Stadt Elze wird Haushalt auch in Zukunft ausgleichen können / Einstimmigkeit im Fachausschuss

Finanziell auf gesunden Füßen

Gute Stimmung im Elzer Finanzausschuss (v.l.): Vorsitzender Michael Röver, Bürgermeister Rolf Pfeiffer, Vertreterin Beate Freimann und Finanzexperte Wolfgang Schurmann. Foto: Kuhlemann

ELZE Durchweg zufriedene Gesichter gab es bei der Sitzung des Finanzausschusses des Stadt Elze unter der Leitung von Michael Röver (UWE) zu sehen. Der Grund: Die Saalestadt steht finanziell auf gesunden Füßen, das war in der jüngsten Vergangenheit so und wird auch zukünftig so bleiben.

Die durchweg positive Stimmung im Finanzausschuss begründet sich unter anderem im guten Jahresergebnis 2012 (die Ergebnisrechnung schließt mit einem Überschuss in Höhe von 395 825,09 Euro ab), das Elzes Bürgermeister Rolf Pfeiffer als „erfreuliches Ergebnis“ bezeichnete. „Dank an die Verwaltung, die gut gewirtschaftet, aber auch von den Mehreinnahmen bei Steuern profitiert hat. Aber, wie es schon in der Bibel heißt, folgen auf sieben fette sieben magere Jahre – daher sollten wir weiter sparsam wirtschaften“, sagte Wolfgang Thiesemann (SPD) zu dem guten Ergebnis. Das betonte auch Jens Rinne (CDU), der die Stadt zu einem historischen Tiefstand an Schulden beglückwünschte.

Einstimmig abgesegnet von den Ausschussmitgliedern wurde nicht nur der Teilhaushalt 01 (Bürgermeister), der neben dem Fachbereich 1 und dem Fachbereich 2 den dritten Hauptteil des Gesamthaushaltes der Stadt Elze bildet, sondern auch das Investitionsprogramm 2014 bis 2017. Schwerpunkte bilden nach Informationen von Pfeiffer neben der Städtebauförderung die Modernisierung des Freibades, die in den Jahren 2014 bis 2016 schrittweise vorgenommen werden soll. Als „Riesenpaket“ bezeichnete das Stadtoberhaupt die Gebäude, die es gelte, zu unterhalten. Wie bei den Privaten kämen Rechnungen für Strom und Heizung auf die Stadt zu, daher könne man keine Luftsprünge machen.

Einstimmigkeit herrschte bei den Gremiumsmitgliedern auch bei der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2014. Zwar weist der Gesamtergebnishaushalt für 2014 ein Jahresergebnis von minus 107 700 Euro auf, doch trotzdem gilt der Ergebnishaushalt als ausgeglichen, da der voraussichtliche Fehlbetrag nach der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung (2015 bis 2017) bereits im Jahr 2015 ausgeglichen werden kann. Ferner könnte auf die aus den Jahresrechnungen 2010 bis 2012 entstandenen Überschüsse zurückgegriffen werden, wie der bei der Stadtverwaltung für Finanzen zuständige Wolfgang Schurmann in seinen Ausführungen verdeutlichte. Besonders bemerkenswert waren die Jahresergebnisse im Vergleich: Dem Gesamthaushalt-Minus im Jahr 2014 werden rein rechnerisch gute Jahre folgen, so würden sich die Überschüsse von 246 300 Euro im Jahr 2015 über 486 000 Euro im Jahr 2016 auf 781 900 Euro im Jahr 2017 steigern.

Bei den Eckdaten im Teilhaushalt 01 hob Schurmann hervor, dass die positive Wirtschaftslage auf Mehrerträge insbesondere bei der Gewerbesteuer, der Beteiligung an der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer hoffen lasse. Im Gegenzug führe eine hohe Steuerkraft zu Mindererträgen bei den Schlüsselzuweisungen von Land und zu Mehraufwendungen bei der Kreisumlage. Eine Erhöhung der Realsteuerhebesätze sei demnach nicht angedacht, worüber sich die Christdemokraten und die Sozialdemokraten aus Elze gleichermaßen freuten.

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