrings der Stadt Elze.

Zusammenschluss

Stoff, den er in die Öffentlichkeit tragen kann, wird Meyer die kommenden Monate reichlich haben. So geben die beiden Genossen preis, dass Veränderungen der Strukturen im Elzer Stadtverband angedacht seien. „Wir haben eine kleine Parteireform vor“, fasst Falke zusammen. Kern dieser Reform ist, die zahlreichen Ortsvereine unter dem Dach des Stadtverbandes zu einem einzigen Ortsverein zu verschmelzen. „Es ist kein Geheimnis, dass sich immer weniger Menschen politisch engagieren und es manchmal schwierig wird, Posten zu besetzen“, begründet Falke das Vorhaben. Durch die jetzige Form der Ortsvereine gebe es Doppelstrukturen. „Das soll keine Auflösung von funktionierenden Einheiten sein“, betont Falke. Vielmehr könnten die SPD-Ortsvereine als Abteilungen des einen Ortsvereins gegliedert und so Strukturen verschlankt werden. Meyer ergänzt: „Wir wollen auf dem Weg die Mitglieder mitnehmen und ihnen nichts vorbuttern. In den jeweiligen Ortsvereinen kann sich jetzt darüber Gedanken gemacht werden, ob das gewünscht ist.“ Die Mehrheit sei dem Vorhaben nicht abgeneigt, glaubt Falke.

„Türen öffnen und Hemmschwellen senken“ – unter dieser Überschrift könnte auch ein weiteres Vorhaben des Stadtverbandes stehen: „Wir wollen die Versammlungen des Stadtverbandes öffnen und so mehr Mitglieder einbinden und teilhaben lassen“, erläutert Falke. Bisher treffen sich in den Versammlungen lediglich die Vorstandsmitglieder, Beisitzer und beratende Mitglieder „kraft Amtes“. Von der Öffnung für jedermann versprechen sich die Genossen „Ideen und Kritik für unsere Arbeit“. Zudem sei dies für Interessierte eine Möglichkeit, sich über die Arbeit der SPD zu informieren. „Wir diskutieren natürlich auch über Themen – von der Windkraft bis zur Kinderbetreuung, die in die Ratsfraktion gehen“, so Falke.

Und wie ist das nun mit der Kommunalwahl? „Wir beginnen jetzt mit den Vorbereitungen, denn wir haben einiges vor“, kündigt Falke an. Eine zentrale Idee beziehungsweise auch eine Art Leitfaden sei die sogenannte „Nachbarschaftskampagne“, eine bundesweite Kampagne der SPD, um die Vernetzung vor Ort weiter zu stärken. Wenngleich die Kandidatenliste noch nicht aufgestellt ist, gebe es „einige neue Gesichter, die Interesse haben“, so der Stadtverbandschef.

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