Neustädter Kirchplatz: Vorerst Stillstand
Einbeck – Die städtebauliche Wunde am Neustädter Kirchplatz im Herzen der Stadt klafft seit Monaten offen – und das bleibt vorerst weiter so. Hintergrund: Der vom Landgericht Göttingen zur Beweissicherung beauftragte Baugrund-Gutachter hat sich überraschend für befangen erklärt und damit weitere Verzögerung ausgelöst. Wann es wirklich weitergeht auf Einbecks zentraler Großbaustelle, steht noch in den Sternen.
„Das ist für uns alle unerquicklich und sehr unbefriedigend“, bekräftigt Bürgermeisterin Dr. Sabine Michalek. Jetzt sei vorerst viel „kosmische Geduld“ gefragt. Der ursprüngliche Baustopp erfolgte vor rund neun Monaten, weil der Baugrund unter dem geplanten Pavillon nicht ausreichend verdichtet wurde und eben nicht den Bauvorschriften entspricht. Die ausführende Firma sah das anders. Deshalb mandatierte die Stadt im Juni einen Rechtsanwalt, über den im August ein selbstständiges Beweisverfahren am Landgericht Göttingen beantragt wurde.
Im September beschloss das Landgericht die Einholung des Expertengutachtens und beauftragte im November den unabhängigen Sachverständigen, der als Professor einen Lehrstuhl an der Technischen Universität Clausthal (TUC) füllt. Zwischenzeitlich aber wechselte der frühere Einbecker Baudirektor Joachim Mertens als Dezernatsleiter in die technische Verwaltung der TUC. Der Sachverständige allerdings ließ sich noch bis Mitte Februar Zeit, um seine Befangenheit wegen Mertens Wechsel zur TUC zu erklären.
Inzwischen habe Mertens deutlich gemacht und der Stadtverwaltung versichert, dass er mit dem benannten Gutachter bisher nichts zu tun gehabt und auch nicht mit ihm gesprochen hätte. Deshalb habe die Stadt den Gutachter nun ausdrücklich für nicht befangen erklärt, wie Dr. Michalek mit den Fachbereichsleitern Dr. Florian Schröder und Jens Ellinghaus sowie Sachgebietsleiter Matthias Zaft im Pressegespräch erläutern. Offen ist, ob die verfahrensgegnerische Baufirma den Gutachter ebenfalls als unbefangen ansieht. Die Erklärungsfrist dafür sei bereits verstrichen, aber das Landgericht habe noch nicht weitergehend entschieden.
Nach bisherigem Sachstand soll der Platzumbau rund 6,3 Millionen Euro kosten. Jeden Tag, an dem die Baustelle still steht, vergrößerten sich die Kosten, unterstreicht die Rathauschefin. Verworfen sind verschiedene Ideen, wie wenigstens Teilbauarbeiten erledigt werden könnten. „Das Vernünftigste ist, jetzt nicht in Aktionismus zu verfallen und womöglich neue Probleme auszulösen, die wir alle nicht wollen.“ Sachgebietsleiter Zaft ergänzt: „Es bringt ja nichts, dass wir eine Firma arbeiten lassen, die nach drei Wochen an die strittigen Stellen kommt. Wenn dann unklar ist, wann es weiter geht, rückt sie wieder ab. Das bringt uns nicht weiter.“
Vielmehr müsse zunächst die Gründung für den Pavillon richtig hergestellt werden. Das dürfe erst erledigt werden, wenn der gerichtlich bestellte Gutachter fertig ist. Erst danach könne das Sanierungskonzept für die Pavillon-Fläche erstellt und umgesetzt werden. Im Blick bleiben müsse auch die Kostenentwicklung für die Gewerke. Die Aufträge seien im Dezember 2021 erteilt worden, die Materialien bestellt und teilweise geliefert. Besondere technische Anlagen seien bereits fertig gebaut. „Zum jetzigen Zeitpunkt wäre auch Weglassen sehr, sehr teuer.“ Eine sechsstellige Euro-Summe für den losen Baugrund abzuschreiben und keinen Schadensersatzprozess anzustrengen, sei keine Alternative und kaum zu vermitteln. Außerdem sei das Kirchplatz-Projekt für Fördermittel angemeldet. – cmf