Ausschuss befürwortet in Mammut-Sitzung die Ausbaupläne zur Schmiedetorstraße / Ausweichparkplätze gesucht

„Irgendwo müssen die Autos doch hin“

Straßenfeger Bauausschuss: Rund 40 Bürger verfolgen die Vorstellung des Konzeptes zum Ausbau der Schmiedetorstraße durch Diplom-Ingenieur Lutz Wackermann. Dieser macht sich mit seiner teils wenig diplomatischen Art keine Freunde unter den Anliegern. Das Problem der fehlenden Parkplätze beschäftigt auch die Ausschussmitglieder. Fotos: Appel

Elze „Das Konzept klingt plausibel, aber wir haben Bürger, die wir berücksichtigen müssen.“ Mit einem Satz brachte UWE-Ratsherr Michael Röver das Dilemma auf den Punkt. Denn Fakt ist laut Präsentation des Ausbaukonzeptes zur Schmiedetorstraße: Parkplätze in der gewohnten Anzahl wird es nicht mehr geben. „Die Stadt kann diesen Service in diesem Maße nicht wieder herstellen“, sagte Ingenieur Lutz Wackermann.

„Faktisch ist es so: Wenn wir die Straße bauen wollen, dann geht es nur so, wie hier ausgeführt, sonst wird es rechtswidrig“, sah SPD-Ratsherr Hartwig Othmer nur die Wahl zwischen den Optionen „entweder so – oder gar nicht“ gegeben. „Und dies tut im Einzelfall auch mal weh“, wusste der Sozialdemokrat, dass die Anlieger bei einem Ausbau der Schmiedetorstraße wohl die eine oder andere Kröte schlucken müssen.

Dass es mehr als nur als nur ein Einzelfall (und auch mehr als nur eine Kröte) sein werden, kam während der Präsentation des Konzeptes, den Fragen der Ausschussmitglieder und den Ausführungen der Anlieger deutlich zum Vorschein.

Nicht immer mit Feingefühl, aber doch detailliert erläuterte Wackermann, was genau geplant ist, um die schadhafte Fahrbahn und Entwässerung sowie die unebenen Gehwege auf Vordermann zu bringen, die Durchgangsstraße für eine „absehbare Verkehrsentwicklung“ inklusive Busverkehr und Radfahrer zu rüsten und mobilitätsbehinderten Menschen eine barrierefreie Teilnahme am Straßenverkehr zu ermöglichen. Der Ausbau sei nicht nur aufgrund der baulichen und funktionalen Mängel der Straße notwendig, sondern zugleich so „günstig wie nie wieder“ möglich, führte er mit Blick auf den sowie anstehenden Ausbau der Kanalisation und erst Recht auf die Finanzspritze im Rahmen der Städtbauförderung an.

Sowohl Förderung als auch Funktion der Durchgangsstraße bringen jedoch einige Vorgaben und Richtlinien mit sich. So führe etwa an Radwegen kein Weg vorbei. Wie diese aussehen sollen, nämlich Sicherheitsstreifen auf jeder Fahrbahnseite, sei aufgrund des Platzes und der Verkehrssicherheit alternativlos, stellte er den Argumenten der Anlieger, dass die Straße kaum von Radfahrern genutzt werde und zudem „kleinere“ Lösungen praktikabler seien, entgegen. „Zwei-Richtungs-Radwege sind innerorts nicht zulässig“, konterte er etwa auch den Einwand von UWE-Ratsherr Klaus Janke, dass zwei Radwege nicht notwendig seien und man sich in „unlogische Zwänge“ begebe.

Plätze für 33 Fahrzeuge

Gesetzlich verpflichtet sei die Stadt zu lediglich 13 Parkplätzen, erläuterte der Fachmann, dass mit den 33 auf der Südseite geplanten (bisher vorhanden sind 52 plus 37 „wilde“ Abstellplätze) das räumliche Angebot ausgereizt sei. Mit Aussagen wie „Privates und gewerbliches Parken findet auf Privatgrundstücken statt“, „Die Stellplätze, die wir herrichten, sind für Besucher, nicht für Anlieger“ und „Wenn Sie auf das Luftbild schauen, sehen Sie viele Innenhöfe im hinteren Bereich“ machte sich der Fachmann unter den Anliegern nur wenig Freunde. Diese betonten beispielsweise, dass aufgrund der alten Substanz im Quartier kaum Möglichkeiten vorhanden seien, auf die Grundstücke zu fahren.

Fraktionsübergreifend war man sich daher einig, dass das Problem der fehlenden Parkplätze behandelt werden soll. „Irgendwo müssen die Autos hin“, sagte UWE-Ratsherr Joachim Rathmer. Ebenso plädierten die Sozialdemokraten Wolfgang Thiesemann und Werner Jünemann dafür, Ausgleichsparkplätze zu ergründen. „Die Straße soll 30, 40, 50 Jahre halten. Wir sind alle gut beraten, uns für die Zukunft aufzustellen“, fasste Bürgermeister Rolf Pfeiffer zusammen und ergänzte den Beschlussvorschlag, dem bei einer Enthaltung zugestimmt wurde, um drei Punkte: So soll die Schmiedetorstraße gemäß den Planungen ausgebaut werden, jedoch wird geprüft, ob ein Zebrastreifen auf Höhe des Heilswannenwegs installiert werden kann. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, nach Möglichkeiten für weitere Parkplätze zu suchen. „Sollte sich beim Beweissicherungsverfahren ergeben, dass ein Abstand zu Häusern empfehlenswert ist, soll dies bei den Planung und Bauarbeiten berücksichtigt werden“, ergänzt die Empfehlung an den Rat.

Unbehandelt bleiben die Bauchschmerzen der Anlieger in Sachen Finanzen. Für den ersten Bauabschnitt vom Kreisel bis zum Heilswannenweg werden laut der Kostenberechnung 980 000 Euro brutto anfallen. Nach Abzug der Anteile von Bund und Land entfällt hiervon auf die Stadt Elze ein Anteil von 330 000 Euro. Da dieser Abschnitt innerhalb der Städtebauförderung liegt, würden die Anlieger dort nicht für Beiträge herangezogen werden, erläuterte Pfeiffer auf Nachfrage. Die Kosten für den zweiten Bauabschnitt betragen rund 730 000 Euro brutto. Zuwendungen seitens des Landes seien beabsichtigt. Nichtsdestotrotz: Nach jetzigem Stand würden Anlieger zur Kasse gebeten. Im Durchschnitt könne dies mehr als 7 200 Euro pro Anlieger bedeuten, rechnete Thiesemann hoch und rückte damit sein Begehren, die Straßenausbaubeiträge zu überdenken, ins Scheinwerferlicht. „Der Gesetzgeber hat es den Gemeinden überlassen, zu entscheiden, ob sie Ausbaubeiträge erheben oder nicht“, verwies er, wie auch Pfeiffer, auf die noch anstehende Entscheidung.

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