Ausschuss für Bau- und Ordnungswesen beschäftigt sich mit „tierischen“ Themen

„Finger weg vom Hühnerkot“

Einbahnstraßenregelung: Die betroffenen Anwohner haben während der Sitzung viele Fragen. Foto: Mosig

ELZE „Die Abkürzung HTK klingt niedlich“, so die Meinung von Hartwig Othmer, SPD-Ratsherr aus Wülfingen. Doch wenn HTK, also Hühnertrockenkot, auf die Felder ausgebracht wird, wollen und müssen alle erbrechen. In einem Erweiterungsantrag des Betreibers der Elzer Biogasanlage wurde nun der Einsatz von HTK angegeben.

„Wir schlagen einen kompletten Ausschluss vor“, erklärte Bürgermeister Rolf Pfeiffer während der Sitzung des Ausschusses für Bau- und Ordnungswesen mit Blick auf das nahegelegene Freibad und das Gewerbegebiet, wo es dann unerträglich stinken könnte. Doch dafür sind Ratsbeschlüsse – eine Änderung des Bebauungsplans und eine Veränderungssperre – nötig. Joachim Rathmer (UWE) fragte sich, warum HTK nicht schon im Geruchsemmissionsgutachten von 2007 ausgeschlossen wurde, als die Anlage gebaut wurde, und ob es Anlagen gebe, die HTK verwenden. Jens Rinne (CDU) meinte, die nächsten seien bei Vechta und Cloppenburg, Jürgen Schulte-Schüren (CDU) ergänzte: „Finger weg vom Hühnerkot.“ Eine Veränderungssperre sei laut dem Christdemokraten eine Kanone, die noch nie gezündet wurde, seit er im Rat ist, aber diesmal sei sie absolut berechtigt. Der Ausschuss gab bei einer Enthaltung durch Rathmer und bei einer Gegenstimme von Klaus Janke (UWE) die Empfehlung, den Gebrauch von HTK auszuschließen. Janke fehlten für eine positive Stimme einige Informationen, vieles in Bezug auf HTK sei Hörensagen. Janke übernahm während der Sitzung sowieso die Rolle des „unbequemen Fragenstellers“, der Bürgermeister und Sozialdemokraten auf dem falschen Fuß erwischen wollte. So stritt er sich mit einem bald genervten Pfeiffer über Parkplatzlängen und fehlende Bepflanzungen an der Bahnhofstraße, was in einem Wissensduell über DIN-Normen mündete. Der Rat hätte an dieser Stelle laut Janke anderes beschlossen, es sei eine Fehlplanung, auch die zwei Behindertenparkplätze würden fehlen: „Da müsste die SPD, die sich Barrierefreiheit auf die Fahne geschrieben hat, doch aufschreien.“ Ebenfalls im Fokus seiner Fragen: die hohen Abrechnungen des Wasserverbandes Peine, der die Purena-Zahlen vom 28. Februar übernimmt und auf den 1. Mai hochrechnet.

„Tierisch“ war auch die Abstimmung über die Verordnung über öffentliche Sicherheit und Ordnung. In Sachen Lärmschutz waren sich die Ausschussmitglieder einig. Aber: Sollen freilaufende Katzen kastriert werden (die LDZ berichtete)?

Hunde auf Spielplätze?

Soll Hunden der Zugang zu Schulen, Kindergärten, Spielplätzen und Friedhöfen verwehrt werden? Letzteres sah Rathmer anders, da ein Hund doch oftmals ein Familienmitglied sei. Schulte-Schüren war, wie die meisten, der Ansicht, dass die Vierbeiner dort nichts zu suchen hätten. In Sachen Kastrationspflicht herrschte auch nahezu Einigkeit, hier scherte Janke aus. Die Verordnung führe ins Leere, den pflichtbewusste Katzenbesitzer kastrieren ihre Stubentiger sowieso, und andere würden es lassen. Abstimmungsergebnis: Angenommen, bei zwei Enthaltungen.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare