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Turbulente Sitzung des Einbecker Stadtrates mit allerlei technischen Problemen

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Nicht nur die Schüler freuen sich: Das Lehrschwimmbecken der Geschwister-Scholl-Schule soll nach Auffassung des Einbecker Stadtrates erhalten bleiben. © Foto:Boeckler

EINBECK (boe) – Es war wahrlich keine einfache Sitzung, zu der sich die Mitglieder des Einbecker Stadtrates am Mittwoch in der Rathaushalle getroffen haben. Doch diesmal lag es nicht etwa an kontroversen Diskussionen oder gegenseitigen Schuldzuweisungen, sondern vielmehr an technischen Problemen, mit denen alle Beteiligten zu kämpfen hatten. Zum einen sorgten das nicht funktionierende Ratsinformationssystem und – damit einhergehend – unterschiedliche Beschlussvorlagen für große Irritationen, zum anderen hatte die Lautsprecheranlage immer wieder Aussetzer und machte einige Wortbeiträge nur schwer verständlich.

Begonnen hatte die Sitzung mit dem Bericht der mitunter etwas teilnahmslos wirkenden Bürgermeisterin, und Dr. Sabine Michalek ging in ihrem Rückblick auf die vergangenen drei Monate auf den städtischen Internet-Auftritt und die neue DRK-Notfallmappe ebenso ein wie auf die gelungenen Patchwork-Tage, den mittlerweile 12. Bierstadtlauf und den Besuch der Hansetage in Lübeck; auf die Deutschen Stenografen-Meisterschaften und die Reise in die österreichische Partnerstadt Wieselburg ebenso wie auf die Thiaiser Tage, die 60-jährige Partnerschaft mit Patschkau und die Resolution gegen die 380 kV-Leitung; und schließlich auf die Neuigkeiten zum SEPA-Projekt „Neustädter Palais“ und die aktuelle Entwicklung der Breitbandstrukturplanung ebenso wie auf den Runden Tisch zur zukünftigen hausärztlichen Versorgung und das Quartalstreffen der Bürgermeister der fünf Mittelzentren Südniedersachsens.

Die Einwohnerfragestunde ließ dann bereits erahnen, worüber der Rat an diesem Abend unter anderem zu entscheiden hatte. Und zwar über die Zukunft des Lehrschwimmbeckens der Geschwister-Scholl-Schule, das weiter betrieben, dessen Wasserleitung repariert und für das ein Trägerverein gegründet werden soll. Über die „Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Kindergärten und die Kinderkrippe der Stadt Einbeck“, bei es lediglich bei der Betreuung in den Sommerferien und der daraus resultierenden Betreuungsgebühr unterschiedliche Auffassungen gab. Und für die Bildung einer Erschließungseinheit zur Abrechnung der Erschließungsbeiträge für den Alfred-Nobel-Ring und die Werner - Heisenberg - Straße, für deren Ausarbeitung der Verwaltung nicht nur von den betroffenen Anliegern, sondern auch von einigen Ratsmitgliedern „zu wenig Bürgernähe und fehlende „Transparenz“ vorgeworfen wurde. Dennoch wurden alle drei Beschlüsse am Ende einstimmig gefasst – darüber hinaus wurde der CDU-Antrag „Demokratische Teilhabe und Mitbestimmung junger Menschen stärken“ an den zuständigen Fachausschuss verwiesen, wurden Dr. Sabine Michalek, Ulrich Minkner und Ulrich Vollmer als Vertreter der Stadt Einbeck in den Aufsichtsrat der Ilmebahn GmbH entsandt und wurde mit Blick auf die Situation der Grundschule Kreiensen und der Außenstelle Greene der 3. Nachtrag zur Satzung über die Festlegung von Schulbezirken in der Stadt Einbeck ebenfalls einstimmig beschlossen.

Im Mittelpunkt der Sitzung stand dann aber zweifellos die Debatte um den Nachtragshaushalt 2014 und hier vor allem der Streit um die Neubesetzung der Fachbereichsleiter-Position im Bauamt. Für diese Stelle – und da war sich der Stadtrat bei einer Gegenstimme fast einig – soll kein zusätzliches Geld bereit gestellt werden. Dirk Ebrecht (CDU) sprach von „rausgeschmissenem Geld“, Rolf Hojnatzki (SPD) stellte die Ausgaben für das zweite Bewerbungsverfahren der Gehaltszahlung für einen A14-Bauoberrat gegenüber, und Dr. Reinhard Binder (FDP) nannte die erneute Stellenausschreibung „voll daneben“, fand es aber gut, „dass über diesen Punkt gesprochen wird, damit auch die Öffentlichkeit mitbekommt, wofür hier das Geld ausgegeben werden soll“. SPD-Fraktionsvorsitzende Margrit Cludius-Brandt schließlich erachtete es als „unverschämt, anderen Zeitverzögerung vorzuwerfen“ – die wichtigste Stelle im Rathaus nach der Bürgermeisterin hätte einfach früher ausgeschrieben werden müssen. Den Bewerbermangel habe man auch dadurch verursacht, da zeitgleich ähnliche Positionen ausgeschrieben gewesen sind. Der Nachtragshaushalt wurde einstimmig beschlossen. BU zu den Fotos 6123 und 6130: Nicht nur die Schüler freuen sich: Das Lehrschwimmbecken der Geschwister-Scholl-Schule soll nach Auffassung des Einbecker Stadtrates erhalten bleiben. Fotos: Boeckler

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